Stadtrat 18.12.2013

Zeit: 14:00-20:14 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Herr Härtig zu Widersprüchen zum B-Plan 162     
Einwohnerfrage Frau Springer zur Fusion "GS Wolfgang Borchert"     
Einwohnerfrage Herr Manske zu behindertengerechten Verkehrsmitteln     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2013     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 27.11.2013     
5Bericht des Oberbürgermeisters     
6Beschlussvorlagen     
Haushaltsrede Herr Krause     
Haushaltsrede Herr Dr. Meerheim     
Haushaltsrede Herr Bönisch     
Haushaltsrede Herr Kley     
Haushaltsrede Frau Dr. Brock     
Haushaltsrede Herr Wolter     
Haushaltsrede Herr Bürgermeister Geier     
6.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012  V/2013/12027 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: BB2012 - Beteiligungsbericht 2012 Stadt Halle Saale Dateigrösse: 16 MB BB2012 - Beteiligungsbericht 2012 Stadt Halle Saale 16 MB
Dokument anzeigen: Druck HHPl 2014 Session-Stand 20.9.2013 Dateigrösse: 21 MB Druck HHPl 2014 Session-Stand 20.9.2013 21 MB
Dokument anzeigen: HHPl 2014 Band I Dateigrösse: 6 MB HHPl 2014 Band I 6 MB
Dokument anzeigen: HHPl 2014 Band II Dateigrösse: 2 MB HHPl 2014 Band II 2 MB
Dokument anzeigen: Stellenplan 2014 Gesamt, Stand 16.12.2013 Dateigrösse: 484 KB Stellenplan 2014 Gesamt, Stand 16.12.2013 484 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftspläne 2014 Dateigrösse: 1 MB Wirtschaftspläne 2014 1 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.1.1Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 (V2013/12027)  V/2013/12151 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: erledigt 
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6.1.2Änderungsantrag der Stadträtin Hanna Haupt (SPD-Fraktion) zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012  V/2013/12219 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.1.3Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 (V2013/12027)  V/2013/12231 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
 Beschluss: erledigt 
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6.1.4Änderungsantrag des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 (Vorlage-Nr. V/2013/12027  V/2013/12164 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: erledigt 
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6.1.5Änderungsantrag des Stadtrates René Trömel (Fraktion DIE LINKE.) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2014 - Vorlage-Nr.: V/2013/12027  V/2013/12181 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.6Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012  V/2013/12282 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.7Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012  V/2013/12339 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
 Beschluss: erledigt 
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6.1.8Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 – Stellenplan 2014  V/2013/12341 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 14 KB Beschlusstext 14 KB
6.1.9Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 (V/2013/12027  V/2013/12356 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
6.1.10Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 (V/2013/12027 )  V/2013/12358 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.1.11Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 (V/2013/12027  V/2013/12360 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.1.12Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 (V/2013/12027  V/2013/12361 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.1.13Änderungsantrag der Verwaltung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012  V/2013/12346 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Gesamtüberblick der Veränderungen 2014 - 2017 Stand 13 12 2013 Dateigrösse: 529 KB Gesamtüberblick der Veränderungen 2014 - 2017 Stand 13 12 2013 529 KB
 Beschluss: beraten 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
6.1.14Änderungsantrag des Stadtrates Bernhard Bönisch (CDU) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 (V/2013/12027)  V/2013/12372 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.1.15Änderungsantrag des Stadtrates Bernhard Bönisch (CDU) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 (V/2013/12027)  V/2013/12373 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KB Beschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
6.1.16Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2014 sowie Beteiligungsbericht über das Jahr 2012 – Stellenplan 2014  V/2013/12374 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
6.2Brandschutzbedarfsplan  V/2012/10626 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 24.09.2012 Dateigrösse: 16 KB 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 24.09.2012 16 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Beschlussvorschlages, Stand 03.07.2013 Dateigrösse: 16 KB 2. Version des Beschlussvorschlages, Stand 03.07.2013 16 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: 3. Version des Beschlussvorschlages Stand 06.08.2013 Dateigrösse: 16 KB 3. Version des Beschlussvorschlages Stand 06.08.2013 16 KB
Dokument anzeigen: alt-Anlage 3_Ansichten der Feuerwehrhäuser der FF Dateigrösse: 63 KB alt-Anlage 3_Ansichten der Feuerwehrhäuser der FF 63 KB
Dokument anzeigen: neu-03.07.13-Anlage 3_Ansichten der Feuerwehrhäuser der FF Dateigrösse: 63 KB neu-03.07.13-Anlage 3_Ansichten der Feuerwehrhäuser der FF 63 KB
Dokument anzeigen: neu-03.07.13-Anlage 4_Organigramm des Fachbereiches Sicherheit Dateigrösse: 58 KB neu-03.07.13-Anlage 4_Organigramm des Fachbereiches Sicherheit 58 KB
Dokument anzeigen: neu-03.07.13-Anlage 5_Organigramm der Abteilung Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst Dateigrösse: 49 KB neu-03.07.13-Anlage 5_Organigramm der Abteilung Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst 49 KB
Dokument anzeigen: alt-ursprüngliche Beschlussvorlage - Brandschutzbedarfsplan -30 08 2012 Dateigrösse: 64 KB alt-ursprüngliche Beschlussvorlage - Brandschutzbedarfsplan -30 08 2012 64 KB
Dokument anzeigen: neu - 13_11_04_Austauschblatt Anlage 4_Organigramm des FB 37 Dateigrösse: 72 KB neu - 13_11_04_Austauschblatt Anlage 4_Organigramm des FB 37 72 KB
Dokument anzeigen: neu - 13_11_04_Austauschblatt Anlage 5_Organigramm der Abt  37 6 Dateigrösse: 62 KB neu - 13_11_04_Austauschblatt Anlage 5_Organigramm der Abt 37 6 62 KB
Dokument anzeigen: neu - 13_11_04_Austauschblatt Seite 50 Dateigrösse: 15 KB neu - 13_11_04_Austauschblatt Seite 50 15 KB
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Dokument anzeigen: neu - 13_11_04_Austauschblatt Seite 71 Dateigrösse: 39 KB neu - 13_11_04_Austauschblatt Seite 71 39 KB
Dokument anzeigen: neu - 13_11_04_Austauschblatt Seite 73 Dateigrösse: 35 KB neu - 13_11_04_Austauschblatt Seite 73 35 KB
Dokument anzeigen: neu - BSBP vom 30.08.12 Dateigrösse: 2 MB neu - BSBP vom 30.08.12 2 MB
Dokument anzeigen: alt-Anlage 1 -Vergleich der Schutzziele von Städten gleicher Größenordnung Dateigrösse: 27 KB alt-Anlage 1 -Vergleich der Schutzziele von Städten gleicher Größenordnung 27 KB
Dokument anzeigen: alt-Anlage 2_Zusammenfassung der Gebäudezustände der Feuerwehrhäuser der FF Dateigrösse: 34 KB alt-Anlage 2_Zusammenfassung der Gebäudezustände der Feuerwehrhäuser der FF 34 KB
Dokument anzeigen: neu-03.07.13-Anlage 1_Vergleich der Schutzziele von Städten gleicher Größenordnung Dateigrösse: 26 KB neu-03.07.13-Anlage 1_Vergleich der Schutzziele von Städten gleicher Größenordnung 26 KB
Dokument anzeigen: neu-03.07.13-Anlage 2_Zusammenfassung der Gebäudezustände der Feuerwehrhäuser der FF Dateigrösse: 35 KB neu-03.07.13-Anlage 2_Zusammenfassung der Gebäudezustände der Feuerwehrhäuser der FF 35 KB
Dokument anzeigen: alt - 13_07_02_BSBP Dateigrösse: 3 MB alt - 13_07_02_BSBP 3 MB
Dokument anzeigen: alt-BSBP geändert am 24.09.12 Dateigrösse: 3 MB alt-BSBP geändert am 24.09.12 3 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
6.3Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2012  V/2013/11968 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 13.11.13 Dateigrösse: 18 KB 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 13.11.13 18 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Saalesparkasse Geschaeftsbericht 2012 Dateigrösse: 7 MB Anlage 1 - Saalesparkasse Geschaeftsbericht 2012 7 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Erklärung des Ministeriums für Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA Dateigrösse: 31 KB Anlage 2 - Erklärung des Ministeriums für Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA 31 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
6.4Stellungnahme der Stadtverwaltung Halle (Saale) zur überörtlichen Prüfung der Stadt Halle (Saale) durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt "Ausgewählte Maßnahmen der Jugendhilfe und der sonstigen Jugendarbeit"-Prüfbericht des Landesrechnungshofes vom 11.März 2013  V/2013/11937 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KB Beschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Prüfbericht des LRH zu ausgewählten Maßnahmen der Jugendhilfe v. 11.03.13 Dateigrösse: 8 MB Prüfbericht des LRH zu ausgewählten Maßnahmen der Jugendhilfe v. 11.03.13 8 MB
Dokument anzeigen: Stellungnahme Bericht LRH-26 07 2013-Endfassung_korr Dateigrösse: 418 KB Stellungnahme Bericht LRH-26 07 2013-Endfassung_korr 418 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
6.5Verteilung der Regionalisierungsmittel des Landes Sachsen-Anhalt gemäß § 8 ÖPNV – Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt für die HAVAG für das Jahr 2014, die Mittel für den Ausgleich verbundbedingter Belastungen und die Verteilung der Mittel nach § 9 ÖPNV-  V/2013/11879 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: Verteilung der Regionalisierungsmittel Dateigrösse: 85 KB Verteilung der Regionalisierungsmittel 85 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.6Bebauungsplan Nr. 73 " Wohngebiet Bennstedter Straße/Granau" - Aufstellungsbeschluss  V/2013/11802 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Sachdarstellung und Begründung Dateigrösse: 305 KB Sachdarstellung und Begründung 305 KB
Dokument anzeigen: Bebauungsvorschlag Dateigrösse: 600 KB Bebauungsvorschlag 600 KB
Dokument anzeigen: Geltungsbereich Dateigrösse: 388 KB Geltungsbereich 388 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.7Bebauungsplan Nr. 70.3 „Büschdorf Nord-Ost II, Am Diemitzer Graben " - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  V/2013/12012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KB Beschlussvorlage 13 KB
Dokument anzeigen: B_Plan 70.3-Geltungsbereich Dateigrösse: 517 KB B_Plan 70.3-Geltungsbereich 517 KB
Dokument anzeigen: Zusfass Sachd_Begr Dateigrösse: 21 KB Zusfass Sachd_Begr 21 KB
Dokument anzeigen: 2013-11-5_B- Plan 70.3 Begründung ENTWURF Dateigrösse: 601 KB 2013-11-5_B- Plan 70.3 Begründung ENTWURF 601 KB
Dokument anzeigen: 2013_10_25_B-Plan 70.3 Entwurf Dateigrösse: 4 MB 2013_10_25_B-Plan 70.3 Entwurf 4 MB
Dokument anzeigen: Bp 70.3 Entwurf Gestaltungsplan 131029 Dateigrösse: 2 MB Bp 70.3 Entwurf Gestaltungsplan 131029 2 MB
Dokument anzeigen: 2013-10-29_B-Plan 70.3 Umweltbericht_Entwurf Dateigrösse: 2 MB 2013-10-29_B-Plan 70.3 Umweltbericht_Entwurf 2 MB
Dokument anzeigen: 2013_10_25_B-Plan 70.3 Biotoptypenbestand Dateigrösse: 2 MB 2013_10_25_B-Plan 70.3 Biotoptypenbestand 2 MB
Dokument anzeigen: 2013_10-25_B-Plan 70.3  Biotoptypen Planung Dateigrösse: 4 MB 2013_10-25_B-Plan 70.3 Biotoptypen Planung 4 MB
Dokument anzeigen: Austauschblatt Seite 21_redaktionelle Änderung nach Pa 10.12.2013 Dateigrösse: 17 KB Austauschblatt Seite 21_redaktionelle Änderung nach Pa 10.12.2013 17 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.8Spielflächenkonzeption Halle (Saale) 2013  V/2012/11313 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Stand 12.11.2013 Dateigrösse: 17 KB Beschlussvorlage Stand 12.11.2013 17 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage 46 KB
Dokument anzeigen: Zusammenfassende Sachdarstellung Dateigrösse: 162 KB Zusammenfassende Sachdarstellung 162 KB
Dokument anzeigen: Spielflächenkonzeption_2013_10_01 Dateigrösse: 1 MB Spielflächenkonzeption_2013_10_01 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage1_Spielplätze_2013_10_02 Dateigrösse: 241 KB Anlage1_Spielplätze_2013_10_02 241 KB
Dokument anzeigen: Anlage2_Spielräume_2013_10_02 Dateigrösse: 246 KB Anlage2_Spielräume_2013_10_02 246 KB
Dokument anzeigen: Anlage3_Plaene1_7_Spielflaechen_2013_09_20 Dateigrösse: 6 MB Anlage3_Plaene1_7_Spielflaechen_2013_09_20 6 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KB Beschlusstext 8 KB
6.8.1Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Spielflächenkonzeption Halle (Saale) 2013, Vorlage: V/2012/11313  V/2013/12327 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 3.12.2013 Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 3.12.2013 12 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.8.2Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Spielflächenkonzeption Halle (Saale) 2013; Vorlage V/2012/11313  V/2013/12326 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages Stand 03.12.2013 Dateigrösse: 15 KB 1. Version des Antrages Stand 03.12.2013 15 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages Stand 05.12.2013 Dateigrösse: 15 KB 2. Version des Antrages Stand 05.12.2013 15 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.9Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Klima-Bündnis Alianza del Clima / Climate Alliance e. V.  V/2013/12229 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.10Anbringung einer Gedenktafel anlässlich 200 Jahre Befreiungskriege am nördlichen Hausmannsturm der Marktkirche  V/2013/12037 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 14 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 13.09.2013 Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 13.09.2013 14 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.111. Änderung zur Entgeltordnung der Volkshochschule Adolf Reichwein der Stadt Halle (Saale)  V/2013/12128 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: 1. Änderung Entgeltordnung VHS A. Reuchwein Halle (Saale) Dateigrösse: 29 KB Anlage 1: 1. Änderung Entgeltordnung VHS A. Reuchwein Halle (Saale) 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Gegenüberstellung der jetzigen und der geänderten Entgeltordnung Dateigrösse: 36 KB Anlage 2 Gegenüberstellung der jetzigen und der geänderten Entgeltordnung 36 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
6.121. Änderung der Satzung der Volkshochschule Adolf Reichwein der Stadt Halle (Saale)  V/2013/12129 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Gegenüberstellung jetzige und geänderte Satzung Dateigrösse: 44 KB Anlage 2: Gegenüberstellung jetzige und geänderte Satzung 44 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: 1. Änderung Satzung Volkshochschule Adolf Reichwein Dateigrösse: 141 KB Anlage 1: 1. Änderung Satzung Volkshochschule Adolf Reichwein 141 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
6.13Erste Änderung des Zweiten Grundsatz- und Baubeschluss zur Brandschutzgrundsicherung an Schulen (Vorlage: V/2012/10587)  V/2013/11649 
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Dokument anzeigen: 1. Version Beschlussvorlage Stand 08.08.2013 Dateigrösse: 36 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 08.08.2013 36 KB
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Dokument anzeigen: AA  Anlage Grundriss Erdgeschoss Dateigrösse: 135 KB AA Anlage Grundriss Erdgeschoss 135 KB
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Dokument anzeigen: Anlage Entwurf - IT-Handbuch Ausgabe 0 Dateigrösse: 525 KB Anlage Entwurf - IT-Handbuch Ausgabe 0 525 KB
Dokument anzeigen: Anlage Entwurf Kostenschätzung Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium Dateigrösse: 29 KB Anlage Entwurf Kostenschätzung Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium 29 KB
Dokument anzeigen: Anlage Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium - IT-Verkabelung Dateigrösse: 94 KB Anlage Johann-Gottfried-Herder-Gymnasium - IT-Verkabelung 94 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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6.14Baubeschluss zur Teilsanierung der Grundschule Frohe Zukunft Standort Dessauer Str. 152  V/2013/11962 
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Dokument anzeigen: 2. Version Beschlussvorlage Baubeschluss zur Teilsanierung der Grundschule Frohe Zukunft Standort Dessauer Str. 152 Stand: 22.11.2013 Dateigrösse: 31 KB 2. Version Beschlussvorlage Baubeschluss zur Teilsanierung der Grundschule Frohe Zukunft Standort Dessauer Str. 152 Stand: 22.11.2013 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 ZGM-Kostenermittlung Turnhalle Dateigrösse: 12 KB Anlage 1 ZGM-Kostenermittlung Turnhalle 12 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 ZGM-Kostenermittlung Schulhaus Dateigrösse: 12 KB Anlage 2 ZGM-Kostenermittlung Schulhaus 12 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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6.15Prioritätenliste Investitionen in Kindereinrichtungen (Kitas und Horten), Teil 2  V/2013/11918 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 22.10.2013 Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 22.10.2013 31 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_BV_2007_06391_ PrioSchulen Dateigrösse: 143 KB Anlage 3_BV_2007_06391_ PrioSchulen 143 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Prio_Liste 2013 KT_Horte Dateigrösse: 86 KB Anlage 1_Prio_Liste 2013 KT_Horte 86 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Kommunale Gebietsgliederung Dateigrösse: 64 KB Anlage 2_Kommunale Gebietsgliederung 64 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Ergänzunge_Aktualisierung der Prioritätenliste Dateigrösse: 27 KB Anlage 4 Ergänzunge_Aktualisierung der Prioritätenliste 27 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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6.16Jahresabschluss 2012 des EB ZGM  V/2013/11944 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 19 KB Beschlussvorlage 19 KB
Dokument anzeigen: Anhang für das Wirtschaftsjahr 2012 Dateigrösse: 57 KB Anhang für das Wirtschaftsjahr 2012 57 KB
Dokument anzeigen: Bilanz zum 31. Dezember 2012 Dateigrösse: 18 KB Bilanz zum 31. Dezember 2012 18 KB
Dokument anzeigen: Gewinn- und Verlustrechnung vom 01. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012 Dateigrösse: 16 KB Gewinn- und Verlustrechnung vom 01. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012 16 KB
Dokument anzeigen: Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012 Dateigrösse: 107 KB Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012 107 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.17Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements  V/2013/11956 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 16 KB Beschlussvorlage 16 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie_Stand 12.12.2013 Dateigrösse: 25 KB Richtlinie_Stand 12.12.2013 25 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie_Stand 19.02.2014 Dateigrösse: 28 KB Richtlinie_Stand 19.02.2014 28 KB
Dokument anzeigen: Angebote zur Engagement-Karte Dateigrösse: 11 KB Angebote zur Engagement-Karte 11 KB
Dokument anzeigen: Übersicht Rückmeldungen zum Entwurf der Richtlinie Dateigrösse: 13 KB Übersicht Rückmeldungen zum Entwurf der Richtlinie 13 KB
Dokument anzeigen: Anfrage Hauptausschuss 19_03-Endfassung Dateigrösse: 121 KB Anfrage Hauptausschuss 19_03-Endfassung 121 KB
Dokument anzeigen: Anmerkungen zur Diskussion im Finanzausschuss Dateigrösse: 80 KB Anmerkungen zur Diskussion im Finanzausschuss 80 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie_Stand 25.03.2014 Dateigrösse: 177 KB Richtlinie_Stand 25.03.2014 177 KB
Dokument anzeigen: Übersicht Wortmeldung zur Veranstaltung am 02.07.2013 Dateigrösse: 83 KB Übersicht Wortmeldung zur Veranstaltung am 02.07.2013 83 KB
 Beschluss: verwiesen 
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6.18Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung  V/2013/12291 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Strukturierungsschema Dateigrösse: 99 KB Anlage 1 - Strukturierungsschema 99 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Erläuterungen_Abgrenzung-Schnittstellen Dateigrösse: 997 KB Anlage 2 - Erläuterungen_Abgrenzung-Schnittstellen 997 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung. Dateigrösse: 18 KB Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung. 18 KB
Dokument anzeigen: Austauschblatt - Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung Dateigrösse: 13 KB Austauschblatt - Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung 13 KB
 Beschluss: verwiesen 
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6.19Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)  V/2013/12328 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorlags, Stand 05.12.2013 Dateigrösse: 25 KB 1. Version des Beschlussvorlags, Stand 05.12.2013 25 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der  Änderungssatzung-Kitakostenbeiträge Dateigrösse: 45 KB 1. Version der Änderungssatzung-Kitakostenbeiträge 45 KB
Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungssatzung-Kitakostenbeiträge-Anlage1 Dateigrösse: 46 KB 1. Version des Änderungssatzung-Kitakostenbeiträge-Anlage1 46 KB
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Wiedervorlage     
7.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Bekämpfung von Armut im Alter  V/2013/12098 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages, Stand 09.10.2013 Dateigrösse: 32 KB 1.Version des Antrages, Stand 09.10.2013 32 KB
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 Beschluss: abgesetzt 
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7.2Antrag des Stadtrates Roland Hildebrandt (CDU) zum Quartierbereich Büschdorf-Nord  V/2013/12097 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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7.3Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Namensfindung für ein Stadtviertel nördlich der Altstadt  V/2013/11461 
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Dokument anzeigen: 3. Version der Beschlussvorlage Stand 17.06.2014 Dateigrösse: 14 KB 3. Version der Beschlussvorlage Stand 17.06.2014 14 KB
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 Beschluss: abgesetzt 
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7.4Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zum IHK-Handelsatlas  V/2013/12113 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.5Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Einführung eines Kulturtickets für Studierende  V/2013/11839 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 19.06.2013 Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 19.06.2013 24 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 19.11.2013 Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 19.11.2013 31 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 9.10.2013 Dateigrösse: 14 KB Beschlussvorlage 9.10.2013 14 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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7.6Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Einführung von Bildschirmen mit Kulturwerbung der Stadt  V/2013/12102 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 9.10.2013 Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 9.10.2013 30 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.7Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. zur Prüfung des Zustands der Hochstraße  V/2013/11710 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 21, Enthaltungen: 3  
7.8Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Ergänzung des Hochwasserberichtes 2013  V/2013/12112 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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7.9Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbenennung der Emil-Abderhalden-Straße  V/2010/08828 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 22.04.2010 Dateigrösse: 78 KB 1. Version Stand 22.04.2010 78 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 214 KB Beschlussvorlage 214 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1  R.v. Bruch Bemerkungen zur wissenschaftshistorischen Einordnung des vormaligen Leopoldina-Präsidenten Emil Abderhalden Dateigrösse: 155 KB Anlage 1 R.v. Bruch Bemerkungen zur wissenschaftshistorischen Einordnung des vormaligen Leopoldina-Präsidenten Emil Abderhalden 155 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2  Faktencheck zu Emil Abderhalden Dateigrösse: 549 KB Anlage 2 Faktencheck zu Emil Abderhalden 549 KB
Dokument anzeigen: Schreiben vom Landesverwaltungsamt vom 08.04.2014 Dateigrösse: 493 KB Schreiben vom Landesverwaltungsamt vom 08.04.2014 493 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
7.9.1Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbenennung der Emil-Abderhalden-Straße (Vorlagen-Nummer: V/2010/08828)  V/2013/12347 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 65 KB Beschlussvorlage 65 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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7.10Antrag des Stadtrates Martin Bauersfeld (CDU) zur Beseitigung der Skulpturengruppe vor dem Finanzamt Blücherstraße  V/2013/11979 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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8Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Übernahme der Fahrtkosten von BerufsschülerInnen zum Sportunterricht  V/2013/12271 
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 Beschluss: vertagt 
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8.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Abstimmung von Marketingaktivitäten in der Stadt Halle (Saale)  V/2013/12272 
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 Beschluss: verwiesen 
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8.3Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur Veröffentlichung von Planungsverfahrensständen und Beteiligungsmöglichkeiten im Internet  V/2013/12273 
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 Beschluss: verwiesen 
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8.4Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Zweckbestimmung kommunaler Unternehmen  V/2013/12283 
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 Beschluss: verwiesen 
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8.5Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Haushaltsaufstellung 2015  V/2013/12281 
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 Beschluss: erledigt 
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8.5.1Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Haushaltsaufstellung 2015 Vorlagen-Nummer V/2013/12281  V/2013/12334 
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 Beschluss: erledigt 
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8.6Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse  V/2013/12277 
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 Beschluss: verwiesen 
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8.7Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Instandsetzung von gesperrten Spielplätzen  V/2013/12313 
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Dokument anzeigen: Antrag 1. Version Stand 27.11.2013 Dateigrösse: 33 KB Antrag 1. Version Stand 27.11.2013 33 KB
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 Beschluss: verwiesen 
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8.8Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Erhalt der Allee in der Pfännerhöhe  V/2013/12299 
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 Beschluss: verwiesen 
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8.9Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Zustand und Weiterentwicklung der Breitband- und IT-Ausstattung der städtischen Schulen  V/2013/12300 
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 Beschluss: verwiesen 
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8.10Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Erhalt der Straßenbahnlinie 6  V/2013/12307 
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 Beschluss: verwiesen 
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8.11Antrag der Stadträtin Dr. Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Anbringung von Fahrradpiktogrammen in der Großen Ulrichstraße  V/2013/12298 
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 Beschluss: verwiesen 
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8.12Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbesetzung eines Mitgliedes der Fraktion im Hauptausschuss  V/2013/12351 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
9.1Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zur Stellplatzsituation im Gesundbrunnenviertel  V/2013/12171 
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 Beschluss: vertagt  
9.2Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zum Rettungskonzept an der ICE-Strecke Halle-Erfurt  V/2013/12314 
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 Beschluss: vertagt  
9.3Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zu den Planungen der Stadt zur Verbesserung des Hochwasserschutzes  V/2013/12315 
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 Beschluss: vertagt  
9.4Anfrage des Stadtrates Raik Müller (CDU) zum Zustand des Hechtgrabens in Dölau  V/2013/12253 
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Dokument anzeigen: Anlage der Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 3 MB Anlage der Stellungnahme der Verwaltung 3 MB
 Beschluss: vertagt  
9.5Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Parkkonzept am Stadion "Erdgas Sportpark"  V/2013/12278 
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 Beschluss: vertagt  
9.6Anfragen der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Bebauungsplan Nr. 158 "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee" (Vorlagen-Nr.: V/2013/11896)  V/2013/12174 
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 Beschluss: vertagt  
9.7Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion zur Verkehrsführung am August-Bebel-Platz  V/2013/12276 
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 Beschluss: vertagt  
9.8Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zum Raumkonzept des FB 24  V/2013/12284 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
 Beschluss: vertagt  
9.9Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Grund- und Schichtwassersituation Halle/Seeben  V/2013/12312 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 3 MB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung 3 MB
 Beschluss: vertagt  
9.10Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Online-Katalog der Stadtbibliothek Halle  V/2013/12301 
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 Beschluss: vertagt  
9.11Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Umfang und Kosten des Projektes "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee"  V/2013/12302 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 52 KB Beschlussvorlage 52 KB
 Beschluss: vertagt  
9.12Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Halle-Pass  V/2013/12303 
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 Beschluss: vertagt  
9.13Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Laubsaugern und Laubbläsern  V/2013/12304 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
 Beschluss: vertagt  
9.14Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand Breitbandverfügbarkeit und -ausbau  V/2013/12305 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
 Beschluss: vertagt  
9.15Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu in den Jahren 2011 und 2012 in Auftrag gegebenen Gutachterleistungen  V/2013/12306 
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 Beschluss: vertagt  
9.16Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zur Übereinstimmung des geplanten Bauvorhabens im Rahmen des Bebauungsplanverfahren 162 mit der Gemeindeordnung Sachsen-Anhalt  V/2013/12184 
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 Beschluss: vertagt  
9.17Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zum geplanten Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens 162 im Vergleich zu einem GWG-Projekt am Hubertusplatz  V/2013/12182 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 Dateigrösse: 47 KB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 47 KB
 Beschluss: vertagt  
9.18Anfrage des Stadtrates Olaf Sieberzur Verwertung des Grundstücks im Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens 162 im Heideweg  V/2013/12180 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 Dateigrösse: 23 KB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 23 KB
 Beschluss: vertagt  
9.19Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zu einem Beweissicherungsverfahren im Rahmen der Abrissarbeiten und späterer Baumaßnahmen im Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens 162 im Heideweg  V/2013/12179 
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Dokument anzeigen: Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 Dateigrösse: 96 KB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung vom 11.12.2013 96 KB
 Beschluss: vertagt  
9.20Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zu in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplänen  V/2013/12178 
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 Beschluss: vertagt  
9.21Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zum Einsatz von Straßenborden  V/2013/12308 
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 Beschluss: vertagt  
9.22Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zur Führung des Radverkehrs in der Heideallee  V/2013/12309 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: vertagt  
9.23Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zu Vorgaben der HAVAG zu einzuhaltenden Abständen der Straßenbahnen zu Fahrrädern und Beachtung der StVO  V/2013/12310 
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 Beschluss: vertagt  
9.24Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zur Finanzierung des Fußwegebaus zwischen der Haltestelle Am Heidesee und dem Gleisübergang  V/2013/12311 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 21 KB Beschlussvorlage 21 KB
 Beschluss: vertagt  
9.25Anfrage des Stadtrates Olaf Sieber zur Sicht der Verwaltung auf die weitere Vorgehensweise im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 162  V/2013/12316 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
 Beschluss: vertagt  
10Mitteilungen     
10.1Veranstaltungshöhepunkte 2014  V/2013/12163 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 12 KB Beschlussvorlage 12 KB
Dokument anzeigen: Veranstaltungshöhepunkte 2014 Stand 26.11.2013 Dateigrösse: 28 KB Veranstaltungshöhepunkte 2014 Stand 26.11.2013 28 KB
 Beschluss: vertagt  
10.2Information zur Brandschutzsituation an Schulen, Horten & Kindertagesstätten in Halle (Saale)  V/2013/11917 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 18 KB Beschlussvorlage 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage Übersicht zur Brandschutzsituation an Schulen, Horten und Kindertagesstätten in Halle (Saale) Dateigrösse: 70 KB Anlage Übersicht zur Brandschutzsituation an Schulen, Horten und Kindertagesstätten in Halle (Saale) 70 KB
 Beschluss: abgesetzt  
Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Hortbetreuung von Kindern mit besonderem Förderbedarf  V/2013/11554 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage (1)  stand 25.11.2013 Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage (1) stand 25.11.2013 27 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 14 KB Anlage 1 14 KB
 Beschluss: vertagt  
11mündliche Anfragen von Stadträten     
12Anregungen     
12.1Anregung der SPD-Stadtratsfraktion zur Beschilderung in der Lessingstraße  V/2013/12275 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KB Beschlussvorlage 10 KB
 Beschluss: vertagt  
13Anträge auf Akteneinsicht     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:52
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2013     
3Bericht des Oberbürgermeisters     
4Beschlussvorlagen     
4.1Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2013    
4.2Änderungsvereinbarung zum Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag zwischen der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH und der Bau und Haustechnik Halle-Neustadt GmbH    
4.3Abschluss Fernwärmeversorgungsvertrag Stadt Halle (Saale)    
4.4Änderung von Ergebnisabführungsverträgen beziehungsweise von Beherrschungs- und Ergebnisabführungsverträgen der Stadtwerke Halle GmbH mit Tochtergesellschaften    
4.5Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2013 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH    
4.6Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2013 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG    
4.7Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2013 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH    
4.8Vertrag zur Durchführung der Reinigung von Straßenentwässerungsanlagen der Stadt Halle (Saale)    
4.9Pachtvertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung des Naturbades Heidesee    
4.10Wirtschaftsplan 2014 der HWG GmbH und Klage gegen den Bescheid des Landesrechnungshofes    
5Wiedervorlage     
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7.1Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zu Leistungen der Firma Rauschenbach und Kollegen    
8Mitteilungen     
8.1Vergabebericht 2012    
9mündliche Anfragen von Stadträten     
9.1Anfrage Herr Krause, SPD-Fraktion, zum Bau des Dammes    
9.2Anfrage Herr Bönisch, CDU-Fraktion, zum Konzept der TOO GmbH    
9.3Anfrage Frau Haupt, SPD-Fraktion, zum Personal der Schuldnerberatungsstelle    
9.4Anfrage Herr Dieringer, CDU-Fraktion, zum Vergabebericht    
9.5Anfrage Herr Scholtyssek, CDU-Fraktion, zur Vertretung des Oberbürgermeisters    
9.6Anfrage Herr Scholtyssek, CDU-Fraktion, zur Stadtratssitzung    
10Anregungen