Stadtrat 29.04.2015

Zeit: 14:00-19:21 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
	Einwohnerfrage Herr Thomas zum Breitbandausbau
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 25. März 2015
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4.1	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung des Stadtrates vom 25.03.2015 gefassten Beschlüsse			VI/2015/00783		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 91 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
5	Bericht des Oberbürgermeisters
6	Beschlussvorlagen
6.1	Wahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates der Stadt Halle (Saale)			VI/2015/00665		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 100 KB Wahlzettel Jagdbeirat 16 KB Wahlzettel Kreisjägermeister 15 KB
	Beschluss:	zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.2	Umsetzung Notfallsanitätergesetz			VI/2015/00664		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 94 KB Beschlussvorlage Stand 10.04.2015 36 KB Beschlussvorlage Stand 11.03.2015 36 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
6.3	vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 165 "Nahversorgungszentrum Hubertusplatz" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses			VI/2014/00491		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 100 KB Anlage 1 Übersichtsplan 131 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.4	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 165 "Nahversorgungszentrum Hubertusplatz" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2014/00033		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 155 KB Anlage 1 Entwurf vorhabenbezogener Bebauungsplan Stand 8.12. 2014 3 MB Anlage 2 Entwurf Vorhaben- und Erschließungsplan zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Stand 8.12.2014 2 MB Anlage 3 Begründung zum Entwurf, Stand 8.12.2014 1 MB Anlage 4 Schalltechnische Untersuchung Bericht 3718E1/14 vom 1. August 2014 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
6.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 169 „Wohn- und Geschäftshaus Dorotheenstraße/Leipziger Straße“- Aufstellungsbeschluss			VI/2014/00492		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 270 KB Anlage zum Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 169 „Grenze des räumlichen Geltungsbereiches“ Stand 21.08.2014 (Lageplan) 153 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
	Abstimmung:	Nein: 1
6.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 169 „Wohn- und Geschäftshaus Dorotheenstraße/Leipziger Straße“- Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2014/00493		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 190 KB Anlage 1 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 169 mit Stand vom 04.02.2015 3 MB Anlage 2 Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 169 mit Stand vom 04.02.2015 2 MB Anlage 3 Begründung zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 169 mit Stand vom 04.02.2015 1 MB Anlage 4 Freiflächenplanung, Entwurfsstand Vorplanung vom 31.5.2014 (unmaßstäblich) 4 MB Anlage 5 Anlage zur Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 169 - Schallgutachten Stand 21.11.2014 3 MB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
6.6.1 Nachtrag: 20.04.2015 *	Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 169 „Wohn- und Geschäftshaus Dorotheenstraße/Leipziger Straße“- Beschluss zur öffentlichen Auslegung (VI/2014/00493)			VI/2015/00812		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Antrag Stand 14.4.2015 144 KB Beschlussvorlage 230 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
	Abstimmung:	Ja: 30, Nein: 22, Enthaltungen: 3
6.7	Leitbild Riebeckplatz			VI/2014/00187		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB Leitbild Riebeckplatz 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.7.1	Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Leitbild Riebeckplatz ( VI/2014/00187)			VI/2014/00509		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 228 KB
	Beschluss:	abgesetzt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.8	Bebauungsplan Nr. 159 „Stadteingang Riebeckplatz“ - Aufstellungsbeschluss			VI/2014/00245		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 13.10.2014 219 KB Beschlussvorlage 221 KB Übersichtsplan Bebauungsplan Nr. 159 „Stadteingang Riebeckplatz“ mit der Grenze des räumlichen Geltungsbereiches 167 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 52 KB
6.9	Änderung der "Satzung zum Ausgleich ermäßigter Ausbildungstarife im Ausbildungsverkehr in der Stadt Halle (Saale) - Ausgleichssatzung (AusglS)"			VI/2014/00388		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 13.04.2015 147 KB Beschlussvorlage 88 KB Anlage 1 Satzungsänderung 68 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
6.10	Wassertourismuskonzept - Grundsatzbeschluss			VI/2014/00485		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 22.04.2015 28 KB Beschlussvorlage 30 KB Wassertourismuskonzept, Stand 01.04.2015 939 KB Wassertourismuskonzept, Stand 25.03.2015 2 MB Gesamtplan 23 MB Wassertourismuskonzept_Änderungen in Rot 940 KB
	Beschluss:	zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.10.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Wassertourismuskonzept - Grundsatzbeschluss" (Vorlage VI/2014/00485)			VI/2015/00809		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand 13.04.2015 231 KB Beschlussvorlage 90 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.11	Freiraum- und Wegekonzept - Grundsatzbeschluss			VI/2014/00486		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB Freiraum- und Wegekonzept, Stand 01.04.2015 10 MB Freiraum- und Wegekonzept, Stand 25.03.2015 10 MB Gesamtplan, Stand 01.04.2015 4 MB Gesamtplan, Stand 25.03.2015 8 MB Freiraum-Wegekonzept_nach PA_14_4_schwarzunterstrichen 10 MB Wegekonzept_Austauschblaetter 588 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6.12	2. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes „Soziale Stadt“ Neustadt 2025			VI/2015/00557		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 225 KB Anlage 1 Übersichtskarte mit Abgrenzung des Fördergebietes 480 KB Anlage 2 Handlungskonzept „Soziale Stadt“ Neustadt 2025_2. Fortschreibung (2015-2019) 8 MB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 119 KB
6.12.1 Nachtrag: 28.04.2015 *	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur 2. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Soziale Stadt" Neustadt 20125 (Vorlagen-Nr.: VI/2015/00557)			VI/2015/00843		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 149 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 119 KB
6.13	Bürgerhaushalt Vorschlag B-133 Straßenbeleuchtung			VI/2015/00568		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 89 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.14	Bürgerhaushalt Vorschlag B-31 Ampelregelung "Grünphase"			VI/2015/00571		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 81 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.15	Einziehung der Willi-Bredel-Straße			VI/2015/00577		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB Lageplan 323 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Enthaltungen: 1
6.16	Einziehung einer Teilstrecke der Erich-Weinert-Straße und der selbständigen Parkplätze Erich-Weinert-Straße			VI/2015/00591		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 99 KB Lageplan 153 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.17	Aufgabenübertragung des Abwasserzweckverbands Elster-Kabelsketal auf die Stadt Halle (Saale)			VI/2015/00653		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 115 KB Beschlussvorlage (1) Stand: 18.3.2015 114 KB Anlage 1 - Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem Abwasserzweckverband Elster-Kabelsketal 126 KB Anlage 2 - Dritte Änderung des Konzessionsvertrages über die Abwasserbeseitigung zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Halleschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH 149 KB Anlage 3 - Übertragungsvertrag 132 KB Anlage 4 - Änderung Abwasserbeseitigungssatzung 175 KB Anlage 4a - Synopse Erste Änderung Abwasserbeseitigungssatzung 149 KB Anlage 5 - Änderung Kleineinleiterabgabesatzung 161 KB Anlage 5a - Synopse Erste Änderung Kleineinleiterabgabesatzung 164 KB Anlage 6 - Grafische Darstellung Kooperationsmodell 85 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
6.18	Aufstellung eines Gedenksteines nahe der ehemaligen Poliklinik Mitte			VI/2015/00569		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 441 KB 1. Version des Beschlussvorlages, Stand 16.03.2015 383 KB 2. Version des Beschlussvorlages, Stand 23.04.2015 975 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 66 KB
6.18.1 Nachtrag: 28.04.2015 *	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Aufstellung eines Gedenksteines nahe der ehemaligen Poliklinik Mitte" (Vorlagen-Nr.: VI/2015/00569			VI/2015/00838		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 94 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
6.19	Sechste Änderung des Zweiten Grundsatz- und Baubeschlusses zur Brandschutzgrundsicherung an Schulen (V/2012/10587)			VI/2015/00624		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 294 KB Anlage 1 Schülerzahlen Gymnasium Südstadt 482 KB Anlage 2 Schreiben Bauordnungsamt vom 25.07.12 (auszugsweise) 862 KB Anlage 3 Kosten 169 KB Anlage 4 Grundrisse 3 MB Anlage 5 Raumbedarf Gymnasium Südstadt 21 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.20	Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2015 bis 31.12.2015			VI/2014/00301		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 95 KB Anlage 1_Bedarfs- und Entwicklungsplan 2015 368 KB Anlage 2a_Einrichtungen freier Träger 87 KB Anlage 2b_Einrichtungen des EB Kita 39 KB Anlage 3_Informationen 70 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.21 Nachtrag: 24.04.2015 *	Zustimmung zur Annahme von einer Sachspende			VI/2015/00828		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7	Wiedervorlage
7.1	Antrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Durchführung des „1. Hochwassertages“			VI/2015/00612		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 156 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 115 KB
7.1.1	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Durchführung des „1. Hochwasser-tages“ (VI/2015/00612)			VI/2015/00657		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 138 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 48 KB
7.2	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen			VI/2015/00610		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB Beschlussvorlage 197 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB Ruherechtsentschädigung Anhang 1 MB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.3	Antrag des Stadtrates André Cierpinski (CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)) zur fortlaufenden Berichterstattung über Fortgang und Entwicklung aller Verbindlichkeiten der Stadt Halle (Saale) – Schuldenbericht			VI/2015/00527		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 227 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
7.4	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Errichtung einer öffentlichen Toilette am Wasserspielplatz in Heide-Süd			VI/2015/00526		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 185 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 29, Enthaltungen: 8
7.5	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Rahmenplans für das Gebiet am Steg			VI/2015/00603		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand: 4.02.2015 87 KB 2. Version des Antrages, Stand 26.02.2015 178 KB Beschlussvorlage 97 KB Dringlichkeitsantrag für Planungsausschuss 10.02.2015 (2) 176 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8	Anträge von Fraktionen und Stadträten
8.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI, CDU/FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Erarbeitung eines regionalen Strategiekonzeptes zur ambulanten Suchthilfe der Stadt Halle (Saale)			VI/2015/00790		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 231 KB Eckpunkte_StrategiekonzeptSuchtpolitik_2015 12 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
8.2	Antrag der Fraktionen DIE LINKE/Die PARTEI, CDU/FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Ergänzung des Berichtes zur Suchtkrankenhilfe... (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00175)			VI/2015/00792		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 225 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Prüfung der Einführung einer Krankenversichertenkarte für Asylsuchende			VI/2015/00785		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Lebenslauf Vorlage 31 KB Beschlussvorlage 186 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.4	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zum Schulbesuch von Geschwisterkindern aus dem Saalekreis			VI/2015/00762		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags, Stand: 08.04.2015 100 KB Beschlussvorlage 107 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.5	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle			VI/2015/00801		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 115 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.6	Antrag der Stadträtin Gisela Wagner zu Militärtransporten durch Halle (Saale) und militärischen Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle			VI/2015/00796		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.7	Dringlichkeitsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zu Neubesetzungen in beratenden Ausschüssen			VI/2015/00835		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 136 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.8	Dringlichkeitsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses			VI/2015/00836		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 134 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
8.9 Nachtrag: 28.04.2015 *	Dringlichkeitsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Neubesetzung eines sachkundigen Einwohners			VI/2015/00837		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
9	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
9.1	Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Selbsterzeugern im Rahmen der Marktsatzung			VI/2015/00799		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 109 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.2	Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zur Rechtsabbiegespur am Riebeckplatz			VI/2015/00776		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 365 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.3	Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zu Unterhaltungsmaßnahmen an städtischen Kindertagesstätten			VI/2015/00778		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 302 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.4	Anfrage des Stadtrates Eberhard Doege (CDU/FDP-Fraktion) betreffend den B-Plan 32.10 in Heide-Süd			VI/2015/00782		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 110 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.5	Anfrage des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens			VI/2015/00802		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 178 KB
	Beschluss:	vertagt
9.6	Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zu Kosten bei der Erstellung von Bebauungsplänen der Stadt Halle (Saale)			VI/2015/00693		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 127 KB TOP 9.6 - zu Kosten Erstellung B-Pläne Anlage 115 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.7	Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Erhebung und Einziehung von Straßenausbaubeiträgen			VI/2015/00766		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 176 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.8	Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Einrichtung einer zentralen Impfstelle für AsylbewerberInnen			VI/2015/00787		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 173 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.9	Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Bereitstellung von Wohnraum für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in der Stadt Halle (Saale)			VI/2015/00797		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 240 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.10	Anfrage des Stadtrates Marcel Kieslich (DIE LINKE/Die PARTEI) zur Präsenz der Bundeswehr in der Stadt Halle (Saale)			VI/2015/00678		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 112 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.11	Anfrage des Stadtrates Dr. Karamba Diaby (SPD-Fraktion) zum Reformationsjubiläum 2017			VI/2015/00804		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 189 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.12	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Speiseräumen in Schulen der Stadt Halle (Saale)			VI/2015/00608		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 113 KB TOP 9.12 - zu Speiseräume in Schulen Anlage 224 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.13	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung von Maßnahmen zur Optimierung der Mobilitätskosten der Stadtverwaltung			VI/2015/00703		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 246 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.14	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Baugenehmigung für den Golfplatz am Hufeisensee			VI/2015/00788		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 253 KB
	Beschluss:	vertagt
9.15	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Qualitätsstandards bei der Essensversorgung in kommunalen Schulen			VI/2015/00794		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 180 KB TOP 9.15 - zu Qualitätsstandards Essensversorgung kommunale Schulen Anlage 1 265 KB TOP 9.15 - zu Qualitätsstandards Essensversorgung kommunale Schulen Anlage 2 287 KB TOP 9.15 - zu Qualitätsstandards Essensversorgung kommunale Schulen Anlage 3 253 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.16	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Stand der Erarbeitung einer Grünflächenpflegekonzeption			VI/2015/00795		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 36 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.17	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN zur Verwertung von Holz infolge von Baumfällungen			VI/2015/00798		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 94 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.18	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Erläuterungen der Stadtverwaltung zur Erlaubnispflicht für HundetrainerInnen			VI/2015/00800		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 172 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.19	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Maßnahmen im Rahmen der Bundesinitiative „Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“			VI/2015/00696		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 308 KB Anlage zu Maßnahmen im Rahmen der Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen 418 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.20	Anfrage der Stadträtin Melanie Ranft (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Verlagerung der Zuständigkeit für das Jobcenter in den GB IV			VI/2015/00791		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 170 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.21	Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Sporthalle Burgstraße			VI/2015/00773		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 228 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.22	Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zu Straßen mit zeitweiligen Halteverboten zur Straßenreinigung			VI/2015/00774		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 371 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
9.23	Anfrage des Stadtrates Denis Häder (MitBÜRGER für Halle) zu Marketingstrategien im Zusammenhang mit der neuen Jugendherberge			VI/2015/00779		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 173 KB
	Beschluss:	vertagt
9.24	Anfrage der Stadträtin Yvonne Winkler (MItBÜRGER für Halle) zu Straßenbäumen rund um den Rathenauplatz im öffentlichen Raum.			VI/2015/00793		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 175 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10	Mitteilungen
10.1	Jahresrechnung 2013 der Stiftung Händel-Haus			VI/2015/00742		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 95 KB Bericht über den Jahresabschluss zum 31.12.2013 der Stiftung Händel-Haus 12 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 66 KB
10.2	Investitionen nach dem Hochwasser 2013 - Stand Beantragungen und Bewilligungen gemäß Maßnahmeplan			VI/2015/00770		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 211 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.3	Schuldenbericht 2012 - 2013			VI/2015/00748		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 81 KB Schuldenbericht 2012-2013 844 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
10.4 Nachtrag: 24.04.2015 *	Quartalsbericht I/2015 - Aufbau des FB 24 Immobilien			VI/2015/00827		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB Quartalsbericht I/2015 - FB 24 - 24.04.2015 214 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11	mündliche Anfragen von Stadträten
11.1 Nachtrag: 23.04.2015 *	mdl. Anfrage Herr Peinhardt zur Giebichensteinbrücke			VI/2015/00831		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.2	mdl. Anfrage Herr Peinhardt zum Kletterschiff auf dem Spielplatz Würfelwiese			VI/2015/00832		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
11.3 Nachtrag: 24.04.2015 *	mdl. Anfrage Herr Eigendorf zum Volkmann-Denkmal in der Magdeburger Straße
11.4 Nachtrag: 24.04.2015 *	mdl. Anfrage des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD-Fraktion) zur Turnhalle am Grasnelkenweg 16
11.5	mdl. Anfrage Herr Lange zur Spielstätte des Motoballclub Halle e.V.
11.6	mdl. Anfrage Herr Eigendorf zur Akteneinsicht Gimritzer Damm
11.7	mdl. Anfrage Herr Dr. Diaby zu den Händelfestspielen
11.8	mdl. Anfrage Herr Dr. Bartsch zum Spielplatz Drachennest
11.9	mdl. Anfrage Herr Schied zum Kirchentag 2017
11.10	mdl. Anfrage Herr Kieslich zur Bundeswehr auf dem Laternenfest
11.11	mdl. Anfrage Herr Doege zu Lizenzen der Stadt Halle (Saale)
11.12	mdl. Anfrage Herr Cierpinski zum Förderprogramm STARK III
11.13	mdl. Anfrage Herr Cierpinski zum Belegungsstand des neuen Gymnasiums am Hallmarkt
11.14	mdl. Anfrage Frau Dr. Bergner zum Halloren- und Salinemuseums
11.15	mdl. Anfrage Herr Peinhardt zu Gewerbeflächen für die Mifa Bike AG
11.16	mdl. Anfrage Herr Peinhardt zum Verkehrskonzept
11.17	mdl. Anfrage Herr Bernstiel zum Eisdom
11.18	mdl. Anfrage Herr Bernstiel zum Sachstand Handy-Parken
11.19	mdl. Anfrage Herr Weihrich zur Brunnengalerie
11.20	mdl. Anfrage Herr Scholtyssek zu den Hochhausscheiben in Halle-Neustadt
11.21	mdl. Anfrage Herr Dr. Meerheim zum Protonentherapiezentrum
11.22	mdl. Anfrage Herr Dr. Meerheim zum 4. Bauabschnitt der Osttangente
11.23	mdl. Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Schulnetzplanung der Gymnasien
12	Anregungen
12.1	Anregung Herr Bönisch zur Einrichtung eines dauerhaften Parkverbotes am August-Bebel-Platz
12.2	Anregung Herr Bönisch zu einer gemeinsamen Hauptausschusssitzung mit dem Saalekreis
12.3	Anregung Herr Bernstiel zur Speedskateanlage in der Auenschule
12.4	Anregung Herr Dr. Diaby zu einer Kooperation mit der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle
12.5	Anregung Herr Peinhardt zur Veröffentlichung der Berichte des Oberbürgermeisters
13	Anträge auf Akteneinsicht
13.1	Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Abriss des Planetariums auf der Peißnitz
13.2	Antrag auf Akteneinsicht der SPD-Stadtratsfraktion zu Korrespondenzen zur Definition von Schutzzielen am Gimritzer Damm
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 25. März 2015
3	Bericht des Oberbürgermeisters
4	Beschlussvorlagen
5	Wiedervorlage
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	mündliche Anfragen von Stadträten
9.1	mdl. Anfrage Herr Bönisch zur Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH
9.2	mdl. Anfrage Herr Dr. Meerheim zur Schulentwicklungsplanung
9.3	mdl. Anfrage Frau Ranft zu Räumlichkeiten des Thomas Müntzer Gymnasiums
9.4	mdl. Anfrage Herr Wolter zur Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH
9.5	mdl. Anfrage Herr Weihrich zum Gelände der Schopenhauerstraße
10	Anregungen