_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 05.07.2012

Zeit: 17:04-17:47 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2012    
4Beschlussvorlagen    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zum Salzfest und zu den Händels Open V/2012/10586 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KBBeschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: 130206 Kriterien für eine Gebührenermäßigung auf dem Marktplatz Dateigrösse: 732 KB130206 Kriterien für eine Gebührenermäßigung auf dem Marktplatz 732 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Veraltung zur Beschlussvoralge vom 26.02.2013 Dateigrösse: 2 MBStellungnahme der Veraltung zur Beschlussvoralge vom 26.02.2013 2 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 219 KBStellungnahme der Verwaltung 219 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
5.2Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Prüfung eines geeigneten Geländes für Freiluft-Tanzveranstaltungen V/2012/10596 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KBBeschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Übertragung der Lichtsignalanlagen an die Stadtwerke Halle V/2012/10689 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KBBeschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6schriftliche Anfragen von Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Mitteilung zum Stand der Prüfungen zur Radwegebenutzungspflicht    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:41 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift vom 13.06.2012   
3Beschlussvorlagen   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten   
5schriftliche Anfragen von Stadträten   
6Mitteilungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen   
8Anregungen