Hauptausschuss 18.02.2015

Zeit: 16:15-17:20 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 21. Januar 2015    
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung - Teilbericht Kinderarmut VI/2014/00462 
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Dokument anzeigen: Maßnahmeplan Dateigrösse: 119 KBMaßnahmeplan 119 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 5  
5.1.1Änderungsantrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD und CDU/FDP zur BV Maßnahmeplan zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Familienberichterstattung - Teilbericht Kinderarmut (Vorlage-Nr.: VI/2014/00462) VI/2015/00619 
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 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Bereitstellung von Mitteln für zwei Sozialarbeiterstellen im Sozialraum II VI/2015/00576 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 Dateigrösse: 28 KB1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 28 KB
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Dokument anzeigen: 3. Version der Beschlussvorlage, Stand 10.02.2015 Dateigrösse: 29 KB3. Version der Beschlussvorlage, Stand 10.02.2015 29 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 105 KBBeschlussvorlage 105 KB
 Beschluss: geänderter Beschluss 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Mitteilung des Oberbürgermeisters zum Bombenfund an der Berliner Brücke    
8.2Namensfindung für ein Stadtviertel nördlich der Altstadt und Aufnahme weiterer innerstädtischer Gebietsnamen in den Amtlichen Stadtplan der Stadt Halle (Saale), Vorlagen-Nummer: V/2013/11461 VI/2014/00364 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 183 KBBeschlussvorlage 183 KB
Dokument anzeigen: Übersichtsplan Dateigrösse: 4 MBÜbersichtsplan 4 MB
 Beschluss: abgesetzt  
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1Anfrage Frau Dr. Brock zum Stand Interessenbekundungsverfahren Stadtbad    
9.2Anfrage Dr. Meerheim zum Stand Widerspruch Fraktionsfinanzierung    
9.3Anfrage Dr. Meerheim zum Stand Rückzahlung Entschädigungen der Stadträte    
9.4Anfrage Dr. Meerheim zu Einwohnerfrage Herr von Sivers zu Denkmal für Sinti und Roma    
9.5Anfrage Herr Bönisch zu Weiterleitung der Themen Speakers´ Corner    
9.6Anfrage Herr Bönisch zur Internetplattform "Sag´s uns einfach"    
9.7Anfrage Herr Bönisch zur weiteren Verfahrensweise Rosengartenbrücke    
9.8Anfrage Herr Wolter zum städtischen Sportfest    
10Anregungen    
10.1Anregung Herr Bönisch zur Wirtschaftsförderungskonzeption    
10.2Anregung Herr Bönisch zur Verlinkung der städtischen Internetseite    
10.3Anregung Herr Bönisch zu Veröffentlichungen von Berichten udn Präsentation in Ausschüssen    
10.4Anregung Herr Wolter zu Vertretern im Kulturforum    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:13 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 21. Januar 2015    
3Beschlussvorlagen    
3.1Rechtsstreit mit dem Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt wegen Zinsforderungen für Städtebaufördermittel Haushaltsjahr 2010   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Mitteilung zu personalrechtlichen Angelegenheiten    
 Beschluss: abgesetzt  
6.2Mitteilung zu einem Klageverfahren   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen