Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 16.06.2015

Zeit: 16:31-18:05 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2015    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.2Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2015    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Wirtschaftsplan 2015 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH VI/2015/00769 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 113 KBBeschlussvorlage 113 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Wirtschaftsplan SMG Dateigrösse: 5 MBAnlage - Wirtschaftsplan SMG 5 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis VI/2015/00826 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 190 KBBeschlussvorlage 190 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Änderungssatzung Dateigrösse: 135 KBAnlage 1 - Änderungssatzung 135 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Gebührenkalkulation für 2015 Dateigrösse: 1 MBAnlage 2_Gebührenkalkulation für 2015 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.3Wirtschaftsplan 2015/2016 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle VI/2015/00898 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 137 KBBeschlussvorlage 137 KB
Dokument anzeigen: Anlage Wirtschaftsplan TOOH 2015-2016 Dateigrösse: 738 KBAnlage Wirtschaftsplan TOOH 2015-2016 738 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP - Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI/2015/00610 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 Dateigrösse: 112 KB1. Version der Beschlussvorlage, Stand 04.02.2015 112 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 197 KBBeschlussvorlage 197 KB
Dokument anzeigen: Information zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 Dateigrösse: 709 KBInformation zum Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 709 KB
Dokument anzeigen: Ruherechtsentschädigung Anhang Dateigrösse: 1 MBRuherechtsentschädigung Anhang 1 MB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen Dateigrösse: 625 KBWiderspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 24. Juni 2015 zur Verwendung der Ruherechtsentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen 625 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 Dateigrösse: 824 KBWiderspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 30. September 2015 zur Verwendung der Ruherechtentschädigung zum Abbau des Investitionsstaus an Friedhöfen VI_2015_00610 824 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3  
6.2Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) zum Schulbesuch von Geschwisterkindern aus dem Saalekreis VI/2015/00762 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrags, Stand: 08.04.2015 Dateigrösse: 100 KB1. Version des Antrags, Stand: 08.04.2015 100 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 107 KBBeschlussvorlage 107 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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6.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle VI/2015/00801 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KBBeschlussvorlage 115 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.3.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle VI/2015/00929 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KBBeschlussvorlage 29 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
6.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhöhung des Frauenanteils in den Aufsichtsgremien städtischer Unternehmen VI/2015/00863 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KBBeschlussvorlage 35 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Informationen zum Stadtmarketing / zur Wirtschaftsförderung    
8.2 Nachtrag: 17.06.2015 *Information von Herrn Lork zum Gesellschaftsvertrag Theater, Oper, Orchester Halle GmbH    
8.3 Nachtrag: 17.06.2015 *Information von Herrn Bürgermeister Geier zum Bürgerhaushalt vor Ort    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
10.1 Nachtrag: 17.06.2015 *Anregung Herr Cierpinski zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Halle (Saale)    
10.2 Nachtrag: 17.06.2015 *Anregung Herr Krause zu den vertagten Anträgen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 21.04.2015   
2.2Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.2015   
3Beschlussvorlagen    
3.1Kündigung Werbenutzungsvertrag   
3.2Wahl des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014/2015 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle   
3.3Verkauf kommunaler Grundstücke   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
4.1Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Vertrag mit der SALEG über die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Heide-Süd   
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1 Nachtrag: 17.06.2015 *Information zum Stand Abschluss Finanzierungsvereinbarung Mitteldeutsche Flughafen AG   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1 Nachtrag: 17.06.2015 *Anfrage von Herrn Aldag zum Hufeisensee   
7.2 Nachtrag: 17.06.2015 *Anfrage von Herrn Eigendorf zu einem Vergabebeschluss aus dem Eigenbetriebsausschuss Kita   
8Anregungen