Stadtrat 17.12.2014

Zeit: 14:00-21:49 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
	Einwohnerfrage Herr Thomas zum Leitbild Riebeckplatz
	Einwohnerfrage Herr Fritz TOP 10.1 Quartalsbericht Stadtbahnprogramm
	Einwohnerfrage Bürgerinitiative Überreichung Unterschriftensammlung Reifenverbrennungsanlage
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift
3.1	Genehmigung der Niederschrift vom 29.10.2014
3.2	Genehmigung der Niederschrift vom 26.11.2014
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Bericht des Oberbürgermeisters
6	Beschlussvorlagen
6.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013			VI/2014/00158		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB Anfrage DIE LINKE Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 227 KB Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 201 KB Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 8 MB Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 7 MB BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale 15 MB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung 71 KB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen 7 MB HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 8 MB Ist Aufstellung der ordentl Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 99 KB Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 82 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
	Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Herr Krause
	Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Herr Dr. Meerheim
	Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Herr Bönisch
	Haushaltsrede Fraktionsvorsitzende Frau Dr. Brock
	Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Herr Wolter
	Haushaltsrede Herr Bürgermeister Geier
6.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00432		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.2	Änderungsantrag des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158			VI/2014/00425		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 84 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 47 KB
6.1.3	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00438		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.4	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 -Stellenplan" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)			VI/2014/00359		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.5	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage Haushhaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 - Stellenplan/FB Soziales (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)			VI/2014/00368		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 35 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.6	Änderungsantrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158			VI/2014/00395		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 35 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.6.1 Nachtrag: 16.12.2014 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle(Saale) zum Änderungsantrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013			VI/2014/00470		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.1.7	Änderungsantrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - VI/2014/00158 (Freizeitflächen)			VI/2014/00360		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.8	Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Rüdiger Fikentscher (SPD-Fraktion) und des sachkundigen Einwohners Werner Misch zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00376
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.9	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00442		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.10	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00441		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.11	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00440		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.12	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00437		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.13	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00436		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.14	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00433		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.15	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00371		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 60 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 47 KB
6.1.16	Änderungsantrag der Stadträte Harald Bartl (CDU/FDP), Dr. Annegret Bergner (CDU/FDP), Dr. Hans-Dieter Wöllenweber (CDU/FDP) und Dr. Ulrike Wünscher (CDU/FDP) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015, VI/2014/00158			VI/2014/00318		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 87 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 52 KB
6.1.17	ÄA der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/12542			VI/2014/00398		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 139 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 48 KB
6.1.18	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00435		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.19	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158			VI/2014/00397		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 83 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 49 KB
6.1.20	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00434		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.21	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier GB IV, Produkt 1.36201 Jugendarbeit (Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht Vorlage VI/2014/00158)			VI/2014/00343		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.22	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier GB IV, Produkt 1.36301 Jugendsozialarbeit (Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, Vorlage VI/2014/00158)			VI/2014/00345		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.23	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier des GB IV, Produkt 1.36302 Förderung der Erziehung in der Familie (Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht Vorlage VI/2014/00158)			VI/2014/00346		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.24	Änderungsantrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)			VI/2014/00379		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 82 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 47 KB
6.1.25	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00367		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.26	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)			VI/2014/00362		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 61 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 49 KB
6.1.27	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI, SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)			VI/2014/00387		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.1.28	Änderungsantrag des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 (VI/2014/00158)			VI/2014/00426		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 84 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 45 KB
6.1.29 Nachtrag: 15.12.2014 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen			VI/2014/00356		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 142 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 50 KB
6.1.30 Nachtrag: 15.12.2014 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung städtischer Grünflächen und Parkanlagen			VI/2014/00363		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 140 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 48 KB
6.1.31 Nachtrag: 15.12.2014 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Kulturförderung, Stadtbibliothek und Stadtmuseum			VI/2014/00454		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 145 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 51 KB
6.1.32 Nachtrag: 15.12.2014 *	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)			VI/2014/00357		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 86 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 49 KB
6.1.33 Nachtrag: 15.12.2014 *	Änderungsantrag des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013" Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 (Empfehlung)			VI/2014/00490		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB Gesamtüberblick nach FA 4.12.2014 17 KB HH 2015 Deckblatt Änderung 2 Lesung investiv (2) 17 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
6.1.33.1 Nachtrag: 17.12.2014 *	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Änderungsantrag des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften (VI/2014/00490) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013" Vorlagen-Nr.:VI/2014/00158			VI/2014/00499		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 91 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 50 KB
6.1.34 Nachtrag: 17.12.2014 *	Antrag des Stadtrates Ulrich Peinhardt (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - VI/2014/00158 (Breitbandkonzept)			VI/2014/00468		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.2	Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung			V/2013/12291		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB Anlage 1 - Strukturierungsschema 99 KB Anlage 2 - Erläuterungen_Abgrenzung-Schnittstellen 997 KB Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung. 18 KB Austauschblatt - Anlage 3 - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung 13 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
6.2.1	Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und der CDU/FDP-Fraktion zur Beschlussvorlage Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH - Strategische Ausrichtung und Prioritätensetzung (V/2013/12291)			V/2014/12767		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Antrag 22.4.2014 17 KB 2. version Antrag 25.4.2014 149 KB Beschlussvorlage 151 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
6.3	Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Saalekreis und der Stadt Halle (Saale) über die Vereinigung der Stadt- und Saalkreissparkasse Halle und der Kreissparkasse Merseburg-Querfurt und die gemeinsame Trägerschaft über die Saalesparkasse vom 5. Dezember 2007			VI/2014/00447		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 26.11.2014 30 KB Beschlussvorlage 151 KB Anlage öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 5.12.2007 2 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.4	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)			VI/2014/00455		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 88 KB Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung 148 KB Anlage 2 - Runderlass „Aufwandsentschädigung für in ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene“ des Ministeriums des Inneren vom 16.06.2014 546 KB Anlage 3 - Beispielrechnungen 47 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 23, Nein: 22, Enthaltungen: 5
6.5	Besetzung des Verwaltungsrates der Saalesparkasse			VI/2014/00452		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 150 KB Stellungnahme des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes des Landtags von Sachsen-Anhalt vom 12. August 2014_Anlage 2 443 KB Verfügung des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt vom 16. September 2014_Anlage 1 243 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
6.6	Teilnahme von zwei Stadträten an der 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden			VI/2014/00420		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.7	Nachmeldungen zum Maßnahmeplan der Stadt Halle vom 11.09.2013 für Investitionen nach dem Hochwasser 2013 und Beschluss zur Höhe und Veränderung der Schadensmeldung von Fördermitteln nach der Richtlinie Hochwasser des Landes Sachsen-Anhalt zur Schadensbeseitigung bei der Infrastruktur der Stadt Halle (Saale)			VI/2014/00446		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorlages, Stand 26.11.2014 111 KB Beschlussvorlage 169 KB 1. Version - Maßnahmeplan mit Stand 17.12.2014 189 KB Maßnahmeplan mit Stand 12.12. 2014 190 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 108 KB
6.8	Vorschlagsliste der Stadt Halle (Saale) zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle für die Amtszeit vom 01. Februar 2015 bis 31. Januar 2020			VI/2014/00385		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 47, Enthaltungen: 3
6.8.1 Nachtrag: 16.01.2015 *	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorschlagsliste der Stadt Halle (Saale) zur Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Halle für die Amtszeit vom 01. Februar 2015 bis 31. Januar 2020			VI/2014/00513		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.9	Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungsManagementAnstalt Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2013			VI/2014/00051		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 128 KB Anlage 1 - Bericht des Verwaltungsrates 436 KB Anlage 2 - Bericht der WIKOM AG über die Prüfung des JA 2013 der BMA 2 MB Anlage 4 - Feststellungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.10	Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle (Saale) für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis			VI/2014/00194		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 44 KB Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Halle 944 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Nein: 1
6.11	Neufassung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)			VI/2014/00295		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 91 KB Verwaltungskostensatzung der Stadt Halle_ für Session_FIA_20.1.2015-Stand 15.1.2015 342 KB Verwaltungskostensatzung Stand 12.11.2014 344 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.12	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 im Geschäftsbereich IV			VI/2014/00377
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
6.13	Neubau einer Eisenbahnbrücke in der Merseburger Straße, Haltepunkt Rosengarten			VI/2014/00309		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 388 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 50 KB
	Abstimmung:	Ja: 24, Nein: 28
6.14	Einziehung von Verkehrsflächen im Bereich Steg			VI/2014/00298		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 104 KB Lageplan 262 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.15	Leitbild Riebeckplatz			VI/2014/00187		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB Leitbild Riebeckplatz 2 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.15.1 Nachtrag: 17.12.2014 *	Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Leitbild Riebeckplatz ( VI/2014/00187)			VI/2014/00509		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 228 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.16	Baubeschluss - Umbaumaßnahme mit Sanierung Gebäude Radeweller Weg 13/14			VI/2014/00258		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 271 KB Grundriss EG 16-10-2014 357 KB Grundriss KG 16-10-2014 100 KB Grundriss OG 16-10-2014 182 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.17	Bebauungsplan Nr. 159 „Stadteingang Riebeckplatz“ - Aufstellungsbeschluss			VI/2014/00245		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 13.10.2014 219 KB Beschlussvorlage 221 KB Übersichtsplan Bebauungsplan Nr. 159 „Stadteingang Riebeckplatz“ mit der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 167 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 52 KB
6.18	Einziehung einer Teilfläche der Querfurter Straße			VI/2014/00246		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 72 KB Anlage Lageplan 211 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.19	Widmung der Straße Am Sophienhafen			VI/2014/00268		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 93 KB Anlage Kartenausschnitt 200 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.20	Einziehung von Teilflächen der Straße An der Moritzkirche, gelegen vor dem Grundstück An der Moritzkirche 1 - 4			VI/2014/00248		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 73 KB Anlage Lageplan 308 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
6.21	1. Erste Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 (Vorlage- Nr. V/2013/11910) 2. Umsetzung bzw. Abschluss einzelner Maßnahmen in den, auf den Planungszeitraum folgenden Schuljahren, bis zum Schuljahr 2020/21.			V/2014/12788		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 811 KB Beschlussvorlage 1. Version, Stand 25.08.2014 705 KB Beschlussvorlage 2. Version, Stand 23.10.2014 799 KB Beschlussvorlage 3. Version, Stand 12.12.2014 810 KB Abwägung zum Beteiligungsverfahren Schulen 216 KB Anlage 1- Prüfung der Nutzbarkeit des Objektes Heinrich- Pera- Straße 13 als Grundschulstandort oder als Standort einer weiterführenden Schule 73 KB Anlage 2- Prüfung von Alternativstandorten zum Standort Dreyhauptstraße Gutjahrstraße Oleariusstraße als Standort einer neuen vierzügigen weiterführenden Schule 141 KB Anlage 3 Ermittlung des durchschnittlichen Bedarfes für die Schulform Gesamtschule in der Stadt Halle (Saale) Stand 28.07.14 73 KB Anlage 4.1- GS Bezirksänderung Nietleben und WBorchert 619 KB Anlage 4.2- GS Bezirksänderung Frieden und Radewell 1 MB Anlage 4.3- GS Bezirksänderung Frieden und Silberwald 1 MB Bestätigung SEPL durch Landesschulamt 986 KB Stellungnahme LschA zur BV Schulentwicklungsplanung 329 KB Stellungnahmen SEPl 726 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 156 KB
6.21.1 Nachtrag: 17.12.2014 *	Änderungsantrag des Sachkundigen Einwohners Ralf-Jürgen Kneisselund der Stadträtin Dr. Ulrike Wünscher (CDU) zur Beschlussvorlage V/2014/12788 (Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung)			VI/2014/00510		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.22	Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)			VI/2014/00321		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 29 KB 1. Version Anlage 1 Änderung der Eigenbetriebssatzung Kita, Stand 11.11.14 18 KB 1. Version Anlage 2 Vergleich aktuelle und zukünftige Satzung, Stand 11.11.14 24 KB Anlage 1 Änderung der Eigenbetriebssatzung Kita 18 KB Anlage 2 Vergleich aktuelle und zukünftige Satzung 24 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.23	Jahresabschluss 2013 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)			VI/2014/00297		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 101 KB Anhang 2013 375 KB Bilanz zum 31.12.2013 76 KB GuV 01.01.2013 bis 31.12.2013 43 KB Lagebericht 2013 963 KB Prüfbericht RPA JAB 2013 360 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
6.24	Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)			VI/2014/00079		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 164 KB Anlage A- Erfolgsplan und Erläuterungen 64 KB Anlage B- Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2015 19 KB Anlage C Stellenplan 61 KB Anlage D- Mittelfristige Ergebnisplanung und Erläuterungen 58 KB Anlage E- Vermögensplanung 17 KB Anlage F- Investitionsplanung 121 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.25 Nachtrag: 16.12.2014 *	Beschluss zur Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Halle (Saale) für das Haushaltsjahr 2014 - Beitritt zur kommunalaufsichtsbehördlichen Genehmigung vom 09. Dezember 2014			VI/2014/00489
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7	Wiedervorlage
7.1	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) und der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat von Halle zur Erarbeitung eines Wirtschaftskonzepts			VI/2014/00224		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 08.10.2014 66 KB Beschlussvorlage 30 KB Anlage 1 - Ergebnisse und Empfehlungen zur Strategischen Neuausrichtung der Wirtschaftsfoerderung der Stadt Halle - isw 2005 3 MB Anlage 2 - Konzeption Neuausrichtung EVG 3 MB Anlage 3 - Konzept zur Neustrukturierung des Dienstleistungszentrums Wirtschaft der Stadt Halle (Saale) 106 KB Anlage 4 - Kommunale Wirtschaftsfoerderung der Stadt Halle (Saale) - Grafik 97 KB Anlage 5 - Kommunale Wirtschaftsfoerderung – Unabdingbar fuer die Staerkung des Standortes - Diskussionspapier des Deutschen Staedtetages 2012 167 KB Anlage 6 - Kommunale Wirtschaftsfoerderung 2012 - Strukturen, Handlungsfelder, Perspektiven - Difu-Papers 8 MB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
7.1.1	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) und der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat von Halle zur Erarbeitung eines Wirtschaftskonzepts Vorlagen-Nummer: VI/2014/00224			VI/2014/00503		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB
7.2	Antrag der SPD-StadtratsfraktionHalle (Saale) zur Bereitstellung von Mitteln für die Katzenkastration			V/2014/12728		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 192 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.3	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale): Beschluss des Stadtrates zur Errichtung einer Gedenk- und Informationstafel zu Ehren von Fritz Hartnagel und Alfred Bauer			VI/2014/00226		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 07.10.2014 35 KB Beschlussvorlage 30 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.4	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen			VI/2014/00236		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 100 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.5	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Beirat Stadtmarketing			VI/2014/00238		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.5.1 Nachtrag: 20.01.2015 *	Änderungsantrag der Frakrion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Antrag VI/2014/00238			VI/2014/00552		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 81 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
7.6	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Erstellung einer Analyse über die Leistungsfähigkeit der Saalesparkasse			V/2014/12753		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 1. Version 9.4.2014 165 KB Antrag 2. Version 28.1.2015 81 KB Beschlussvorlage 82 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.7	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Durchführung eines Gratis-Flohmarktes und einer Online-Gratis-Börse			VI/2014/00222		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 67 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.7.1 Nachtrag: 20.01.2015 *	Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU) zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Durchführung eines Gratis-Flohmarktes und einer Online-Gratis-Börse			VI/2015/00558		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 136 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 56 KB
7.8	Antrag des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zur Vermeidung der örtlichen Massierung von Wahlplakaten			VI/2014/00211		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8	Anträge von Fraktionen und Stadträten
8.1	Antrag der CDU/FDP-Fraktion zu Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern			VI/2014/00407		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 174 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Künstlerhaus 188			VI/2014/00445		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand: 26.11.2014 172 KB 2. Version, Stand: 6.10.2015 89 KB 3. Version, Stand 07.10.2015 90 KB Beschlussvorlage 89 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Beschlüsse zur Kleingartenkonzeption der Stadt Halle (Saale)			VI/2014/00448		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 172 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
8.4	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Interessenbekundungsverfahren zur Betreibung des Stadtbads			VI/2014/00450		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages vom 26.11.2014 142 KB Beschlussvorlage 153 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.5	Antrag der Stadträtin Frau Wagner zur Ablehnung von Vollstreckungsmaßnahmen			VI/2014/00404		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 307 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.6	Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Besetzung des Bildungsausschusses mit einem sachkundigen Einwohner			VI/2014/00505		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
9	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9.1	Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Lärmbelästigungen durch HAVAG-Trasse im Steinweg			VI/2014/00405		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 111 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2	Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zum Paternoster im Rathaus			VI/2014/00424		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 176 KB Antwort der Verwaltung 519 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.3	Anfrage der Stadträte Dr. Hans-Dieter Wöllenweber und Andreas Hajek (beide CDU/FDP-Fraktion) zur Gefahrenabwehrverordnung			VI/2014/00381		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 114 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.4	Anfrage der Stadträte Dr. Hans-Dieter Wöllenweber und Andreas Hajek (beide CDU/FDP-Fraktion) zum Leitbild Riebeckplatz			VI/2014/00382		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 124 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.5	Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorbereitung des 70. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus			VI/2014/00316		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 175 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.6	Anfragen der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zum Sachverhalt "Essensteilnahme von Kindern in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)"			VI/2014/00306		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 291 KB
	Beschluss:	vertagt
9.7	Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Unterstützung der Sanierung der St. Moritz-Kirche zu Halle			VI/2014/00429		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 174 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.8	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Parkplätzen im Umfeld des Geistes- und Sozialwissenschaftlichen Zentrums			VI/2014/00444		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 109 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.9	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Versorgung mit öffentlichen Toiletten			VI/2014/00451		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 173 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.10	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Überarbeitung der Stellplatzsatzung			VI/2014/00449		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 107 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.11	Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Festplatz Gimritzer Damm			VI/2014/00416		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 160 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.12	Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beleuchtung von Straßen			VI/2014/00415		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 165 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.13	Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zu den Kitakosten und zu den nicht abgeschlossenen LQE			VI/2014/00419		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 238 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.14	Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Einführung eines Sozial-Tickets bei der HAVAG			VI/2014/00414		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.15	Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Sicherung des Lebensunterhalts bei Zuwanderern aus Rumänien und Bulgarien			VI/2014/00413		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 112 KB
	Beschluss:	vertagt
9.16	Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur beabsichtigten Erweiterung der Plätze für Asylbewerber im Stadtgebiet von Halle (Saale)			VI/2014/00412		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.17	Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zu Maßnahmen der Stadt Halle (Saale) zur schnelleren Durchsetzung von Ausreiseanordnungen durch Abschiebung von Asylbewerbern, deren Anträge auf Asyl abgelehnt wurde.			VI/2014/00411		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.18	Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Fiannzierung der Kosten für Unterkunft und Versorgung von Asylbewerbern, deren Antrag auf Asyl, in letzter Instanz abgelehnt wurde			VI/2014/00410		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.19	Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Zinsbelastung im Zusammenhang mit der Finanzierung der Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern in der Stadt Halle (Saale)			VI/2014/00409		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 107 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.20	Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Sicherheit in der Dunkelheit im Park der einheimischen Gehölze im Stadtteil Silberhöhe			VI/2014/00408		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 111 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.21	Anfrage des Stadtrates Herrn Pitsch zur Finanzierung der Kosten für Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern in der Stadt Halle (Saale)			VI/2014/00406		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 33 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10	Mitteilungen
10.1	Quartalsbericht III/2014 Stadtbahnprogramm Halle des Maßnahmeträgers HAVAG			VI/2014/00252		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB Quartalsbericht III 455 KB Kostenübersicht über die Einzelvorhaben der Stufen 1 und 2 1 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.2	Turnusmäßige projektorientierte Berichterstattung des FB Bauen Statusberichte für die Bauprojekte Radweg Kröllwitz, Haupterschließungsstraße 4. Abschnitt und ÖPNV-Schnittstelle Halle-Nietleben			VI/2014/00300		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB 3. Statusbericht Projekt ÖPNV-Schnittstelle Halle-Nietleben III. Quartal 79 KB 3. Statusbericht zum Projekt HES 4. Abschnitt Stand III. Quartal 93 KB 3. Statusbericht zum Projekt Radweg Kröllwitzer III. Quartal 90 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.3	Bericht zur Suchtkrankenhilfe in der Stadt Halle (Saale) 2014			VI/2014/00175		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB Bericht Suchtkrankenhilfe Stand 21-10-14 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.4 Nachtrag: 11.12.2014 *	Konzeption zu den Marketingaktivitäten der Stadt Halle (Saale)			VI/2014/00479		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 127 KB Anlage 1 Gesamt-Konzeption zu den Marketingaktivitaeten der Stadt Halle (Saale) 62 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.5 Nachtrag: 12.12.2014 *	Mitteilung zur Realisierung personalwirtschaftl. Maßnahmen zur Reduzierung v. Personalaufwendungen im Zeitraum 2014-2018
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11	mündliche Anfragen von Stadträten
11.1 Nachtrag: 12.12.2014 *	mündliche Anfrage Frau Wolff zu Spielplätzen
11.2 Nachtrag: 17.12.2014 *	mündliche Anfragen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum KulturTREFF
11.3	Anfrage Herr Wolter zum Widerspruch Internetseite Wirtschaftsförderung
11.4	Anfrage Frau Bohm-Eisenbrandt zur Hundewiese im Stadtpark
11.5	Anfrage Herr Krause zu einer Stellenbesetzung im Verwaltungsmanagement
11.6	Verabschiedung des Beigeordneten Herrn Neumann durch den Ausschussvorsitzenden Herrn Häder
12	Anregungen
13	Anträge auf Akteneinsicht
13.1 Nachtrag: 17.12.2014 *	Antrag auf Akteneinsicht in Vertragsunterlagen zur Herstellung von Wegen und Parkplatzflächen sowie zur Aufwertung eines Badestrandes im Bereich des Hufeisensees
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
2	Genehmigung der Niederschrift
3	Bericht des Oberbürgermeisters
4	Beschlussvorlagen
4.1	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2014 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH
4.2	Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2014 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH
4.3	Verkauf kommunaler Grundstücke
4.4 Nachtrag: 09.12.2014 *	Vereinnahmung von Spendenmitteln zur Finanzierung des städtischen Eigenmittelanteils für das Vorhaben „Neubau Steinorpassage“
4.5 Nachtrag: 09.12.2014 *	Festlegung zur Förderung des Mehrbedarfes und Vereinnahmung von Spendenmitteln zur Finanzierung des städtischen Eigenmittelanteils für den 2. Bauabschnitt, speziell des Mehrbedarfes auf Grund von Mehrkosten, des Umbaus und der Sanierung der Steintors
4.6 Nachtrag: 17.12.2014 *	Bevollmächtigung zur Vergleichsverhandlung im Rechtsstreit Bundesrepublik Deutschland ./. Stadt Halle (Saale) vor dem Landgericht Halle Aktenzeichen: 5 O 2020/11
5	Wiedervorlage
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7.1	Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Tariftreue von Subunternehmern bei der Erbringung von Verkehrsleistungen für die Stadt Halle (Saale)
8	Mitteilungen
8.1	Vergabebericht 2013
9	mündliche Anfragen von Stadträten
9.1	mündliche Anfrage der Stadträte Herr Dr. Wöllenweber und Herr Hajek
9.2	Anfrage Herr Bönisch zur Einstellung eines Beamten
9.3	Anfrage Herr Bönisch zu finanziellen Auswirkungen
9.4	Anfrage Herr Krause zu Mitteilungen
10	Anregungen