_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 10.05.2012

Zeit: 17:05-18:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift vom 13.03.2012     
 Beschluss: zugestimmt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Kündigung der im Dezernat Planen und Bauen verwalteten Mitgliedschaften  V/2012/10622 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Festsetzung der Sperrzeit für öffentliche Vergnügungsstätten  V/2012/10373 
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 Beschluss: vertagt 
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5.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Öldialyse bei städtischen Fahrzeugen  V/2012/10419 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6schriftliche Anfragen von Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Mitteilung zum Stand der Prüfungen zur Radwegebenutzungspflicht     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:12
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 13.03.2012    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen