_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 13.06.2013

Zeit: 17:03-18:44 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:03
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Mitteilung des Oberbürgermeisters zum Hochwasser in Halle     
4Genehmigung der Niederschriften     
4.1Genehmigung der Niederschrift vom 11.04.2013     
5Beschlussvorlagen     
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Beteiligung der Stadt Halle an der Earth Hour-Aktion  V/2013/11636 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 47 KB Beschlussvorlage 47 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
6.2Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zu Mitgliedschaften der Stadt Halle  V/2013/11533 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 06.03.2013 Dateigrösse: 27 KB 1. Version des Antrages, Stand 06.03.2013 27 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
6.2.1Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zum Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zu Mitgliedschaften der Stadt Halle [V/2013/11533]  V/2013/11600 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: TOP 7.3.1_Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 642 KB TOP 7.3.1_Stellungnahme der Verwaltung 642 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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6.2.2Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zu Mitgliedschaften der Stadt Halle (V/2013/11533)  V/2013/11661 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
 Beschluss: abgelehnt 
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7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7.1Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zum Feuerwehrbeschaffungskartell  V/2013/11758 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: erledigt  
8Mitteilungen     
8.1Bericht zum Winterdienst     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Baumfällliste     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschriften    
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 11.04.2013    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen