Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.02.2013

Zeit: 16:30-21:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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3Genehmigung der Niederschrift     
 Beschluss:  
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4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Wirtschaftsplan 2013 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  V/2012/11174 
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Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan_2013_final Dateigrösse: 153 KB Wirtschaftsplan_2013_final 153 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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5.2Jahresabschluss 2011 der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH  V/2013/11410 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage Jahresabschluss 2011 Kurzbericht Dateigrösse: 1 MB Anlage Jahresabschluss 2011 Kurzbericht 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
5.3Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis  V/2013/11406 
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Dokument anzeigen: 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung RD 2013 Dateigrösse: 40 KB 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung RD 2013 40 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage öffentlich Dateigrösse: 96 KB Dringlichkeitsvorlage öffentlich 96 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zu einem Tarifmoratorium der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV GmbH)  V/2012/11187 
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 Beschluss: vertagt 
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6.1.1Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zu einem Tarifmoratorium der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH (MDV GmbH) (V/2012/11187)  V/2012/11260 
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 Beschluss: vertagt 
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6.2Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Braunkohlesanierung  V/2012/11266 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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6.2.1Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Braunkohlesanierung (V/2012/11266)  V/2012/11302 
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 Beschluss: zurückgestellt 
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6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umstrukturierung der Stadtmarketing GmbH  V/2012/11287 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 23 KB Beschlussvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 11.12.2012 Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage - Stand 11.12.2012 33 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - Stand 21.11.2012 Dateigrösse: 22 KB Beschlussvorlage - Stand 21.11.2012 22 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.4Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Erstellung eines Konzeptes zu den Kosten der Unterkunft  V/2012/11276 
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Dokument anzeigen: Ursprungsvorlage Dateigrösse: 21 KB Ursprungsvorlage 21 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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6.5Gemeinsamer Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) und der FDP-Fraktion zur Entsendung von weiteren Mitgliedern in die Gesellschafterversammlungen  V/2013/11372 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 68 KB Beschlussvorlage 68 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Beantwortung vom 02.07.2013 Dateigrösse: 40 KB Anlage zur Beantwortung vom 02.07.2013 40 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
9mündliche Anfragen     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:45
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
3Beschlussvorlagen    
3.1Anmietung von Räumen bei der HWG    
4Informationsvorlagen    
4.1Information und Vorlage des 1./12 Beteiligungs-Reports über städtische Beteiligungen    
4.2Information und Vorlage des 2./12 Beteiligungs-Reports über städtische Beteiligungen    
4.3Information und Vorlage des 3./12 Beteiligungs-Reports über städtische Beteiligungen    
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Mitteilung zur Anpassung des zwischen der Stadt Halle und der Stadtbeleuchtung Halle Service GmbH geschlossenen Beleuchtungsvertrages    
8mündliche Anfragen    
9Anregungen