Hauptausschuss 09.12.2015

Zeit: 16:00-17:38 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Aktuelle Stunde „Diskussion zum aktuellen Zuzug von Geflüchteten nach Halle (Saale)“
4	Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2015
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
5	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
6	Beschlussvorlagen
6.1	Friedhofsgebührensatzung der Stadt Halle (Saale) 2016 - 2017			VI/2015/00719		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 102 KB alt_Anlage 1 FGS 30.09.2015 331 KB Anlage 1 FGS 3.12.2015 162 KB Anlage 2 Synopse Friedhofsgebührensatzung 21.10.2015 92 KB alt_Anlage 3 Erläuterungsbericht-EF (23.10.15) 610 KB Anlage 3 Erläuterungsbericht-EF (04.12.15) 610 KB Anlage 4 Kostenkalkulation komplett 2 MB Anlage 5 Gebührenvergleich Grabarten 2015-2016 78 KB Anlage 6 Friedhofsgebührenvergleich 213 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.2	Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen im Gebiet der Stadt Halle (Saale) und im Gebiet des Abwasserzweckverbandes AZV Elster-Kabelsketal Grundstücksentwässerungssatzung			VI/2015/01254		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 91 KB Anlage 1 - Erläuterungen 38 KB Anlage 2 - Grundstücksentwässerungssatzung 140 KB Anlage 3 - Synopse Änderung Grundstücksentwässerungssatzung 287 KB Anlage 4 - Gebührenentwicklung 124 KB Anlage 5 - Berechnung des Gebührentarifs für die Jahre 2016 - 2018 240 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
6.3	Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)			VI/2015/01362		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 263 KB Anlage A- Erfolgsplan und Erläuterungen zum Erfolgsplan 106 KB Anlage B- Vermögensplan für das Wirtschaftsjahr 2016 101 KB Anlage C- Stellenplan 1 MB Anlage D- Mittelfristige Ergebnisplanung und Erläuterungen zur Mittelfristigen Ergebnisplanung 63 KB Anlage E- Vermögensplanung 44 KB Anlage F- Investitionsplanung 320 KB Anlage G- Maßnahmeplanung „Soziale Teilhabe“ 50 KB Anlage H- Vereinbarung mit dem Land Sachsen- Anhalt 572 KB Anlage I- Organigramm 466 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.4	Wirtschaftsplan 2016 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale)			VI/2015/01095		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 27.10.15 142 KB Beschlussvorlage 143 KB Plan_2016_Version_27-10-2015 157 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.5	Jahresabschluss 2014 Eigenbetrieb Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale)			VI/2015/01247		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 113 KB Anlage 1 - Bilanz 74 KB Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung 41 KB Anlage 3 - Anhang 349 KB Anlage 4 - Anlagennachweis 72 KB Anlage 5 - Lagebericht 1 MB Anlage 6 - Testat 97 KB Anlage 7 - Prüfbericht FB Rechnungsprüfung 333 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 22 KB
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1	Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Sekundarschule Halle-Süd			VI/2015/01291		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 101 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.2	Antrag der Fraktionen DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) und der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses			VI/2015/01279		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 102 KB Dringlichkeitsantrag HA 21.10.2015 86 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
7.3	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur Einrichtung eines Gremiums zur Flüchtlingssituation			VI/2015/01278		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
7.4	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle			VI/2015/00801		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 115 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.4.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle			VI/2015/00929		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 29 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9	Mitteilungen
9.1 Nachtrag: 10.12.2015 *	Information zur Bewerbung der Franckeschen Stiftungen zur Aufnahme als Stätte des UNESCO-Welterbes
9.2 Nachtrag: 10.12.2015 *	Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Stadtratsbeschluss: Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg
9.3 Nachtrag: 10.12.2015 *	Information zu beabsichtigten Widmungen von Straßen
10	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10.1 Nachtrag: 10.12.2015 *	Anfrage Frau Winkler zur Stiftung Moritzburg
10.2	Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Stiftung Moritzburg
11	Anregungen
11.1	Anregung Herr Feigl
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 18.11.2015
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
3.1	Vertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale)
3.1.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Vertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale)" - Vorlagen-Nr.: VI/2015/01241
3.2	Beförderungen von Fachbereichsleitern zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens mit Wirkung zum 31.12.2015
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
6.1	Information zur Hochhausscheibe C
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen