Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten 08.10.2012

Zeit: 14:00-15:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Ergänzungsbeschluss zur Vorlage (V/2010/09000) Umwandlung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) in eine Anstalt des öffentlichen Rechts
2. Lesung
V/2012/10934 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KBBeschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Liste der Grundstücke und Gebäude Dateigrösse: 11 KBAnlage 1 Liste der Grundstücke und Gebäude 11 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Vertrag Nießbrauch (3) Dateigrösse: 432 KBAnlage 2_Vertrag Nießbrauch (3) 432 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Personalgestellungsvertrag (3) Dateigrösse: 283 KBAnlage 3_Personalgestellungsvertrag (3) 283 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Satzung Dateigrösse: 108 KBAnlage 4 Satzung 108 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4  
6Beantwortung von mündlichen Anfragen