Ausschuss für Ordnung und Umweltangelegenheiten 04.12.2014

Zeit: 17:00-17:57 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.10.2014     
3.2Genehmigung der Niederschrift vom 13.11.2014     
4Beschlussvorlagen     
4.1Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis  VI/2014/00194 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 44 KB Beschlussvorlage 44 KB
Dokument anzeigen: Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle Dateigrösse: 944 KB Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle 944 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Durchführung eines Gratis-Flohmarktes und einer Online-Gratis-Börse  VI/2014/00222 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 67 KB Beschlussvorlage 67 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Antrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zur Vermeidung der örtlichen Massierung von Wahlplakaten  VI/2014/00211 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 77 KB Beschlussvorlage 77 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Baumfällliste     
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1Anfrage Frau Krischok zu Papierkörben     
8.2Anfrage Frau Dr. Schöps zum Fußgängerüberweg Martha-Brautzsch-Straße     
8.3Anfrage Herr Doege     
8.4Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zu Ersatzpflanzungen nördlicher Hufeisensee     
8.5Anfrage Herr Dr. Bartsch zum Spielplatz Drachennest     
9Anregungen     
9.1Anregung Herr Bernstiel     
9.2Anregung Herr Doege     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift     
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.10.2014    
2.2Genehmigung der Niederschrift vom 13.11.2014    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
 Beschluss:  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen