Stadtrat 17.12.2014

Zeit: 14:00-21:49 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
Einwohnerfrage Herr Thomas zum Leitbild Riebeckplatz     
Einwohnerfrage Herr Fritz TOP 10.1 Quartalsbericht Stadtbahnprogramm     
Einwohnerfrage Bürgerinitiative Überreichung Unterschriftensammlung Reifenverbrennungsanlage     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2014     
3.2Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2014     
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Bericht des Oberbürgermeisters     
6Beschlussvorlagen     
6.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013  VI/2014/00158 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Anfrage DIE LINKE  Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 Dateigrösse: 227 KB Anfrage DIE LINKE Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 227 KB
Dokument anzeigen: Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 Dateigrösse: 201 KB Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 201 KB
Dokument anzeigen: Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 Dateigrösse: 8 MB Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 8 MB
Dokument anzeigen: Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 Dateigrösse: 7 MB Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 7 MB
Dokument anzeigen: BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale Dateigrösse: 15 MB BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale 15 MB
Dokument anzeigen: Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung Dateigrösse: 71 KB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung 71 KB
Dokument anzeigen: Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen Dateigrösse: 7 MB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen 7 MB
Dokument anzeigen: HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 Dateigrösse: 8 MB HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 8 MB
Dokument anzeigen: Ist Aufstellung der ordentl  Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 Dateigrösse: 99 KB Ist Aufstellung der ordentl Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 99 KB
Dokument anzeigen: Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 Dateigrösse: 82 KB Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 82 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Herr Krause     
Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Herr Dr. Meerheim     
Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Herr Bönisch     
Haushaltsrede Fraktionsvorsitzende Frau Dr. Brock     
Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Herr Wolter     
Haushaltsrede Herr Bürgermeister Geier     
6.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00432 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.2Änderungsantrag des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158  VI/2014/00425 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.3Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00438 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.4Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 -Stellenplan" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00359 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.5Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage Haushhaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 - Stellenplan/FB Soziales (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00368 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.6Änderungsantrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158  VI/2014/00395 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.6 Nachtrag: 16.12.2014 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle(Saale) zum Änderungsantrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013  VI/2014/00470 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.7Änderungsantrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - VI/2014/00158 (Freizeitflächen)  VI/2014/00360 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.8Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Rüdiger Fikentscher (SPD-Fraktion) und des sachkundigen Einwohners Werner Misch zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00376   
 Beschluss: erledigt 
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6.1.9Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00442 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.10Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00441 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.11Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00440 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.12Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00437 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.13Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00436 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.14Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00433 
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6.1.15Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00371 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.16Änderungsantrag der Stadträte Harald Bartl (CDU/FDP), Dr. Annegret Bergner (CDU/FDP), Dr. Hans-Dieter Wöllenweber (CDU/FDP) und Dr. Ulrike Wünscher (CDU/FDP) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015, VI/2014/00158  VI/2014/00318 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.17ÄA der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/12542  VI/2014/00398 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.18Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00435 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.19Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158  VI/2014/00397 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.20Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00434 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.21Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier GB IV, Produkt 1.36201 Jugendarbeit
(Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht Vorlage VI/2014/00158) 
VI/2014/00343 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.22Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier GB IV, Produkt 1.36301 Jugendsozialarbeit
(Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, Vorlage VI/2014/00158) 
VI/2014/00345 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.23Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier des GB IV, Produkt 1.36302 Förderung der Erziehung in der Familie
(Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht Vorlage VI/2014/00158) 
VI/2014/00346 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.24Änderungsantrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00379 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.25Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00367 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.26Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00362 
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 Beschluss: erledigt 
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6.1.27Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI, SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00387 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage 90 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.1.28Änderungsantrag des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 (VI/2014/00158)  VI/2014/00426 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 84 KB Beschlussvorlage 84 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 45 KB Beschlusstext 45 KB
6.1.29 Nachtrag: 15.12.2014 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen  VI/2014/00356 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage 142 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 50 KB Beschlusstext 50 KB
6.1.30 Nachtrag: 15.12.2014 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung städtischer Grünflächen und Parkanlagen  VI/2014/00363 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 140 KB Beschlussvorlage 140 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 48 KB Beschlusstext 48 KB
6.1.31 Nachtrag: 15.12.2014 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Kulturförderung, Stadtbibliothek und Stadtmuseum  VI/2014/00454 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage 145 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 51 KB Beschlusstext 51 KB
6.1.32 Nachtrag: 15.12.2014 *Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00357 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 86 KB Beschlussvorlage 86 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 49 KB Beschlusstext 49 KB
6.1.33 Nachtrag: 15.12.2014 *Änderungsantrag des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013" Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 (Empfehlung)  VI/2014/00490 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage 98 KB
Dokument anzeigen: Gesamtüberblick nach FA 4.12.2014 Dateigrösse: 17 KB Gesamtüberblick nach FA 4.12.2014 17 KB
Dokument anzeigen: HH 2015 Deckblatt Änderung 2  Lesung investiv (2) Dateigrösse: 17 KB HH 2015 Deckblatt Änderung 2 Lesung investiv (2) 17 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
6.1.33 Nachtrag: 17.12.2014 *Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Änderungsantrag des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften (VI/2014/00490) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013" Vorlagen-Nr.:VI/2014/00158  VI/2014/00499 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KB Beschlussvorlage 91 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 50 KB Beschlusstext 50 KB
6.1.34 Nachtrag: 17.12.2014 *Antrag des Stadtrates Ulrich Peinhardt (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - VI/2014/00158 (Breitbandkonzept)  VI/2014/00468 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.2Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung  V/2013/12291 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KB Beschlussvorlage 153 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Strukturierungsschema Dateigrösse: 99 KB Anlage 1 - Strukturierungsschema 99 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Erläuterungen_Abgrenzung-Schnittstellen Dateigrösse: 997 KB Anlage 2 - Erläuterungen_Abgrenzung-Schnittstellen 997 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung. Dateigrösse: 18 KB Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung. 18 KB
Dokument anzeigen: Austauschblatt - Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung Dateigrösse: 13 KB Austauschblatt - Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung 13 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
6.2.1Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und der CDU/FDP-Fraktion zur Beschlussvorlage Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung (V/2013/12291)  V/2014/12767 
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Dokument anzeigen: 1. Version Antrag 22.4.2014 Dateigrösse: 17 KB 1. Version Antrag 22.4.2014 17 KB
Dokument anzeigen: 2. version Antrag 25.4.2014 Dateigrösse: 149 KB 2. version Antrag 25.4.2014 149 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 151 KB Beschlussvorlage 151 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
6.3Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Saalekreis und der Stadt Halle (Saale) über die Vereinigung der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle und der Kreissparkasse Merseburg-Querfurt und die gemeinsame Trägerschaft über die Saalesparkasse vom 5. Dezember 2007  VI/2014/00447 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 26.11.2014 Dateigrösse: 30 KB 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 26.11.2014 30 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 151 KB Beschlussvorlage 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 5.12.2007 Dateigrösse: 2 MB Anlage öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 5.12.2007 2 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
6.41. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)  VI/2014/00455 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 88 KB Beschlussvorlage 88 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung Dateigrösse: 148 KB Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung 148 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Runderlass „Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene“ des Ministeriums des Inneren vom 16.06.2014 Dateigrösse: 546 KB Anlage 2 - Runderlass „Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene“ des Ministeriums des Inneren vom 16.06.2014 546 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Beispielrechnungen Dateigrösse: 47 KB Anlage 3 - Beispielrechnungen 47 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 22, Enthaltungen: 5  
6.5Besetzung des Verwaltungsrates der Saalesparkasse  VI/2014/00452 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 150 KB Beschlussvorlage 150 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 12. August 2014_Anlage 2 Dateigrösse: 443 KB Stellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 12. August 2014_Anlage 2 443 KB
Dokument anzeigen: Verfügung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 16. September 2014_Anlage 1 Dateigrösse: 243 KB Verfügung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 16. September 2014_Anlage 1 243 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
6.6Teilnahme von zwei Stadträten an der 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden  VI/2014/00420 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.7Nachmeldungen zum Maßnahmeplan der Stadt Halle vom 11.09.2013 für Investitionen nach dem Hochwasser 2013 und

Beschluss zur Höhe und Veränderung der Schadensmeldung von Fördermitteln nach der Richtlinie Hochwasser des Landes Sachsen-Anhalt zur Schadensbeseitigung bei der Infrastruktur der Stadt Halle (Saale) 
VI/2014/00446 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorlages, Stand 26.11.2014 Dateigrösse: 111 KB 1. Version des Beschlussvorlages, Stand 26.11.2014 111 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 169 KB Beschlussvorlage 169 KB
Dokument anzeigen: 1. Version - Maßnahmeplan mit Stand 17.12.2014 Dateigrösse: 189 KB 1. Version - Maßnahmeplan mit Stand 17.12.2014 189 KB
Dokument anzeigen: Maßnahmeplan mit Stand 12.12. 2014 Dateigrösse: 190 KB Maßnahmeplan mit Stand 12.12. 2014 190 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 108 KB Beschlusstext 108 KB
6.8Vorschlagsliste der Stadt Halle (Saale) zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle für die Amtszeit vom 01. Februar 2015 bis 31. Januar 2020  VI/2014/00385 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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 Abstimmung: Ja: 47, Enthaltungen: 3  
6.8.1 Nachtrag: 16.01.2015 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorschlagsliste der Stadt Halle (Saale) zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle für die Amtszeit vom 01. Februar 2015 bis 31. Januar 2020  VI/2014/00513 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.9Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2013  VI/2014/00051 
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Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates Dateigrösse: 436 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 436 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht der WIKOM AG über die Prüfung des JA 2013 der BMA Dateigrösse: 2 MB Anlage 2 - Bericht der WIKOM AG über die Prüfung des JA 2013 der BMA 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes Dateigrösse: 1 MB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 1 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.10Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis  VI/2014/00194 
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Dokument anzeigen: Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle Dateigrösse: 944 KB Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle 944 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Nein: 1  
6.11Neufassung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  VI/2014/00295 
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Dokument anzeigen: Verwaltungskostensatzung der Stadt Halle_ für Session_FIA_20.1.2015-Stand 15.1.2015 Dateigrösse: 342 KB Verwaltungskostensatzung der Stadt Halle_ für Session_FIA_20.1.2015-Stand 15.1.2015 342 KB
Dokument anzeigen: Verwaltungskostensatzung Stand 12.11.2014 Dateigrösse: 344 KB Verwaltungskostensatzung Stand 12.11.2014 344 KB
 Beschluss: vertagt 
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6.12Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 im Geschäftsbereich IV  VI/2014/00377   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
6.13Neubau einer Eisenbahnbrücke in der Merseburger Straße, Haltepunkt Rosengarten  VI/2014/00309 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 28  
6.14Einziehung von Verkehrsflächen im Bereich Steg  VI/2014/00298 
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Dokument anzeigen: Lageplan Dateigrösse: 262 KB Lageplan 262 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.15Leitbild Riebeckplatz  VI/2014/00187 
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Dokument anzeigen: Leitbild Riebeckplatz Dateigrösse: 2 MB Leitbild Riebeckplatz 2 MB
 Beschluss: vertagt 
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6.15.1 Nachtrag: 17.12.2014 *Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Leitbild Riebeckplatz ( VI/2014/00187)  VI/2014/00509 
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 Beschluss: vertagt 
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6.16Baubeschluss - Umbaumaßnahme mit Sanierung Gebäude Radeweller Weg 13/14  VI/2014/00258 
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Dokument anzeigen: Grundriss EG 16-10-2014 Dateigrösse: 357 KB Grundriss EG 16-10-2014 357 KB
Dokument anzeigen: Grundriss KG 16-10-2014 Dateigrösse: 100 KB Grundriss KG 16-10-2014 100 KB
Dokument anzeigen: Grundriss OG 16-10-2014 Dateigrösse: 182 KB Grundriss OG 16-10-2014 182 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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6.17Bebauungsplan Nr. 159 „Stadteingang Riebeckplatz“ - Aufstellungsbeschluss  VI/2014/00245 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 13.10.2014 Dateigrösse: 219 KB 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 13.10.2014 219 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 221 KB Beschlussvorlage 221 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan Bebauungsplan Nr. 159 „Stadteingang Riebeckplatz“ mit der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches Dateigrösse: 167 KB Übersichtsplan Bebauungsplan Nr. 159 „Stadteingang Riebeckplatz“ mit der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 167 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 52 KB Beschlusstext 52 KB
6.18Einziehung einer Teilfläche der Querfurter Straße  VI/2014/00246 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 72 KB Beschlussvorlage 72 KB
Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 211 KB Anlage Lageplan 211 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.19Widmung der Straße Am Sophienhafen  VI/2014/00268 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage 93 KB
Dokument anzeigen: Anlage Kartenausschnitt Dateigrösse: 200 KB Anlage Kartenausschnitt 200 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.20Einziehung von Teilflächen der Straße An der Moritzkirche, gelegen vor dem Grundstück An der Moritzkirche 1 - 4  VI/2014/00248 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 73 KB Beschlussvorlage 73 KB
Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 308 KB Anlage Lageplan 308 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
6.211. Erste Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 (Vorlage- Nr. V/2013/11910)

2. Umsetzung bzw. Abschluss einzelner Maßnahmen in den, auf den Planungszeitraum folgenden Schuljahren, bis zum Schuljahr 2020/21. 
V/2014/12788 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 811 KB Beschlussvorlage 811 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 1. Version, Stand 25.08.2014 Dateigrösse: 705 KB Beschlussvorlage 1. Version, Stand 25.08.2014 705 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 2. Version, Stand 23.10.2014 Dateigrösse: 799 KB Beschlussvorlage 2. Version, Stand 23.10.2014 799 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage 3. Version, Stand 12.12.2014 Dateigrösse: 810 KB Beschlussvorlage 3. Version, Stand 12.12.2014 810 KB
Dokument anzeigen: Abwägung zum Beteiligungsverfahren Schulen Dateigrösse: 216 KB Abwägung zum Beteiligungsverfahren Schulen 216 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1- Prüfung der Nutzbarkeit des Objektes Heinrich- Pera- Straße 13 als Grundschulstandort oder als Standort einer weiterführenden Schule Dateigrösse: 73 KB Anlage 1- Prüfung der Nutzbarkeit des Objektes Heinrich- Pera- Straße 13 als Grundschulstandort oder als Standort einer weiterführenden Schule 73 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2- Prüfung von Alternativstandorten zum Standort Dreyhauptstraße Gutjahrstraße Oleariusstraße als Standort einer neuen vierzügigen weiterführenden Schule Dateigrösse: 141 KB Anlage 2- Prüfung von Alternativstandorten zum Standort Dreyhauptstraße Gutjahrstraße Oleariusstraße als Standort einer neuen vierzügigen weiterführenden Schule 141 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Ermittlung des durchschnittlichen Bedarfes für die Schulform Gesamtschule in der Stadt Halle (Saale) Stand 28.07.14 Dateigrösse: 73 KB Anlage 3 Ermittlung des durchschnittlichen Bedarfes für die Schulform Gesamtschule in der Stadt Halle (Saale) Stand 28.07.14 73 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.1- GS Bezirksänderung Nietleben und WBorchert Dateigrösse: 619 KB Anlage 4.1- GS Bezirksänderung Nietleben und WBorchert 619 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4.2- GS Bezirksänderung Frieden und Radewell Dateigrösse: 1 MB Anlage 4.2- GS Bezirksänderung Frieden und Radewell 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4.3- GS Bezirksänderung Frieden und Silberwald Dateigrösse: 1 MB Anlage 4.3- GS Bezirksänderung Frieden und Silberwald 1 MB
Dokument anzeigen: Bestätigung SEPL durch Landesschulamt Dateigrösse: 986 KB Bestätigung SEPL durch Landesschulamt 986 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme LschA zur BV Schulentwicklungsplanung Dateigrösse: 329 KB Stellungnahme LschA zur BV Schulentwicklungsplanung 329 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahmen SEPl Dateigrösse: 726 KB Stellungnahmen SEPl 726 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 156 KB Beschlusstext 156 KB
6.21.1 Nachtrag: 17.12.2014 *Änderungsantrag des Sachkundigen Einwohners Ralf-Jürgen Kneisselund der Stadträtin Dr. Ulrike Wünscher (CDU) zur Beschlussvorlage V/2014/12788 (Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung)  VI/2014/00510 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.22Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  VI/2014/00321 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Anlage 1 Änderung der Eigenbetriebssatzung Kita, Stand 11.11.14 Dateigrösse: 18 KB 1. Version Anlage 1 Änderung der Eigenbetriebssatzung Kita, Stand 11.11.14 18 KB
Dokument anzeigen: 1. Version Anlage 2 Vergleich aktuelle und zukünftige Satzung, Stand 11.11.14 Dateigrösse: 24 KB 1. Version Anlage 2 Vergleich aktuelle und zukünftige Satzung, Stand 11.11.14 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Änderung der Eigenbetriebssatzung Kita Dateigrösse: 18 KB Anlage 1 Änderung der Eigenbetriebssatzung Kita 18 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Vergleich aktuelle und zukünftige Satzung Dateigrösse: 24 KB Anlage 2 Vergleich aktuelle und zukünftige Satzung 24 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.23Jahresabschluss 2013 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)  VI/2014/00297 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 101 KB Beschlussvorlage 101 KB
Dokument anzeigen: Anhang 2013 Dateigrösse: 375 KB Anhang 2013 375 KB
Dokument anzeigen: Bilanz zum 31.12.2013 Dateigrösse: 76 KB Bilanz zum 31.12.2013 76 KB
Dokument anzeigen: GuV 01.01.2013 bis 31.12.2013 Dateigrösse: 43 KB GuV 01.01.2013 bis 31.12.2013 43 KB
Dokument anzeigen: Lagebericht 2013 Dateigrösse: 963 KB Lagebericht 2013 963 KB
Dokument anzeigen: Prüfbericht RPA JAB 2013 Dateigrösse: 360 KB Prüfbericht RPA JAB 2013 360 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 63 KB Beschlusstext 63 KB
6.24Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)  VI/2014/00079 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage 164 KB
Dokument anzeigen: Anlage A- Erfolgsplan und Erläuterungen Dateigrösse: 64 KB Anlage A- Erfolgsplan und Erläuterungen 64 KB
Dokument anzeigen: Anlage B- Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2015 Dateigrösse: 19 KB Anlage B- Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2015 19 KB
Dokument anzeigen: Anlage C Stellenplan Dateigrösse: 61 KB Anlage C Stellenplan 61 KB
Dokument anzeigen: Anlage D- Mittelfristige Ergebnisplanung und Erläuterungen Dateigrösse: 58 KB Anlage D- Mittelfristige Ergebnisplanung und Erläuterungen 58 KB
Dokument anzeigen: Anlage E- Vermögensplanung Dateigrösse: 17 KB Anlage E- Vermögensplanung 17 KB
Dokument anzeigen: Anlage F- Investitionsplanung Dateigrösse: 121 KB Anlage F- Investitionsplanung 121 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.25 Nachtrag: 16.12.2014 *Beschluss zur Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2014 - Beitritt zur kommunalaufsichtsbehördlichen Genehmigung vom 09. Dezember 2014 VI/2014/00489   
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7Wiedervorlage     
7.1gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) und der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat von Halle zur Erarbeitung eines Wirtschaftskonzepts  VI/2014/00224 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 08.10.2014 Dateigrösse: 66 KB 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 08.10.2014 66 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Ergebnisse und Empfehlungen zur Strategischen Neuausrichtung der Wirtschaftsfoerderung der Stadt Halle - isw 2005 Dateigrösse: 3 MB Anlage 1 - Ergebnisse und Empfehlungen zur Strategischen Neuausrichtung der Wirtschaftsfoerderung der Stadt Halle - isw 2005 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 -  Konzeption Neuausrichtung EVG Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 - Konzeption Neuausrichtung EVG 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Konzept zur Neustrukturierung des Dienstleistungszentrums Wirtschaft der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 106 KB Anlage 3 - Konzept zur Neustrukturierung des Dienstleistungszentrums Wirtschaft der Stadt Halle (Saale) 106 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Kommunale Wirtschaftsfoerderung der Stadt Halle (Saale) - Grafik Dateigrösse: 97 KB Anlage 4 - Kommunale Wirtschaftsfoerderung der Stadt Halle (Saale) - Grafik 97 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 - Kommunale Wirtschaftsfoerderung – Unabdingbar fuer die Staerkung des Standortes - Diskussionspapier des Deutschen Staedtetages 2012 Dateigrösse: 167 KB Anlage 5 - Kommunale Wirtschaftsfoerderung – Unabdingbar fuer die Staerkung des Standortes - Diskussionspapier des Deutschen Staedtetages 2012 167 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 - Kommunale Wirtschaftsfoerderung 2012 - Strukturen, Handlungsfelder, Perspektiven - Difu-Papers Dateigrösse: 8 MB Anlage 6 - Kommunale Wirtschaftsfoerderung 2012 - Strukturen, Handlungsfelder, Perspektiven - Difu-Papers 8 MB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
7.1.1Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) und der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat von Halle zur Erarbeitung eines Wirtschaftskonzepts
Vorlagen-Nummer: VI/2014/00224 
VI/2014/00503 
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 Beschluss: erledigt 
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7.2Antrag der SPD-StadtratsfraktionHalle (Saale) zur Bereitstellung von Mitteln für die Katzenkastration  V/2014/12728 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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7.3Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): Beschluss des Stadtrates zur Errichtung einer Gedenk- und Informationstafel zu Ehren von Fritz Hartnagel und Alfred Bauer  VI/2014/00226 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 30 KB Beschlussvorlage 30 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen  VI/2014/00236 
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 Beschluss: abgesetzt 
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7.5Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Beirat Stadtmarketing  VI/2014/00238 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
7.5.1 Nachtrag: 20.01.2015 *Änderungsantrag der Frakrion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Antrag VI/2014/00238  VI/2014/00552 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.6Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Erstellung einer Analyse über die Leistungsfähigkeit der Saalesparkasse  V/2014/12753 
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Dokument anzeigen: Antrag 1. Version 9.4.2014 Dateigrösse: 165 KB Antrag 1. Version 9.4.2014 165 KB
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 Beschluss: vertagt 
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7.7Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Durchführung eines Gratis-Flohmarktes und einer Online-Gratis-Börse  VI/2014/00222 
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 Beschluss: geänderter Beschluss 
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7.7.1 Nachtrag: 20.01.2015 *Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Durchführung eines Gratis-Flohmarktes und einer Online-Gratis-Börse  VI/2015/00558 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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7.8Antrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zur Vermeidung der örtlichen Massierung von Wahlplakaten  VI/2014/00211 
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 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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8Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8.1Antrag der CDU/FDP-Fraktion zu Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern  VI/2014/00407 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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8.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Künstlerhaus 188  VI/2014/00445 
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 Beschluss: verwiesen 
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8.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Beschlüsse zur Kleingartenkonzeption der Stadt Halle (Saale)  VI/2014/00448 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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8.4Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Interessenbekundungsverfahren zur Betreibung des Stadtbads  VI/2014/00450 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages vom 26.11.2014 Dateigrösse: 142 KB 1. Version des Antrages vom 26.11.2014 142 KB
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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8.5Antrag der Stadträtin Frau Wagner zur Ablehnung von Vollstreckungsmaßnahmen  VI/2014/00404 
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 Beschluss: verwiesen 
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8.6Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Besetzung des Bildungsausschusses mit einem sachkundigen Einwohner  VI/2014/00505 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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9schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
9.1Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Lärmbelästigungen durch HAVAG-Trasse im Steinweg  VI/2014/00405 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zum Paternoster im Rathaus  VI/2014/00424 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 519 KB Antwort der Verwaltung 519 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.3Anfrage der Stadträte Dr. Hans-Dieter Wöllenweber und Andreas Hajek (beide CDU/FDP-Fraktion) zur Gefahrenabwehrverordnung  VI/2014/00381 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.4Anfrage der Stadträte Dr. Hans-Dieter Wöllenweber und Andreas Hajek (beide CDU/FDP-Fraktion) zum Leitbild Riebeckplatz  VI/2014/00382 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.5Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorbereitung des 70. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus  VI/2014/00316 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.6Anfragen der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zum Sachverhalt "Essensteilnahme von Kindern in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)"  VI/2014/00306 
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 Beschluss: vertagt  
9.7Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Unterstützung der Sanierung der St. Moritz-Kirche zu Halle  VI/2014/00429 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.8Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Parkplätzen im Umfeld des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums  VI/2014/00444 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.9Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Versorgung mit öffentlichen Toiletten  VI/2014/00451 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.10Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Überarbeitung der Stellplatzsatzung  VI/2014/00449 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.11Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Festplatz Gimritzer Damm  VI/2014/00416 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.12Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beleuchtung von Straßen  VI/2014/00415 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.13Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zu den Kitakosten und zu den nicht abgeschlossenen LQE  VI/2014/00419 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.14Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Einführung eines Sozial-Tickets bei der HAVAG  VI/2014/00414 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.15Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Sicherung des Lebensunterhalts bei Zuwanderern aus Rumänien und Bulgarien  VI/2014/00413 
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 Beschluss: vertagt  
9.16Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur beabsichtigten Erweiterung der Plätze für Asylbewerber im Stadtgebiet von Halle (Saale)  VI/2014/00412 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.17Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zu Maßnahmen der Stadt Halle (Saale) zur schnelleren Durchsetzung von Ausreiseanordnungen durch Abschiebung von Asylbewerbern, deren Anträge auf Asyl abgelehnt wurde.  VI/2014/00411 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.18Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Fiannzierung der Kosten für Unterkunft und Versorgung von Asylbewerbern, deren Antrag auf Asyl, in letzter Instanz abgelehnt wurde  VI/2014/00410 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.19Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Zinsbelastung im Zusammenhang mit der Finanzierung der Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern in der Stadt Halle (Saale)  VI/2014/00409 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.20Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Sicherheit in der Dunkelheit im Park der einheimischen Gehölze im Stadtteil Silberhöhe  VI/2014/00408 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.21Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Finanzierung der Kosten für Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern in der Stadt Halle (Saale)  VI/2014/00406 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
10Mitteilungen     
10.1Quartalsbericht III/2014 Stadtbahnprogramm Halle des Maßnahmeträgers HAVAG  VI/2014/00252 
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Dokument anzeigen: Quartalsbericht III Dateigrösse: 455 KB Quartalsbericht III 455 KB
Dokument anzeigen: Kostenübersicht über die Einzelvorhaben der Stufen 1 und 2 Dateigrösse: 1 MB Kostenübersicht über die Einzelvorhaben der Stufen 1 und 2 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.2Turnusmäßige projektorientierte Berichterstattung des FB Bauen
Statusberichte für die Bauprojekte Radweg Kröllwitz, Haupterschließungsstraße 4. Abschnitt und ÖPNV-Schnittstelle Halle-Nietleben 
VI/2014/00300 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: 3. Statusbericht Projekt ÖPNV-Schnittstelle Halle-Nietleben III. Quartal Dateigrösse: 79 KB 3. Statusbericht Projekt ÖPNV-Schnittstelle Halle-Nietleben III. Quartal 79 KB
Dokument anzeigen: 3. Statusbericht zum Projekt HES 4. Abschnitt Stand III. Quartal Dateigrösse: 93 KB 3. Statusbericht zum Projekt HES 4. Abschnitt Stand III. Quartal 93 KB
Dokument anzeigen: 3. Statusbericht zum Projekt Radweg Kröllwitzer III. Quartal Dateigrösse: 90 KB 3. Statusbericht zum Projekt Radweg Kröllwitzer III. Quartal 90 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.3Bericht zur Suchtkrankenhilfe in der Stadt Halle (Saale) 2014  VI/2014/00175 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage 90 KB
Dokument anzeigen: Bericht Suchtkrankenhilfe Stand 21-10-14 Dateigrösse: 2 MB Bericht Suchtkrankenhilfe Stand 21-10-14 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.4 Nachtrag: 11.12.2014 *Konzeption zu den Marketingaktivitäten der Stadt Halle (Saale)  VI/2014/00479 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 127 KB Beschlussvorlage 127 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Gesamt-Konzeption zu den Marketingaktivitaeten der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 62 KB Anlage 1 Gesamt-Konzeption zu den Marketingaktivitaeten der Stadt Halle (Saale) 62 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.5 Nachtrag: 12.12.2014 *Mitteilung zur Realisierung personalwirtschaftl. Maßnahmen zur Reduzierung v. Personalaufwendungen im Zeitraum 2014-2018     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11mündliche Anfragen von Stadträten     
11.1 Nachtrag: 12.12.2014 *mündliche Anfrage Frau Wolff zu Spielplätzen     
11.2 Nachtrag: 17.12.2014 *mündliche Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum KulturTREFF     
11.3Anfrage Herr Wolter zum Widerspruch Internetseite Wirtschaftsförderung     
11.4Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zur Hundewiese im Stadtpark     
11.5Anfrage Herr Krause zu einer Stellenbesetzung im Verwaltungsmanagement     
11.6Verabschiedung des Beigeordneten Herrn Neumann durch den Ausschussvorsitzenden Herrn Häder     
12Anregungen     
13Anträge auf Akteneinsicht     
13.1 Nachtrag: 17.12.2014 *Antrag auf Akteneinsicht in Vertragsunterlagen zur Herstellung von Wegen und Parkplatzflächen sowie zur Aufwertung eines Badestrandes im Bereich des Hufeisensees     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
 Beschluss:  
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
2Genehmigung der Niederschrift     
3Bericht des Oberbürgermeisters     
4Beschlussvorlagen     
4.1Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2014 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH    
4.2Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2014 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH    
4.3Verkauf kommunaler Grundstücke    
4.4 Nachtrag: 09.12.2014 *Vereinnahmung von Spendenmitteln zur Finanzierung des städtischen Eigenmittelanteils für das Vorhaben „Neubau Steinorpassage“    
4.5 Nachtrag: 09.12.2014 *Festlegung zur Förderung des Mehrbedarfes und Vereinnahmung von Spendenmitteln zur Finanzierung des städtischen Eigenmittelanteils für den 2. Bauabschnitt, speziell des Mehrbedarfes auf Grund von Mehrkosten, des Umbaus und der Sanierung der Steintors    
4.6 Nachtrag: 17.12.2014 *Bevollmächtigung zur Vergleichsverhandlung im Rechtsstreit Bundesrepublik Deutschland ./. Stadt Halle (Saale) vor dem Landgericht Halle Aktenzeichen: 5 O 2020/11    
5Wiedervorlage     
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7.1Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Tariftreue von Subunternehmern bei der Erbringung von Verkehrsleistungen für die Stadt Halle (Saale)    
8Mitteilungen     
8.1Vergabebericht 2013    
9mündliche Anfragen von Stadträten     
9.1mündliche Anfrage der Stadträte Herr Dr. Wöllenweber und Herr Hajek    
9.2Anfrage Herr Bönisch zur Einstellung eines Beamten    
9.3Anfrage Herr Bönisch zu finanziellen Auswirkungen    
9.4Anfrage Herr Krause zu Mitteilungen    
10Anregungen