Hauptausschuss 23.05.2012

Zeit: 16:04-17:47 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 21.03.2012    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 21.03.2012    
5Beschlussvorlagen    
5.1Kündigung der im Dezernat Planen und Bauen verwalteten Mitgliedschaften V/2012/10622 
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 Beschluss: abgesetzt 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Prüfung der Errichtung einer Online-Plattform für (H)alle V/2012/10540 
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 Beschluss: abgesetzt 
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7schriftliche Anfragen von Stadträten    
7.1mündliche Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zur „OB-Wahl Halle 2012“ App für iOS V/2012/10727 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Mitteilungen    
8.1Umsetzung Konjunkturprogramm II - Bericht zum Verwendungsnachweis der Maßnahmen    
8.2Mitteilung OB zum Sachstandsbericht Hochwasserschutzanlage Gimritzer Damm    
8.3Mitteilung OB zur Metropolregion Mitteldeutschland    
8.4Mitteilung OB zu Vorlagen in der Stadtratssitzung am 30.05.12    
8.5Mitteilung zur Entwicklungsmaßnahme Heide-Süd    
8.6Mitteilung OB zu ihrem Widerspruch gegen den Beschluss des Stadtrates vom 25.04.2012 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Gutachtens zum aufgabenbezogenen Finanzbedarf der Kommunen in Sachsen-Anhalt in der nächsten Stadtratssitzung am 30.05.12 (TOP 5.2)    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Frau Ewert zum Zustand der Blumenkübel vor dem Eiscafe "Rossini" auf dem Marktplatz    
9.2Anfrage Herr Bönisch zum Sachstand Peißnitzbrücke    
9.3Anfrage Herr Bönisch zur Übersicht Stand Umsetzung der Investitionen    
9.4Anfrage Herr Paulsen zu Kündigungen von Mitgliedschaften der Stadt entsprechend TOP 5.1    
9.5Anfrage Herr Paulsen zur Überarbeitung Geschäftsordnung    
9.6Anfrage Herr Paulsen zur Vorlage Berichterstattung in den Fachausschüssen und im Stadtrat    
9.7Anfrage Herr Paulsen zum Stand Umzug der Fraktionen    
9.8Anfrage Herr Paulsen zum Stand Einbringung einer Satzung zu Ehrungen von Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt Halle (Saale)    
9.9Anfrage Herr Paulsen zur Verfahrensweise mit dem Antrag seiner Fraktion zur Zukunft des Thalia Theaters Halle    
9.10Anfrage Herr Kley zum Demografiegutachten    
9.11Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Peißnitzbrücke    
9.12Anfrage Frau Ute Haupt zur Parkeisenbahn Peißnitzexpress    
9.13Anfrage Herr Bönisch zum Wildwasserpark Pulverweiden    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 21.03.2012   
3Beschlussvorlagen   
3.1Einstellung des Amtsleiters des Stadtplanungsamtes   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
6.1Mitteilung OB zum Verfahren zur Zulassung der Bewerber für das Amt des Oberbürgermeisters   
6.2Mitteilung OB zum Prüfbericht für den Ersatzneubau Kurt-Wabbel-Stadion   
6.3Mitteilung OB zu einem Gesprächstermin mit dem Landesverwaltungsamt zum Haushalt 2012   
6.4Mitteilung Herr Bürgermeister Geier zum Haushalt 2011   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen