_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 23.06.2011

Zeit: 17:03-20:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift vom 12.05.2011    
 Beschluss: zugestimmt  
4Information zur Luftreinhalteplanung ( mit Dr. Christian Beckert vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt)    
5Hochwasserbericht V/2011/09708 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 84 KBBeschlussvorlage 84 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 88 KBAnlage 1 88 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 13 KBAnlage 2 13 KB
Dokument anzeigen: HW-Anlage3 Dateigrösse: 26 KBHW-Anlage3 26 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
6Beschlussvorlagen    
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Erstellung eines regionalen Strategiekonzeptes zur ambulanten Suchthilfe der Stadt Halle V/2011/09673 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KBBeschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.1.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Erstellung eines regionalen Strategiekonzeptes zur ambulanten Suchthilfe der Stadt Halle [Vorlage: V/2011/09673] V/2011/09764 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Rauchverbot auf Spielplätzen V/2011/09690 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 06.04.2011 Dateigrösse: 16 KBBeschlussvorlage - Stand 06.04.2011 16 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8schriftliche Anfragen von Stadträten    
8.1Anfrage des Sachkundigen Einwohners Stefan Schulz (CDU-Fraktion) zu Ergebnissen des 5. Fachforums Graffiti V/2011/09744 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KBBeschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Anfrage der Stadträtin Martina Wildgrube (FDP-Stadtratsfraktion) zu Vermüllung und Vandalismus auf der PeißnitzinselV/2011/09845   
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Mitteilungen    
9.1Informationsvorlage - Bericht über die Aktivitäten zur Durchsetzung der Gefahrenabwehrverordnung (§ 15 GAVO) in Halle (Saale) zum Antrag der FDP-Stadtratsfraktion (Vorlagen-Nr.: V/2010/09181) V/2011/09567 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KBBeschlussvorlage 20 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Arbeitsstand zum Klimaschutzkonzept    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Energiebericht des Zentralen Gebäudemanagement    
 Beschluss: vertagt  
10Beantwortung von mündlichen Anfragen    
11Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:03 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen