Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 02.12.2014

Zeit: 16:40-18:28 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Beschlussvorlagen
3.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013			VI/2014/00158		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB Anfrage DIE LINKE Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 227 KB Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 201 KB Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 8 MB Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 7 MB BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale 15 MB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung 71 KB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen 7 MB HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 8 MB Ist Aufstellung der ordentl Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 99 KB Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 82 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 9, Enthaltungen: 2
	GB OB
3.1.1	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158) (Beschaffung Tontechnik)			VI/2014/00357		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 86 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
3.1.2	Bürgerhaushalt Vorschlag B-27 Personalkosten der Fraktionsgeschäftsstellen senken			V/2014/12431		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB
	Beschluss:	einstimmig abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
3.1.3	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00432		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.4	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00438		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.5	Änderungsantrag des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158			VI/2014/00425		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 84 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 56 KB
	Geschäftsbereich I
	Geschäftsbereich II
3.1.6	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Vorlage: Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 (Straßenunterhaltung)			VI/2014/00350		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 11.11.2014 94 KB Beschlussvorlage 141 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 108 KB
3.1.7	Änderungsantrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - VI/2014/00158 (Freizeitflächen)			VI/2014/00360		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
3.1.8	Änderungsantrag des Stadtrates Dr. Rüdiger Fikentscher (SPD-Fraktion) und des sachkundigen Einwohners Werner Misch zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013" - IV/2014/00158 (Friedhofs- und Bestattungswesen)			VI/2014/00376
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.9	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung städtischer Grünflächen und Parkanlagen			VI/2014/00363		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 140 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 104 KB
3.1.10	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen			VI/2014/00236		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 100 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.11	Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 (VI/2014/00158) (Straßenbeleuchtung, öffentl. Toiletten, Freizeitflächen)			VI/2014/00353		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 149 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 116 KB
3.1.12	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00433		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
3.1.13	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00437		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.14	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00436		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.15	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00440		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
3.1.16	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00442		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.17	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00441		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Geschäftsbereich III
3.1.18	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013" (Sportförderung)			VI/2014/00371		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 60 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 55 KB
3.1.19	ÄA der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/12542			VI/2014/00398		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 139 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
3.1.20	Änderungsantrag der Stadträte Harald Bartl (CDU/FDP), Dr. Annegret Bergner (CDU/FDP), Dr. Hans-Dieter Wöllenweber (CDU/FDP) und Dr. Ulrike Wünscher (CDU/FDP) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015, VI/2014/00158			VI/2014/00318		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 87 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
3.1.21	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158			VI/2014/00397		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 83 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 106 KB
3.1.22	Änderungsantrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, VI/2014/00158			VI/2014/00395		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 35 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
3.1.23	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Kulturförderung, Stadtbibliothek und Stadtmuseum			VI/2014/00454		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 145 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
3.1.24	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00434		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.25	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00435		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Geschäftsbereich IV
3.1.26	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158) (sonstige soziale Angelegenheiten, Halle-Pass-G)			VI/2014/00362		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 61 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
3.1.27	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 -Stellenplan" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158) (Schülersekretariate)			VI/2014/00359		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.28	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage Haushhaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 - Stellenplan/FB Soziales (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158) (Asyl, Grundsicherung, Eingliederungshilfe)			VI/2014/00368		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 35 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
3.1.29	Änderungsantrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158) (Erhöhung Schulbudget Pro ausländischen Schüler)			VI/2014/00379		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 82 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 56 KB
3.1.30	Antrag der SPD-StadtratsfraktionHalle (Saale) zur Bereitstellung von Mitteln für die Katzenkastration			V/2014/12728		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 192 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.31	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013" (Sachkostenbetrag für integrativ beschulte Schüler)			VI/2014/00367		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.32	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen			VI/2014/00356		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 142 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
3.1.33	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier GB IV, Produkt 1.36201 Jugendarbeit (Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht Vorlage VI/2014/00158)			VI/2014/00343		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.34	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier GB IV, Produkt 1.36301 Jugendsozialarbeit (Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013, Vorlage VI/2014/00158)			VI/2014/00345		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.35	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan 2015, hier des GB IV, Produkt 1.36302 Förderung der Erziehung in der Familie (Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht Vorlage VI/2014/00158)			VI/2014/00346		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.36	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI, SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)			VI/2014/00387		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Geschäftsbereich V
3.1.37	Änderungsantrag des Ausschusses für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 (VI/2014/00158)			VI/2014/00426		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 84 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 53 KB
3.1.38	Antrag des Stadtrates Ulrich Peinhardt (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 - VI/2014/00158 (Breitbandkonzept)			VI/2014/00468		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
3.1.39 Nachtrag: 03.12.2014 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00471		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Beschlussvorlagen
3	Anträge von Fraktionen und Stadträten
4	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
5	Mitteilungen
6	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7	Anregungen