Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 19.05.2015

Zeit: 16:31-17:53 Uhr

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Öffentlicher Teil:
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift
3.1	Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2015
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3.2	Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2015
	Beschluss:	vertagt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) im Haushaltsjahr 2015 für die Baumaßnahme HW 287 Reidebachbrücke Kanena (079) zur Beseitigung von Hochwasserschäden im investiven Finanzhaushalt			VI/2015/00759		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 156 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 52 KB
5.2	Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) im Haushaltsjahr 2015 für die Baumaßnahme Dünnschicht Zollrain im investiven Finanzhaushalt			VI/2015/00775		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 51 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der Fraktionen CDU/FDP, SPD und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg			VI/2015/00666		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 234 KB 1.Version des Antrages, Stand 03.03.2015 73 KB erneuter Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. Juli 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg 314 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 08. Juli 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg Vorlagen-Nr. VI_2015_00666 319 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 27. Mai 2015 zur Mitfinanzierung der Stiftung Moritzburg (Vorlagen Nr. VI 184 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
6.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Neuverhandlungen über die Mitfinanzierung der Moritzburg			VI/2015/00710		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 180 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 3, Nein: 7
6.2.1 Nachtrag: 08.05.2015 *	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/DiePARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Neuverhandlungen über die Mitfinanzierung der Moritzburg (Vorlagen-Nr.: VI/2015/00710)			VI/2015/00889		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 3
6.3	Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI und MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum			VI/2015/00602		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand: 04.02.2015 230 KB 2. Version, Stand: 09.04.2015 146 KB 3. Version, Stand 19.05.2015 148 KB Beschlussvorlage 149 KB
	Beschluss:	geänderter Beschluss				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
6.4	gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen			VI/2015/00610		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB Beschlussvorlage 197 KB Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB Ruherechtsentschädigung Anhang 1 MB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.5 Nachtrag: 19.05.2015 *	Dringlichkeitsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM, DIE LINKE/Die PARTEI und CDU/FDP zur Einrichtung eines Beirates bei der Stadtmarketing Halle GmbH			VI/2015/00910		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 89 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
8.1 Nachtrag: 20.05.2015 *	Informationen zu STARK III
8.2 Nachtrag: 20.05.2015 *	Informationen zu STARK V
8.3 Nachtrag: 20.05.2015 *	Informationen zur Arbeitsgruppe "Steuerschätzung"
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9.1 Nachtrag: 20.05.2015 *	Anfrage Herr Aldag zum FAG
9.2 Nachtrag: 20.05.2015 *	Anfragen Herr Cierpinski zur Aufstellung von Ist-Zahlen und zu Rückstellungen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
2.1	Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2015
2.2	Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2015
3	Beschlussvorlagen
3.1	Nachtrag zum Mietvertrag vom 13./25.08.1997 zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Epsilon Grundstücksentwicklung GmbH und Co. KG
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1 Nachtrag: 20.05.2015 *	Anfrage Herr Krause zur Rechtsvertretung
7.2 Nachtrag: 20.05.2015 *	Anfrage Herr Wolter zum Gimritzer Damm
7.3 Nachtrag: 20.05.2015 *	Anfrage Herr Scholtyssek zur SALEG
8	Anregungen