Kulturausschuss 15.06.2011

Zeit: 16:30-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2011     
4Beschlussvorlagen     
4.1Kulturpolitische Leitlinien [Entwurf] - Anhörungen von Sachverständigen zum Bereich Musik- (Unterlagen bitte mitbringen)  V/2010/09153 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 83 KB Beschlussvorlage 83 KB
 Beschluss: beraten 
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4.2Zustimmung zum Verhandlungsergebnis zur Verlängerung des Leistungsvertrages zur Trägerschaft der Singschule mit der Jugendwerkstatt "Frohe Zukunft" Halle-Saalekreis e.V.  V/2011/09811 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage BV Singschule Entwurf Leistungsvertrag (10 2 2011) Dateigrösse: 45 KB Anlage BV Singschule Entwurf Leistungsvertrag (10 2 2011) 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage BV Singschule Leistungsbeschreibung-Leistungskatalog Dateigrösse: 7 KB Anlage BV Singschule Leistungsbeschreibung-Leistungskatalog 7 KB
Dokument anzeigen: Begründung zur Änderung der Beschlussvorlage Dateigrösse: 5 KB Begründung zur Änderung der Beschlussvorlage 5 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4  
4.2.1Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE., MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Zustimmung zum Verhandlungsergebnis zur Verlängerung des Leistungsvertrages zur Trägerschaft der Singschule mit der Jugendwerkstatt 'Frohe Zukunft' Halle-Saalekreis e.V."  V/2011/09923 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
4.3Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben  V/2011/09731 
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Dokument anzeigen: Anlage Richtlinie Dateigrösse: 28 KB Anlage Richtlinie 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage Richtlinie Beschluss Stadtrat 26.10.2011 Dateigrösse: 28 KB Anlage Richtlinie Beschluss Stadtrat 26.10.2011 28 KB
Dokument anzeigen: BV Stand 25.09.2011_alte Beratungsfolge Dateigrösse: 2 MB BV Stand 25.09.2011_alte Beratungsfolge 2 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4  
4.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09821 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
4.3.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09824 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
4.3.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09818 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
4.3.4Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09822 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7  
4.3.5Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09827 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
4.3.6Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09826 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7  
4.3.7Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09819 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9  
4.3.8Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09825 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 3  
4.3.9Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09820 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.3.10Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09823 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
4.3.11Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben (Vorlage: V/2011/09731)  V/2011/09924 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3  
4.3.12Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731)  V/2011/09925 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.4Langfristkonzept Saline-Ensemble  V/2011/09849 
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Dokument anzeigen: anlage1_bv_lfk_end Dateigrösse: 100 KB anlage1_bv_lfk_end 100 KB
Dokument anzeigen: anlage2_bv_lfk Dateigrösse: 44 KB anlage2_bv_lfk 44 KB
Dokument anzeigen: MP_2010 _Stand_Januar Anlage 3 Dateigrösse: 4 MB MP_2010 _Stand_Januar Anlage 3 4 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Gestaltung des Marktplatzes  V/2011/09695 
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 Beschluss: vertagt 
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6schriftliche Anfragen von Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Information zum Künstlerhaus 188 e.V.     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2011    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle(Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Förderungen im Haushaltsjahr 2011 - Information zum Arbeitsstand    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen