Jugendhilfeausschuss 23.05.2013

Zeit: 16:00-16:40 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
3	Beschlussvorlagen
3.1	Mitwirkung der Stadt Halle (Saale) bei der Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Strafgerichtsbarkeit des Amtsgerichts Halle (Saale) und des Landgerichts Halle (Saale) für die Amtsperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018			V/2013/11677		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.2	Anpassung der Benutzungssatzung an die Gesetzesänderung KiFöG			V/2013/11693		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 16 KB 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 17.06.2013 16 KB Endfassung Betreuungssatzung korrigiert mit Stand vom 23.5.2013 80 KB Endfassung Synopse benutzungsatzung für Sosi JHA 23.5. mit Stand vom 23.05.2013 175 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten und stimmberechtigten Mitgliedern (Freie Träger) im JHA
4.1	Antrag Frau Schubert, stimmberechtigtes Mitglied (Freie Träger) im JHA auf Umsetzung des Stadtratsbeschlusses , vorlage V/2012/11263, bis zum 31.05.2013			V/2013/11668		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB autorisierte Stellungnahme zum Antrag Frau Schubert Nr. 11668 Sosi 23.5.13 23 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
6.1	Anpassung der Finanzierungsrichtlinie an die Gesetzesänderung KiFöG			V/2013/11667
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen