Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 30.06.2015

Zeit: 16:31-19:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:31 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift    
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2015    
 Beschluss: vertagt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Wirtschaftsplan 2015 der Zoologischer Garten Halle GmbH VI/2015/00751 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 113 KBBeschlussvorlage 113 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage - 1. Version vom 25.03.15 Dateigrösse: 113 KBBeschlussvorlage - 1. Version vom 25.03.15 113 KB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsplan 2015 der Zoologischer Garten Halle GmbH Dateigrösse: 201 KBWirtschaftsplan 2015 der Zoologischer Garten Halle GmbH 201 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5.2Wirtschaftsplan 2015 der Stadion Halle Betriebs GmbH VI/2015/00981 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 182 KBBeschlussvorlage 182 KB
Dokument anzeigen: SHBG - Wirtschaftsplan 2015 Dateigrösse: 617 KBSHBG - Wirtschaftsplan 2015 617 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1  
5.3Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Fachbereich Bildung VI/2015/00901 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 49 KBBeschlussvorlage 49 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 1  
5.4Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Ergebnishaushalt und einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Geschäftsbereich III VI/2015/00934 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 46 KBBeschlussvorlage 46 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2  
5.4.1Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung im Ergebnishaushalt und einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015 im Geschäftsbereich III (VI/2015/00934) VI/2015/01030 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 170 KBBeschlussvorlage 170 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 3  
5.5Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Baumaßnahme HW 65 a Turnhalle "Am Steg" im investiven Finanzhaushalt VI/2015/00972 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 98 KBBeschlussvorlage 98 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
5.6Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2015 für die 2. Förderperiode STARK III, 1 Tranche VI/2015/00980 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 10.06.2015 Dateigrösse: 203 KB1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 10.06.2015 203 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Beschlussvorschlages, Stand 26.06.2015 Dateigrösse: 203 KB2. Version des Beschlussvorschlages, Stand 26.06.2015 203 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 204 KBBeschlussvorlage 204 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 53 KBBeschlusstext 53 KB
5.7Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Rückzahlung von Fördermitteln im Förderprogramm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen – Historischer Altstadtkern“ VI/2015/00986 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 156 KBBeschlussvorlage 156 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 108 KBBeschlusstext 108 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1 Nachtrag: 03.07.2015 *Mitteilung zum Stadtmarketing / EU-Beihilferecht    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
10Anregungen    
10.1 Nachtrag: 03.07.2015 *Anregung Herr Wolter zum Bürgerhaushalt    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift    
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 16.06.2015   
3Beschlussvorlagen    
3.1Vertrag über die Einleitung von Oberflächenwasser von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Stadt Halle (Saale) in Einrichtungen der Abwasserbeseitigung der HWS   
3.2Verlängerung des Dienstleistungsvertrags Gebäudereinigung vom 28.09.2001   
3.3Verkauf von kommunalen Grundstücken   
3.4Abgabe einer Zweckerklärung zur Nutzung der Albert-Schweitzer-Straße 40 als Verwaltungsstandort   
3.5Verkauf kommunaler Grundstücke   
3.6 Nachtrag: 19.06.2015 *Stadion Halle Betriebs GmbH Vergabeentscheidungen   
3.7Verlängerung des MMZ-Liquiditätsdarlehns und Vereinbarung eines qualifizierten Rangrücktritts   
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1Information und Vorlage des 4./14 Beteiligungs-Reports über städtische Beteiligungen   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8Anregungen