Kulturausschuss 15.06.2011

Zeit: 16:30-19:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2011    
4Beschlussvorlagen    
4.1Kulturpolitische Leitlinien [Entwurf] - Anhörungen von Sachverständigen zum Bereich Musik- (Unterlagen bitte mitbringen) V/2010/09153 
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 Beschluss: beraten 
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4.2Zustimmung zum Verhandlungsergebnis zur Verlängerung des Leistungsvertrages zur Trägerschaft der Singschule mit der Jugendwerkstatt "Frohe Zukunft" Halle-Saalekreis e.V. V/2011/09811 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage BV Singschule Entwurf Leistungsvertrag (10 2 2011) Dateigrösse: 45 KBAnlage BV Singschule Entwurf Leistungsvertrag (10 2 2011) 45 KB
Dokument anzeigen: Anlage BV Singschule Leistungsbeschreibung-Leistungskatalog Dateigrösse: 7 KBAnlage BV Singschule Leistungsbeschreibung-Leistungskatalog 7 KB
Dokument anzeigen: Begründung zur Änderung der Beschlussvorlage Dateigrösse: 5 KBBegründung zur Änderung der Beschlussvorlage 5 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4  
4.2.1Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE., MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Zustimmung zum Verhandlungsergebnis zur Verlängerung des Leistungsvertrages zur Trägerschaft der Singschule mit der Jugendwerkstatt 'Frohe Zukunft' Halle-Saalekreis e.V." V/2011/09923 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
4.3Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben V/2011/09731 
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Dokument anzeigen: Anlage Richtlinie Dateigrösse: 28 KBAnlage Richtlinie 28 KB
Dokument anzeigen: Anlage Richtlinie Beschluss Stadtrat 26.10.2011 Dateigrösse: 28 KBAnlage Richtlinie Beschluss Stadtrat 26.10.2011 28 KB
Dokument anzeigen: BV Stand 25.09.2011_alte Beratungsfolge Dateigrösse: 2 MBBV Stand 25.09.2011_alte Beratungsfolge 2 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4  
4.3.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09821 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KBBeschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
4.3.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09824 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
4.3.3Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09818 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
4.3.4Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09822 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7  
4.3.5Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09827 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
4.3.6Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09826 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7  
4.3.7Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09819 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9  
4.3.8Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09825 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 3  
4.3.9Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09820 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.3.10Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09823 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
4.3.11Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben (Vorlage: V/2011/09731) V/2011/09924 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3  
4.3.12Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur "Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Vorhaben" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09731) V/2011/09925 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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4.4Langfristkonzept Saline-Ensemble V/2011/09849 
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Dokument anzeigen: anlage1_bv_lfk_end Dateigrösse: 100 KBanlage1_bv_lfk_end 100 KB
Dokument anzeigen: anlage2_bv_lfk Dateigrösse: 44 KBanlage2_bv_lfk 44 KB
Dokument anzeigen: MP_2010 _Stand_Januar Anlage 3 Dateigrösse: 4 MBMP_2010 _Stand_Januar Anlage 3 4 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Gestaltung des Marktplatzes V/2011/09695 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Information zum Künstlerhaus 188 e.V.    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2011   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
6.1Förderung entsprechend der Richtlinie der Stadt Halle(Saale) über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der freien Kulturarbeit und für kulturelle Förderungen im Haushaltsjahr 2011 - Information zum Arbeitsstand   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen