_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 10.05.2012

Zeit: 17:05-18:15 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift vom 13.03.2012    
 Beschluss: zugestimmt  
4Beschlussvorlagen    
4.1Kündigung der im Dezernat Planen und Bauen verwalteten Mitgliedschaften V/2012/10622 
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 Beschluss: abgesetzt 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Festsetzung der Sperrzeit für öffentliche Vergnügungsstätten V/2012/10373 
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 Beschluss: vertagt 
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5.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Prüfung der Öldialyse bei städtischen Fahrzeugen V/2012/10419 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Mitteilung zum Stand der Prüfungen zur Radwegebenutzungspflicht    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:12 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 13.03.2012   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen