Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschuss 11.02.2016

Zeit: 16:32-18:50 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
Nachtrag: 12.02.2016 *Behandlung TOP 7.3     
Nachtrag: 12.02.2016 *Behandlung TOP 7.2     
3Genehmigung der Niederschrift     
3.1Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2015     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.2Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2015     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.3Genehmigung der Niederschrift vom 14.01.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
4Beschlussvorlagen     
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Schaffung von Sozialwohnungen im Rahmen von Wohnungsbau- oder Sanierungsprojekten der HWG und GWG  VI/2015/01404 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 04.11.2015 Dateigrösse: 93 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 04.11.2015 93 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage 100 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 5  
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Themenspeicher   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Themenspeicher SGGA  - Stand 08022016 Dateigrösse: 145 KB Themenspeicher SGGA - Stand 08022016 145 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Aktueller Sachstand Asyl / Flüchtlingssituation     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Bericht des Jobcenters Halle (Saale)   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Arbeitsmarktreport Dateigrösse: 711 KB Arbeitsmarktreport 711 KB
Dokument anzeigen: Bericht des Jobcenters Dateigrösse: 895 KB Bericht des Jobcenters 895 KB
Dokument anzeigen: Presseinformation__Lernförderung Dateigrösse: 82 KB Presseinformation__Lernförderung 82 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.4Meldezahlen zu sexuell übertragbaren Erkrankungen einschließlich HIV   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: TOP 7 4 Meldezahlen zu sexuell übertragbaren Erkrankungen_11 02 2016 Dateigrösse: 89 KB TOP 7 4 Meldezahlen zu sexuell übertragbaren Erkrankungen_11 02 2016 89 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.5Stellungnahmen der Suchtberatungsstellen der freien Träger zum Handlungsbedarf kommunale Sucht- und Drogenpolitik der Stadt Halle (Saale)   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: TOP 7 5 Stellungnahmen der Suchtberatungsstellen der Freien Träger zum Handlungsbedarf der präventiven Suchtkoordination Dateigrösse: 86 KB TOP 7 5 Stellungnahmen der Suchtberatungsstellen der Freien Träger zum Handlungsbedarf der präventiven Suchtkoordination 86 KB
Dokument anzeigen: TOP 7.5 Anlage zur Mitteilung Stellungnahmen der Suchtberatungsstellen der Freien Träger zum Handlungsbedarf kommunale Sucht- und Drogenpolitik der Dateigrösse: 1 MB TOP 7.5 Anlage zur Mitteilung Stellungnahmen der Suchtberatungsstellen der Freien Träger zum Handlungsbedarf kommunale Sucht- und Drogenpolitik der 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.6Stellungnahme zum "Bericht zur Suchtkrankenhilfe in der Stadt Halle (Saale) 2014"   
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: TOP 7.6 Stellungnahme der Suchtberatungsstellen der Freien Träger zumBericht zur Suchtkrankenhilfe in der STadt Halle (Saale) 2014 (2) Dateigrösse: 107 KB TOP 7.6 Stellungnahme der Suchtberatungsstellen der Freien Träger zumBericht zur Suchtkrankenhilfe in der STadt Halle (Saale) 2014 (2) 107 KB
Dokument anzeigen: TOP 7.6 Stellungnahme zum Bericht Suchtkrankenhilfe Dateigrösse: 2 MB TOP 7.6 Stellungnahme zum Bericht Suchtkrankenhilfe 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.7 Nachtrag: 12.02.2016 *Information von Herrn Paulsen zu Prüfungen des Rechtsamts     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.8 Nachtrag: 12.02.2016 *Information von Frau Brederlow zum Thema Suchberatung     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 12.02.2016 *Anfrage von Herrn Dr. Wöllenweber     
8.2 Nachtrag: 12.02.2016 *Anfrage von Herrn Bönisch zum Sprachgebrauch     
8.3 Nachtrag: 12.02.2016 *Anfrage von Frau Ranft     
8.4 Nachtrag: 12.02.2016 *Anfrage von Frau Haupt zum Halle-Pass     
8.5 Nachtrag: 12.02.2016 *Anfrage von Frau Haupt zur Stellenausschreibung     
8.6 Nachtrag: 12.02.2016 *Anfrage von Frau Haupt zur Kleiderkammer     
8.7 Nachtrag: 12.02.2016 *Anfrage von Herrn Schied zu Bildung und Teilhabe     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil:
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift     
2.1Genehmigung der Niederschrift vom 12.11.2015    
2.2Genehmigung der Niederschrift vom 03.12.2015    
2.3Genehmigung der Niederschrift vom 14.01.2016    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 08.02.2016 *mdl. Anfrage Frau Dr. Schöps zur "Sozialberaterin zur Thematik Sucht"    
8Anregungen