Stadtrat 11.09.2013

Zeit: 14:00-18:52 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Einwohnerfrage Herr Nedon zur Informationen beim Hochwasser    
Einwohnerfrage Frau Möller zum geplanten Deichbau    
Einwohnerfrage Herr Patzwald    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Bericht des Oberbürgermeisters    
6Beschlussvorlagen    
6.1Maßnahmeplan zur Schadensbeseitigung bei der Infrastruktur der Stadt Halle (Saale) nach dem Hochwasser 2013 V/2013/11938 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 20 KBBeschlussvorlage 20 KB
Dokument anzeigen: Anhang_Inhaltsverzeichnis sortiert von A bis Z Dateigrösse: 85 KBAnhang_Inhaltsverzeichnis sortiert von A bis Z 85 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Beschlussgegenstand "Maßnahmeplan zur Meldung beim Landesverwaltungsamt" Dateigrösse: 428 KBAnlage 1_Beschlussgegenstand "Maßnahmeplan zur Meldung beim Landesverwaltungsamt" 428 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Formular zur Meldung der Einzelmaßnahme Dateigrösse: 60 KBAnlage 2_Formular zur Meldung der Einzelmaßnahme 60 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_ RL über die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 Dateigrösse: 1 MBAnlage 3_ RL über die Gewährung von Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Präsentation der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Dateigrösse: 194 KBAnlage 4_Präsentation der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt 194 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
6.1.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Maßnahmeplan zur Schadensbeseitigung bei der Infrastruktur der Stadt Halle (Saale) nach dem Hochwasser 2013" (Vorlagen-Nr.: V/2013/11938) V/2013/12040 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
7Wiedervorlage    
8Anträge von Fraktionen und Stadträten    
8.1Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Beendigung von Rechtsstreitigkeiten mit dem Land Sachsen-Anhalt V/2013/11971 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 11.09.2013 zur Beendigung von Rechtsstreitigkeiten mit dem Land Sachsen-Anhalt, V_2013_11971 Dateigrösse: 308 KBWiderspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 11.09.2013 zur Beendigung von Rechtsstreitigkeiten mit dem Land Sachsen-Anhalt, V_2013_11971 308 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch OB vom 01.10.2013 Dateigrösse: 2 MBWiderspruch OB vom 01.10.2013 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der FDP-Fraktion, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM zur Beeendigung von Rechtsstreitigkeiten mit dem Land Sachsen-Anhalt V/2013/12044 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 11 KBBeschlussvorlage 11 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
8.2Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP, MitBürger für Halle - NEUES FORUM, zur Finanzierung der Theater Oper und Orchester GmbH V/2013/12039 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 13 KBBeschlussvorlage 13 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
8.3Resolution zum Erhalt der Theater,Oper und Orchester GmbH in Halle V/2013/12042 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 15 KBBeschlussvorlage 15 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
9schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10Mitteilungen    
10.1Notstandsmaßnahme zur Errichtung eines Dammes entlang der Halle-Saale-Schleife    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11mündliche Anfragen von Stadträten    
11.1Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Umzügen innerhalb des Fachbereiches Bildung    
11.2Anfrage Herr Scholtyssek zur Beschaffung der mobilen Eisanlage    
11.3Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Kunstrasenplatz USV    
11.4Anfrage Herr Weihrich zur Eissporthalle    
11.5Anfrage Herr Weihrich zum Kinderförderungsgesetz (KiföG)    
11.6Anfrage Herr Bönisch zur Finanzierung KiföG    
11.7Anfrage Herr Lange zur Grundschule "Rosa-Luxemburg"    
11.8Anfrage Frau Dr. Bergner zur Schweinemastanlage    
11.9Anfrage Frau Dr. Bergner zum Betreuungsgeld    
11.10Anfrage Herr Scholtyssek zum Bericht zum Neubau des Hochwasserschutzdammes    
12Anregungen    
12.1Anregung Herr Sieber zum Hufeisensee    
12.2Anregung Herr Weihrich zum Radverkehr    
13Anträge auf Akteneinsicht    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung   
2Genehmigung der Niederschrift   
3Bericht des Oberbürgermeisters   
4Beschlussvorlagen   
5Wiedervorlage   
6Anträge von Fraktionen und Stadträten   
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten   
8Mitteilungen   
9mündliche Anfragen von Stadträten   
10Anregungen