_Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 13.03.2014

Zeit: 17:03-19:34 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2014    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.2Genehmigung der Niederschrift vom 13.02.2014    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlagen    
4.1Vorbereitung der Abfallsatzungen 2015 V/2014/12545 
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Dokument anzeigen: GB OB - Abwägung #002 Dateigrösse: 324 KBGB OB - Abwägung #002 324 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM auf Prüfung einer Anpassung der „Verordnung über das Verbrennen pflanzlicher Gartenabfälle“ V/2014/12390 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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5.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur zunehmenden Nutzung von E-Bikes in der Stadt Halle (Saale) V/2014/12387 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Klima-Bündnis Alianza del Clima / Climate Alliance e. V. (Vorlage: V/2013/12229) V/2014/12402 
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 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KBBeschlusstext 11 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1Baumfällliste    
7.2Mitteilung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Ergänzung des Hochwasserberichtes 2013; Darlegung der Zuständigkeiten bzw. Schnittstellen im Hochwasserschutz    
7.3Vortrag Herr Dipl.-Biol. Frank Meyer „Das europäische Schutzgebietssystem Natura 2000 in der Stadt Halle: Chancen und Herausforderungen in Umsetzung der Funktionalreform im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege“    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2014   
2.2Genehmigung der Niederschrift vom 13.02.2014   
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen