Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 17.01.2012

Zeit: 16:30-18:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzungen am 29.11. und 06.12.2011    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Jahresabschluss 2010 Eigenbetrieb Kindertagesstätten V/2011/09956 
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Dokument anzeigen: Lagebericht zum JAB  2010 Dateigrösse: 794 KBLagebericht zum JAB 2010 794 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.2Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Halle (Saale) V/2011/10172 
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Dokument anzeigen: Änderung der Satzung  Aufwandsentschädigung Dateigrösse: 36 KBÄnderung der Satzung Aufwandsentschädigung 36 KB
Dokument anzeigen: neu Änderung der Satzung  Aufwandsentschädigung Dateigrösse: 36 KBneu Änderung der Satzung Aufwandsentschädigung 36 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale), der CDU-Stadtratsfraktion und der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Neubau einer Brücke zur Peißnitzinsel an der Eissporthalle V/2011/10153 
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 Beschluss: vertagt 
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6.1.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion zum gemeinsamen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale), der CDU-Stadtratsfraktion und der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Neubau einer Brücke zur Peißnitzinsel an der Eissporthalle V/2011/10203 
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 Beschluss: vertagt 
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6.2Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum bewirtschafteten Parken in der Stadt Halle (Saale) V/2011/10163 
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Dokument anzeigen: Stellungnahme vom 28.11.2011 Dateigrösse: 982 KBStellungnahme vom 28.11.2011 982 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltungen: 0  
6.3Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Einführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zum Haushaltsplanentwurf der Stadt Halle V/2011/10243 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7schriftliche Anfragen von Stadträten    
8Mitteilungen    
9mündliche Anfragen    
10Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschriften des nicht öffentlichen Teils der Sitzungen am 29.11. und 06.12.2011   
3Beschlussvorlagen   
3.1Verkauf eines kommunalen Grundstücks   
3.2Änderung des Beschlusses des Ausschusses für Finanzen, städtischen Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften, Vorlgen-Nr. V/2011/10135, vom 18.10.2011   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7mündliche Anfragen   
8Anregungen