Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 13.03.2014

Zeit: 17:03-19:34 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2014     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.2Genehmigung der Niederschrift vom 13.02.2014     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Vorbereitung der Abfallsatzungen 2015  V/2014/12545 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
Dokument anzeigen: GB OB - Abwägung #002 Dateigrösse: 324 KB GB OB - Abwägung #002 324 KB
 Beschluss: zurückgestellt 
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5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM auf Prüfung einer Anpassung der „Verordnung über das Verbrennen pflanzlicher Gartenabfälle“  V/2014/12390 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.2Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur zunehmenden Nutzung von E-Bikes in der Stadt Halle (Saale)  V/2014/12387 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
5.3Antrag der FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Klima-Bündnis Alianza del Clima / Climate Alliance e. V. (Vorlage: V/2013/12229)  V/2014/12402 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 11 KB Beschlusstext 11 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Baumfällliste     
7.2Mitteilung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Ergänzung des Hochwasserberichtes 2013; Darlegung der Zuständigkeiten bzw. Schnittstellen im Hochwasserschutz     
7.3Vortrag Herr Dipl.-Biol. Frank Meyer „Das europäische Schutzgebietssystem Natura 2000 in der Stadt Halle: Chancen und Herausforderungen in Umsetzung der Funktionalreform im Bereich Naturschutz und Landschaftspflege“     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift     
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.01.2014    
2.2Genehmigung der Niederschrift vom 13.02.2014    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen