_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 11.07.2013

Zeit: 17:00-17:07 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
	Beschluss:	Kenntnis genommen
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
3	Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2013
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung am 20.06.2013 gefassten Beschlüsse
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Beschlussvorlagen
5.1	Neubau des Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Halle-Trotha (Seebener Straße-Freifläche neben der Gesamtschule "Hans Christian Andersen")			V/2013/11516		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB Blatt 1 1_Erdgeschoss 510 KB Blatt 1 2_Obergeschoss 443 KB Blatt 1 3_Schnitte 808 KB Blatt 1 4_Ansichten 384 KB Blatt 1 5_Ansichten 398 KB Blatt 1_Lageplan 572 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur Prüfung des Zustands der Hochstraße			V/2013/11710		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages Stand 08.05.2013 37 KB 2. Version des Antrages Stand 05.09.2013 21 KB Beschlussvorlage 55 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.1.1	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur Prüfung des Zustands der Hochstraße (Vorlage: V/2013/11710)			V/2013/11787		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 11 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Mitteilungen
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8.1	Bericht über Maßnahmen zur Umsetzung der Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) in den Jahren 2010 bis 2012			V/2013/11857		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 10 KB Bericht Umsetzungsstand RVK 2010 - 2012 (Stand September 2013) 1 MB Anlage 1 - Umsetzungsstand Änderungen Radwegebenutzungspflicht (Stand April 2013) 10 KB Anlage 2 - Geplante Maßnahmen am Saale-Radwanderweg im Stadtgebiet Halle 102 KB Anlage 3 - Radwege im Stadtgebiet Halle 91 KB Anlage 4 - Entwicklung Radverkehrsanteil in Halle seit 1991 44 KB
	Beschluss:	vertagt
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10	Anregungen
	Beschluss:	Kenntnis genommen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2013
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen