Hauptausschuss 03.07.2013

Zeit: 16:00-18:38 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift 12.06.2013
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 12.06.2013
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss Sekundarschule Kastanienallee, Turnhalle MT 90, R.-Paulick-Str. 14 a			V/2013/11656		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 30 KB Anlage 6 Checkliste barrierefreies Bauen 23 KB Anlage 1 Grundriss_Sanierung TH Kastanienallee Richard-Paulick-Straße 14a 154 KB Anlage 2 Ansichten_Sanierung TH Kastanienallee Richard-Paulik-Straße 14a 21 KB Anlage 3 Bauablaufplan 25 KB Anlage 4 Kostenberechnung Stand März 2013 27 KB Anlage 5 Baubeschreibung TH Grund- und Sekundarschule Kastanienallee 353 KB Baubeschluss Sekundarschule Kastanienallee[1] 264 KB Kostenvergleich - Ersatzneubauten für Turnhallen[2] 155 KB Kostenvergleich energetische Sanierung-Ersatzneubau[2] 268 KB
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	Satzung Schülerbeförderung			V/2013/11603		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Anlage Satzung Schülerbeförderung 18.06.2013 37 KB Anlage Synopse 18.06.2013 66 KB 1. Beschlussvorlage Stand: 23.05.2013 4 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
	Abstimmung:	Ja: 11, Nein: 1
5.3	Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Verteilung von Spenden aus Anlass von Schäden durch das Hochwasser vom Juni 2013			V/2013/11871		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Richtlinie nach Stadtratsbeschluss 1 MB Richtlinie Stadt Halle über die Verteilung von Spendenmitteln Hochwasser 60 KB Richtlinie-Hochwasser-Synopse-Stand03-07-2013 - 10-00Uhr 101 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zu Mitgliedschaften der Stadt Halle			V/2013/11533		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB 1. Version des Antrages, Stand 06.03.2013 27 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 4
6.1.1	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zu Mitgliedschaften der Stadt Halle (V/2013/11533)			V/2013/11661		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 5
6.2	Gemeinsamer Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) und der FDP-Fraktion zur Entsendung von weiteren Mitgliedern in die Gesellschafterversammlungen			V/2013/11372		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 68 KB Anlage zur Beantwortung vom 02.07.2013 40 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.3	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zum Eigenbetrieb Zentrales Gebäudemanagement			V/2012/11055		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB Anlage_Masterplan - Weiterentwicklung der Immobilienbewirtschaftung 362 KB Rückführung des ZGM in die Verwaltung 274 KB Vorteilsabwägung EB - FB 37 KB weitere Anlagen 2 MB
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
6.4	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Stärkung des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung			V/2013/11713		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 49 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
8.1	Mitteilung zur Umstrukturierung SMG
8.2	Mitteilung zur Sondersitzung des Sozial,- Gesundheits-, und Gleichstellungsausschuss
8.3	Mitteilung Herr Paulsen zum Bündnis gegen Rechts
8.4	Mitteilung Herr Bürgermeister Geier zu den Hochwasserschäden
8.5	Mitteilung Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand zur Eissporthalle
8.6	Mitteilung Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand zum Gimritzer Damm
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9.1	mündliche Anfrage Frau Dr. Brock zu TOP 8.1
9.2	mündliche Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Kommunalwahl
9.3	mündliche Anfrage Herr Krause zum Brandschutzbedarfsplan
9.4	mündliche Anfrage Herr Krause zu Steuernummern der Fraktionen
9.5	mündliche Anfrage Herr Krause zur Verfügung Vollzug Haushaltsplan
9.6	mündliche Anfrage Herr Krause zur Kultur
9.7	mündliche Anfrage Frau Dr. Brock zur Arbeitsgruppe TOO GmbH
9.8	mündliche Anfrage Frau Dr. Brock zum MMZ
9.9	mündliche Anfrage Herr Kley zu den Logenplätzen im Erdgas-Sportpark
9.10	mündliche Anfrage Herr Kley zur Stellungnahme bzgl. Hansetag
9.11	mündliche Anfrage Herr Kley zu papierloser Ratsarbeit
9.12	mündliche Anfrage Herr Kley bzgl. Zuordnung von Änderungsanträgen und Versionsbezeichungen
9.13	mündliche Anfrage Frau Dr. Bergner zur Theaterfinanzierung
9.14	mündliche Anfrage Frau Dr. Bergner zur Entwicklung des Orchesters
9.15	mündliche Anfrage Frau Dr. Bergner zur Bilanz Ausfall Händelfestspiele
9.16	mündliche Anfrage Herr Häder zur weiteren Verfahrensweise TOP 6.4
10	Anregungen
10.1	Anregung Herr Kley einem Fördermittelantrag
10.2	Anregung Herr Dr. Meerheim zu einer gemeinsamen Erklärung zur Kultur
10.3	Anregung Herr Häder zur Nutzung Sportparadies
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 12.06.2013
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
6.1	Mitteilung zu Satzung Jobcenter
6.2	Mitteilung zu personalrechtlichen Angelegenheiten
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1	mündliche Anfrage Herr Krause zu Aufsichtsratssitzungen
7.2	mündliche Anfrage Herr Dr. Meerheim zu Aufsichtsrat Fluggesellschaft mbH Halle/Oppin
7.3	mündliche Anfrage Herr Krause zu Akteneinsicht
8	Anregungen