Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.03.2012

Zeit: 16:30-20:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
3Genehmigung der Niederschrift     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Jahresabschluss 2010 der Flugplatzgesellschaft mbH Halle/Oppin  V/2012/10411 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Bericht der Connex über die Prüfung zum Jahresabschluss 2010 der FHO Dateigrösse: 326 KB Anlage 1: Bericht der Connex über die Prüfung zum Jahresabschluss 2010 der FHO 326 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Nachtragsbericht der Connex über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der FHO Dateigrösse: 592 KB Anlage 1: Nachtragsbericht der Connex über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der FHO 592 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Bericht des Aufsichtsrates zum Jahresabschluss 2010 der FHO Dateigrösse: 60 KB Anlage 2: Bericht des Aufsichtsrates zum Jahresabschluss 2010 der FHO 60 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5.2Jahresabschluss 2010 der Stadion Halle Betriebs GmbH  V/2012/10478 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
Dokument anzeigen: Anlage Kurzbericht JA 2010 Dateigrösse: 449 KB Anlage Kurzbericht JA 2010 449 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.3Stadtbahnprogramm Halle ´25 Stufenbeschluss zur Stufe 1  V/2012/10404 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: 02_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung Dateigrösse: 19 KB 02_Zusammenfassende Sachdarstellung und Begründung 19 KB
Dokument anzeigen: 03_Stufenbeschluss zur Stufe 1 Dateigrösse: 4 MB 03_Stufenbeschluss zur Stufe 1 4 MB
Dokument anzeigen: 04_Übersichtsplan Stufe 1 Dateigrösse: 2 MB 04_Übersichtsplan Stufe 1 2 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Haushalt 2012     
6.1Personalbericht 2012 der Stadt Halle (Saale)    
6.2Untersetzung der Mittelreduzierung Produkt 1.11109 (E-Government)  V/2012/10469 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Anlage_Untersetzung der Auswirkungen der Kürzung für E-Government Dateigrösse: 31 KB Anlage_Untersetzung der Auswirkungen der Kürzung für E-Government 31 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2.1Änderungsantrag des Stadtrates Tom Wolter (MitBÜRGER für Halle) zur Beschlussvorlage "Untersetzung der Mittelreduzierung Produkt 1.11109" (Vorlage-Nr.- V/2012/10469)  V/2012/10566 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltungen: 1  
6.2.2Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschlussvorlage "Untersetzung der Mittelreduzierung Produkt 1.11109"  V/2012/10568 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7.1Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.08.2011  V/2011/10217 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.2Antrag des sachkundigen Einwohners Thomas Senger (Stadtelternrat) mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE. zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung der Stadt Halle (Saale) vom 01.08.2011  V/2012/10468 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 68 KB Beschlussvorlage 68 KB
Dokument anzeigen: Senger-Anlage 1 Dateigrösse: 10 KB Senger-Anlage 1 10 KB
Dokument anzeigen: Senger-Anlage 2 Dateigrösse: 39 KB Senger-Anlage 2 39 KB
Dokument anzeigen: Senger-Anlage 3 Dateigrösse: 88 KB Senger-Anlage 3 88 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme zum geänderten Antrag Dateigrösse: 1 MB Stellungnahme zum geänderten Antrag 1 MB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
7.3Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE. und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Verwendung von Erlösen aus einem Grundstücksverkauf für investive Maßnahmen an Schulen  V/2012/10476 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: vertagt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.4Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Finanzierungsvertrag Singschule mit dem Träger Jugendwerkstatt "Frohe Zukunft" Halle-Saalekreis e.V.  V/2011/10167 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Mitteilung Verwaltung 12.9.2011 Dateigrösse: 62 KB Mitteilung Verwaltung 12.9.2011 62 KB
Dokument anzeigen: TOP 7.10_Stellungnahme vom 18.10.2011 Dateigrösse: 312 KB TOP 7.10_Stellungnahme vom 18.10.2011 312 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Gutachtens zum aufgabenbezogenen Finanzbedarf der Kommunen in Sachsen-Anhalt  V/2011/10078 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 07.09.2011 Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage - Stand 07.09.2011 25 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 2  
8schriftliche Anfragen von Stadträten     
9Mitteilungen     
10mündliche Anfragen     
11Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
3.1Bestellung eines Erbbaurechtes für ein kommunales Grundstück    
3.2Vergabe der Bau- und Bewirtschaftungsleistung für das Lebenszyklusprojekt der Integrierten Gesamtschule Halle, Sekundarschule "Johann Christian Reil" und Grundschule Am Heiderand im Rahmen der EU-Schulbauförderung EFRE 2007-2013    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7mündliche Anfragen    
8Anregungen