Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 16.10.2014

Zeit: 16:30-19:17 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 11.09.2014
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4 Nachtrag: 16.10.2014 *	Bericht des Jobcenters Halle (Saale)
	Beschluss:	abgesetzt
5	Beschlussvorlagen
5.1 Nachtrag: 16.10.2014 *	Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 1. Lesung			VI/2014/00158		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB Anfrage DIE LINKE Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 227 KB Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 201 KB Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 8 MB Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 7 MB BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale 15 MB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung 71 KB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen 7 MB HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 8 MB Ist Aufstellung der ordentl Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 99 KB Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 82 KB
	Beschluss:	beraten				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7.1	Anfrage des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) und des sachkundigen Einwohners Dr. Felix Peter (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zu Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets im Bereich Lernförderung			VI/2014/00173		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 29 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 11 KB
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1	Anfrage Herr Schachtschneider, CDU/FDP Stadtratsfraktion Halle (Saale) zu Hygienemaßnahmen an Berufsschulen
9	Mitteilungen
9.1	Vorstellung des Fachbereiches Gesundheit mit seinen Aufgaben
9.2	Maßnahmenplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung – Teilbericht Kinderarmut			VI/2014/00035		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 118 KB Maßnahmeplan Kinderarmut_18.08.2014 114 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 31 KB
9.3	Information zum Schulobstprogramm im Schuljahr 2014/2015
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.4	Themenspeicher
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:12 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 11.09.2014
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen