Ausschuss für Planungsangelegenheiten 11.03.2014

Zeit: 17:00-19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 11.02.2014    
4Beschlussvorlagen    
4.1Bebauungsplan Nr. 163 „Halle-Neustadt, Markt Hettstedter Straße“ - Aufstellungsbeschluss V/2013/12297 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 225 KBBeschlussvorlage 225 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 163 „Halle-Neustadt, Markt Hettstedter Straße" Dateigrösse: 291 KBAnlage 1_Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 163 „Halle-Neustadt, Markt Hettstedter Straße" 291 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 163 „Halle-Neustadt, Markt Hettstedter Straße“ Dateigrösse: 379 KBAnlage 2_Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 163 „Halle-Neustadt, Markt Hettstedter Straße“ 379 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Prüfschema für Ansiedlungsvorhaben von Lebensmittelmärkten Dateigrösse: 140 KBAnlage 3_Prüfschema für Ansiedlungsvorhaben von Lebensmittelmärkten 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Städtebauliche Wirkungsanalyse Dateigrösse: 697 KBAnlage 4_Städtebauliche Wirkungsanalyse 697 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Halle (Saale) zur zunehmenden Nutzung von E-Bikes in der Stadt Halle (Saale) V/2014/12387 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KBBeschlussvorlage 36 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KBBeschlusstext 3 KB
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1aktuelle mündliche Mitteilungen    
7.2Vorstellung des Neubaus des Finanzamtes an der Spitze durch das Land Sachsen-Anhalt    
7.3Ergebnis der Prüfung für die Einführung eines Einbahnstraßensystems zwischen der Beesener Straße und der Liebenauer Straße    
7.4Quartalsbericht IV/2013 Stadtbahnprogramm Halle des Maßnahmeträgers HAVAG V/2014/12392 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 10 KBBeschlussvorlage 10 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 3 MBVorlage 3 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.5Information über das ExWoSt-Projekt Innovationen für Innenstädte - Sondergutachten Kommunale Weißbücher    
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8.1Anfrage von Hrn. Feigl zum Radwege Kröllwitzer Straße    
8.2Anfrage von Hrn. Feigl zum Raumkonzept der Stadt Halle    
8.3Anfrage von Hrn. Feigl zur Prüfung der Hochhausscheiben als Verwaltungsgebäude    
8.4Anfrage von Hrn. Felke zur Teilnahme am Programm "Stadtumbau West, Innovation City Ruhr"    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 11.02.2014    
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen