Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 02.12.2014

Zeit: 16:40-18:28 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Beschlussvorlagen     
3.1Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013  VI/2014/00158 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
Dokument anzeigen: Anfrage DIE LINKE  Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 Dateigrösse: 227 KB Anfrage DIE LINKE Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 227 KB
Dokument anzeigen: Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 Dateigrösse: 201 KB Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 201 KB
Dokument anzeigen: Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 Dateigrösse: 8 MB Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 8 MB
Dokument anzeigen: Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 Dateigrösse: 7 MB Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 7 MB
Dokument anzeigen: BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale Dateigrösse: 15 MB BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale 15 MB
Dokument anzeigen: Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung Dateigrösse: 71 KB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung 71 KB
Dokument anzeigen: Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen Dateigrösse: 7 MB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen 7 MB
Dokument anzeigen: HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 Dateigrösse: 8 MB HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 8 MB
Dokument anzeigen: Ist Aufstellung der ordentl  Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 Dateigrösse: 99 KB Ist Aufstellung der ordentl Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 99 KB
Dokument anzeigen: Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 Dateigrösse: 82 KB Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 82 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 2  
GB OB     
3.1.1Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158) (Beschaffung Tontechnik)  VI/2014/00357 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3.1.2Bürgerhaushalt Vorschlag B-27 Personalkosten der Fraktionsgeschäftsstellen senken  V/2014/12431 
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 Beschluss: einstimmig abgelehnt 
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3.1.3Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00432 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3.1.4Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00438 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3.1.5Änderungsantrag des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158  VI/2014/00425 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 84 KB Beschlussvorlage 84 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
Geschäftsbereich I     
Geschäftsbereich II     
3.1.6Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Vorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 (Straßenunterhaltung)  VI/2014/00350 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 11.11.2014 Dateigrösse: 94 KB 1. Version Stand 11.11.2014 94 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 141 KB Beschlussvorlage 141 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 108 KB Beschlusstext 108 KB
3.1.7Änderungsantrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - VI/2014/00158 (Freizeitflächen)  VI/2014/00360 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3.1.8Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Rüdiger Fikentscher (SPD-Fraktion) und des sachkundigen Einwohners Werner Misch zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013" - IV/2014/00158 (Friedhofs- und Bestattungswesen)  VI/2014/00376   
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3.1.9Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung städtischer Grünflächen und Parkanlagen  VI/2014/00363 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 140 KB Beschlussvorlage 140 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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3.1.10Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen  VI/2014/00236 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage 100 KB
 Beschluss: erledigt 
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3.1.11Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 (VI/2014/00158) (Straßenbeleuchtung, öffentl. Toiletten, Freizeitflächen)  VI/2014/00353 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage 149 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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3.1.12Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00433 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
3.1.13Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00437 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: erledigt 
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3.1.14Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00436 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3.1.15Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00440 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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3.1.16Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00442 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
3.1.17Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00441 
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 Beschluss: erledigt 
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Geschäftsbereich III     
3.1.18Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013" (Sportförderung)  VI/2014/00371 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage 60 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 55 KB Beschlusstext 55 KB
3.1.19ÄA der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/12542  VI/2014/00398 
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 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KB Beschlusstext 57 KB
3.1.20Änderungsantrag der Stadträte Harald Bartl (CDU/FDP), Dr. Annegret Bergner (CDU/FDP), Dr. Hans-Dieter Wöllenweber (CDU/FDP) und Dr. Ulrike Wünscher (CDU/FDP) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015, VI/2014/00158  VI/2014/00318 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
3.1.21Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158  VI/2014/00397 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 83 KB Beschlussvorlage 83 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 106 KB Beschlusstext 106 KB
3.1.22Änderungsantrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158  VI/2014/00395 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
3.1.23Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Kulturförderung, Stadtbibliothek und Stadtmuseum  VI/2014/00454 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 145 KB Beschlussvorlage 145 KB
 Beschluss: erledigt 
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3.1.24Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00434 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
3.1.25Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00435 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: erledigt 
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Geschäftsbereich IV     
3.1.26Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158) (sonstige soziale Angelegenheiten, Halle-Pass-G)  VI/2014/00362 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 61 KB Beschlussvorlage 61 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KB Beschlusstext 58 KB
3.1.27Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 -Stellenplan" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158) (Schülersekretariate)  VI/2014/00359 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 97 KB Beschlussvorlage 97 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
3.1.28Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage Haushhaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 - Stellenplan/FB Soziales (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158) (Asyl, Grundsicherung, Eingliederungshilfe)  VI/2014/00368 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
3.1.29Änderungsantrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158) (Erhöhung Schulbudget Pro ausländischen Schüler)  VI/2014/00379 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 82 KB Beschlussvorlage 82 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KB Beschlusstext 56 KB
3.1.30Antrag der SPD-StadtratsfraktionHalle (Saale) zur Bereitstellung von Mitteln für die Katzenkastration  V/2014/12728 
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 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
3.1.31Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013" (Sachkostenbetrag für integrativ beschulte Schüler)  VI/2014/00367 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: erledigt 
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3.1.32Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen  VI/2014/00356 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 142 KB Beschlussvorlage 142 KB
 Beschluss: erledigt 
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3.1.33Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier GB IV, Produkt 1.36201 Jugendarbeit
(Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht Vorlage VI/2014/00158) 
VI/2014/00343 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3.1.34Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier GB IV, Produkt 1.36301 Jugendsozialarbeit
(Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, Vorlage VI/2014/00158) 
VI/2014/00345 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3.1.35Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier des GB IV, Produkt 1.36302 Förderung der Erziehung in der Familie
(Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht Vorlage VI/2014/00158) 
VI/2014/00346 
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 Beschluss: erledigt 
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3.1.36Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI, SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)  VI/2014/00387 
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 Beschluss: erledigt 
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Geschäftsbereich V     
3.1.37Änderungsantrag des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 (VI/2014/00158)  VI/2014/00426 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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3.1.38Antrag des Stadtrates Ulrich Peinhardt (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - VI/2014/00158 (Breitbandkonzept)  VI/2014/00468 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: erledigt 
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3.1.39 Nachtrag: 03.12.2014 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"  VI/2014/00471 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Beschlussvorlagen     
3Anträge von Fraktionen und Stadträten     
4schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
5Mitteilungen     
6Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7Anregungen