Bildungsausschuss 12.11.2014

Zeit: 16:30-19:01 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift
4	Beschlussvorlagen
4.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013			VI/2014/00158		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB Anfrage DIE LINKE Gutachterkosten 2014 und 2015 Plan SK 54310700 227 KB Anfrage DIE LINKE Anschreiben Gutachterkosten 2014_2015 201 KB Band I Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 8 MB Band II Haushaltsplan 2015-Beschluss vom 17.12.2014 7 MB BB2013 - Beteiligungsbericht 2013 Stadt Halle Saale 15 MB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen Wegfall GB V-Abstimmung 71 KB Gesamtüberblick 2015 - 2018_mit Veränderungen-Abstimmung Stand 15.12.2014 mit Seitenzahlen 7 MB HHPl 2015 Einbringng-12.9.2014 8 MB Ist Aufstellung der ordentl Ergebnisse 2013 - 2015 Stand 04-11-2014 99 KB Seitenzahlen Übersicht über die Budgets 2015 82 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.1.1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013 Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158 – hier: Aufwendungen für die Unterhaltung schulischer Grundstücke und Anlagen			VI/2014/00356		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 142 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
4.1.2	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 -Stellenplan" (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)			VI/2014/00359		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
4.1.3	Änderungsantrag des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 (Vorlagen-Nr.: VI/2014/00158)			VI/2014/00379		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 82 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 56 KB
4.1.4	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2015 sowie den Beteiligungsbericht über das Jahr 2013"			VI/2014/00367		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
8	Beantwortung von mündliche Anfragen
8.1	Anfrage Herr Lange zur Sanierung der Turnhalle Kastanienallee
8.2	Anfrage Herr Marquardt / Herr Schachtschneider zur Unterrichtsversorgung
8.3	Anfrage Herr Schiedung zum Lehrerzimmer GS Hanoier Schule
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen