Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 20.10.2015

Zeit: 16:32-19:30 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:32
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift     
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2015     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Jahresabschluss 2014 der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH  VI/2015/01056 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 43 KB Beschlussvorlage 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Jahresabschlussbericht 2014_Testatsexemplar Dateigrösse: 1 MB Anlage: Jahresabschlussbericht 2014_Testatsexemplar 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.2Jahresabschluss 2014 der Zoologischer Garten Halle GmbH  VI/2015/01155 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates über das Jahr 2014 Dateigrösse: 70 KB Anlage 1: Bericht des Aufsichtsrates über das Jahr 2014 70 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2: Bericht der Wirtschaftsprüferin über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 Dateigrösse: 1 MB Anlage 2: Bericht der Wirtschaftsprüferin über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
5.3Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015  VI/2015/01153 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 46 KB Beschlussvorlage 46 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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5.4Genehmigung einer außerplanmaßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Baumaßnahme Berufsbildende Schule "Gutjahr", An der Schwimmhalle 3 im investiven Finanzhaushalt  VI/2015/01140 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 186 KB Beschlussvorlage 186 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 107 KB Beschlusstext 107 KB
5.5Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Baumaßnahme Brachwitzer Straße zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Finanzhaushalt, Fachbereich Bauen  VI/2015/01182 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.6Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Baumaßnahme Hufeisensee im Finanzhaushalt  VI/2015/01223 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage 100 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum üpl Hufeisensee Dateigrösse: 92 KB Antwort der Verwaltung Anfrage Hr. Dr. Meerheim zum üpl Hufeisensee 92 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 1  
5.7Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 für die Baumaßnahme Grundschule am Kirchteich im investiven Finanzhaushalt  VI/2015/01141 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 1 MB Beschlussvorlage 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 50 KB Beschlusstext 50 KB
5.8Bürgervorschläge zur Haushaltsplanung des Jahres 2016  VI/2015/01255 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 173 KB Beschlussvorlage 173 KB
Dokument anzeigen: Vorlage Finanzausschuss Vorschläge 2016 Dateigrösse: 283 KB Vorlage Finanzausschuss Vorschläge 2016 283 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 80 KB Beschlusstext 80 KB
5.9Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) für den Zeitraum 2015 bis 2019  V/2014/12875 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 36 KB Beschlussvorlage 36 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Umsetzungsplan Dateigrösse: 115 KB Anlage 1 Umsetzungsplan 115 KB
Dokument anzeigen: Umsetzungsplan für die Errichtung von Fahrradbügeln im öffentlichen Verkehrsraum für das Jahr 2015 und ff Dateigrösse: 95 KB Umsetzungsplan für die Errichtung von Fahrradbügeln im öffentlichen Verkehrsraum für das Jahr 2015 und ff 95 KB
Dokument anzeigen: Umsetzungsplan Fuß-u. Radverkehrsmaßnahmen bis zum Jahr 2019 Dateigrösse: 4 MB Umsetzungsplan Fuß-u. Radverkehrsmaßnahmen bis zum Jahr 2019 4 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
5.9.1 Nachtrag: 13.10.2015 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Umsetzungsplan zur Radverkehrskonzeption der Stadt Halle (Saale) für den Zeitraum 2015 bis 2019" V/2014/12875  VI/2015/01323 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage 98 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
5.101. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss  VI/2015/00544 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Entwurf der Änderungen der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 118 KB Anlage 1 Entwurf der Änderungen der Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Synopse zur Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 193 KB Anlage 2 Synopse zur Stellplatzsatzung der Stadt Halle (Saale) 193 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.11Förderung der SPi Soziale Stadt und Land Entwicklungsgesellschaft mbH zum Betreiben eines "Mehrgenerationenhauses Pusteblume" in Halle-Neustadt vom 01.01.2016 bis 31.12.2020  VI/2015/01050 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage 115 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
5.12Jahresabschluss 2014 der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH  VI/2015/01111 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 130 KB Beschlussvorlage 130 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Bericht WP JA 2014 GWG Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 Bericht WP JA 2014 GWG 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Bericht des Aufsichtsrates Dateigrösse: 258 KB Anlage 2 Bericht des Aufsichtsrates 258 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.13Jahres- und Konzernabschluss 2014 der Hallesche Wohnungsgesellschaft mit beschränkter Haftung  VI/2015/00895 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 133 KB Beschlussvorlage 133 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 HWG - JA 2014 - Bericht inkl. Konzern Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 HWG - JA 2014 - Bericht inkl. Konzern 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Bericht des Aufsichtsrates 2014 Dateigrösse: 537 KB Anlage 2 Bericht des Aufsichtsrates 2014 537 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
5.14 Nachtrag: 15.10.2015 *Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und außerplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015  VI/2015/01266 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle  VI/2015/00801 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 115 KB Beschlussvorlage 115 KB
 Beschluss: vertagt 
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6.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Halle  VI/2015/00929 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KB Beschlussvorlage 29 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.2 Nachtrag: 20.10.2015 *Dringlichkeitsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle-NEUES FORUM, SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zum Haushalt 2016 - VI/2015/01200  VI/2015/01348 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 20.10.2015 Dateigrösse: 90 KB 1. Version des Antrages, Stand 20.10.2015 90 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage 90 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung zum Antrag VI_2015_01348 Dateigrösse: 583 KB Antwort der Verwaltung zum Antrag VI_2015_01348 583 KB
Dokument anzeigen: Beantwortung mündl  Anfragen Frau Plath zu Leistungsdarstellung im HH Dateigrösse: 86 KB Beantwortung mündl Anfragen Frau Plath zu Leistungsdarstellung im HH 86 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KB Beschlusstext 66 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1 Nachtrag: 15.10.2015 *Controlling-Bericht per 30.09.2015   
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Dokument anzeigen: Beantwortung mündliche Anfrage Herr Wolter_FA 20.10.15 Dateigrösse: 166 KB Beantwortung mündliche Anfrage Herr Wolter_FA 20.10.15 166 KB
Dokument anzeigen: Controllingbericht per 30.09.2015 Dateigrösse: 596 KB Controllingbericht per 30.09.2015 596 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme zur Anfrage Hr. Dr. Meerheim Controllingbericht (2) Dateigrösse: 87 KB Stellungnahme zur Anfrage Hr. Dr. Meerheim Controllingbericht (2) 87 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2 Nachtrag: 19.10.2015 *Stand der Einzahlungen und Auszahlungen der Investitionsmaßnahmen der Stadt Halle (Saale) im Haushaltsjahr 2015 bis zum 30.09.2015  VI/2015/01341 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 209 KB Beschlussvorlage 209 KB
Dokument anzeigen: Anlage Plan Ist-Vergleich der Geschäftsbereiche 3. Quartal Dateigrösse: 146 KB Anlage Plan Ist-Vergleich der Geschäftsbereiche 3. Quartal 146 KB
Dokument anzeigen: TOP 8.2 Beantwortung Anfrage Herr Dr. Meerheim Investitionen Dateigrösse: 86 KB TOP 8.2 Beantwortung Anfrage Herr Dr. Meerheim Investitionen 86 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3 Nachtrag: 21.10.2015 *Information von Herrn Stäglin zur Prioritätenliste     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1 Nachtrag: 15.10.2015 *Anfrage der SPD-Fraktion zum Investitionshaushalt 2015  VI/2015/01340 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 83 KB Beschlussvorlage 83 KB
Dokument anzeigen: TOP 9.1 Beantwortung Anfrage Dateigrösse: 157 KB TOP 9.1 Beantwortung Anfrage 157 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
9.2 Nachtrag: 21.10.2015 *Anfrage Herr Aldag zu einem Pressebericht     
9.3 Nachtrag: 21.10.2015 *Anfrage Herr Cierpinski zu Nachträgen im Haushalt     
9.4 Nachtrag: 21.10.2015 *Anfrage Herr Cierpinski zur Haushaltsprognose     
9.5 Nachtrag: 21.10.2015 *Anfrage Herr Krause zur Beantwortung zum Berufsförderungswerk     
9.6 Nachtrag: 21.10.2015 *Anfrage Herr Krause zum Jobcenter     
9.7 Nachtrag: 21.10.2015 *Anfrage Herr Wolter zu Kassenkrediten     
9.8 Nachtrag: 21.10.2015 *Anfrage Herr Scholtyssek zu Eigentumsverhältnissen an öffentlich genutzten Verkehrsflächen   
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Dokument anzeigen: TOP 9.8. Beantwortungen Anfrage Hr. Scholtyssek Ansatz HH-Mittel Grunderwerb Dateigrösse: 87 KB TOP 9.8. Beantwortungen Anfrage Hr. Scholtyssek Ansatz HH-Mittel Grunderwerb 87 KB
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:56
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift     
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 09.09.2015    
2.2Genehmigung der Niederschrift vom 22.09.2015    
3Beschlussvorlagen     
3.1Befristete Niederschlagungen    
3.2Verkauf kommunaler Grundstücke    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1Information und Vorlage des 2./15 Beteiligungs-Reports über städtische Beteiligungen    
6.2 Nachtrag: 21.10.2015 *Information von Herrn Kogge zum Berufsförderungswerk    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 21.10.2015 *Anfrage Herr Scholtyssek zu Wohnungsgesellschaften    
7.2 Nachtrag: 21.10.2015 *Anfrage Herr Wolter zur Saalesparkasse    
7.3 Nachtrag: 21.10.2015 *Anfrage Herr Wolter zur Moritzburg    
8Anregungen     
8.1 Nachtrag: 21.10.2015 *Anregung Herr Krause zur weiteren Behandlung einer Dringlichkeitsvorlage