Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.05.2011

Zeit: 16:30-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 29.03., 5.4., 7.4. und 19.4.2011    
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Satzung Schülerbeförderung V/2011/09625 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.1.1Änderungsantrag des Sachkundigen Einwohners Thomas Senger mit Unterstützung des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE.) zur "Satzung Schülerbeförderung" (Vorlagen-Nr.: V/2011/09625) V/2011/09830 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6Hochwasserbericht V/2011/09708 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 88 KBAnlage 1 88 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 13 KBAnlage 2 13 KB
Dokument anzeigen: HW-Anlage3 Dateigrösse: 26 KBHW-Anlage3 26 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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7Kennzahlenvergleich ostdeutscher Kommunen    
8Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8.1Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe V/2010/08569 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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8.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zum Antrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Erhebung einer Kulturförderabgabe V/2010/08844 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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8.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage einer Investitionsprioritätenliste für die Jahre 2012 bis 2017 V/2011/09609 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren Halle (Saale) V/2011/09599 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9schriftliche Anfragen von Stadträten    
10Mitteilungen    
11mündliche Anfragen    
12Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 29.03., 5.4., 7.4. und 19.4.2011   
3Beschlussvorlagen   
3.1Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung bis zum Ende des Insolvenzverfahrens   
3.2Vergütung der Mitglieder des Beirates der Stadion Halle Betriebs GmbH   
3.2.1Änderungsantrag des Stadtrates Bernhard Bönisch (CDU) zur Vorlage: V/2011/09752 - Vergütung der Mitglieder des Beirates der Stadion Halle Betriebs GmbH   
3.3Gewinnabführungsvertrag zwischen der Stadtwerke Halle GmbH und der Stadtbeleuchtung Halle Service GmbH   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7mündliche Anfragen   
8Anregungen