Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 20.04.2012

Zeit: 14:00-15:15 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Bericht des Betriebsleiter
6	Beschlussvorlagen
6.1	Fördervereinbarung zur Entwicklungsmaßnahme zwischen der Stadt Halle (Saale) und der SALEG in Heide-Süd			V/2012/10561		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB ( V e r e i n b a r u n g mit Änderungen nach BA vom 20 April 2012) 39 KB Anlage BVL Heide Süd 368 KB Vereinb_Kita_13122011_Stand 16 04 2012 37 KB Vereinbarung SALEG Stand 29.5.2012 47 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6.2	Anbindung der KT Heideröschen an das öffentliche Entwässerungssystem der Stadt Halle (Saale) und Rückbau der vorhandenen Kleinkläranlage			V/2012/10625		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB Anlage 224 KB Leistungsvereinbarung ZGM KT Heideröschen 79 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
8	schriftliche Anfragen von Stadträten
9	Mitteilungen
10	Beantwortung von mündlichen Anfragen
11	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen