Stadtrat 30.03.2016

Zeit: 14:02-19:29 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:02 Uhr
Einwohnerfragestunde    
Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Thomas zur Parklösung an der Oper    
Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Fritz zu Gebührengerechtigkeit    
Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Hacker zum geplanten Zwischenlager    
Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Blume zum Amtsblatt und zur Reideburger Straße    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
3Genehmigung der Niederschrift vom 24.02.2016    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 24.02.2016 VI/2016/01770 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 102 KBBeschlussvorlage 102 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 82 KBBeschlusstext 82 KB
5Bericht des Oberbürgermeisters  
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Dokument anzeigen: 30.03.2016 Bericht des OB im Stadtrat neu Dateigrösse: 3 MB30.03.2016 Bericht des OB im Stadtrat neu 3 MB
Dokument anzeigen: aktueller Lageplan mit den im Star Park angesiedelten Unternehmen_Auszug Bericht OB 30.03.2016 Dateigrösse: 224 KBaktueller Lageplan mit den im Star Park angesiedelten Unternehmen_Auszug Bericht OB 30.03.2016 224 KB
6Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters    
7Beschlussvorlagen    
7.1Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2013 VI/2015/01430 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KBBeschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Haushaltsrechnung Dateigrösse: 3 MBAnlage 1 Haushaltsrechnung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Bilanz 2013 Dateigrösse: 111 KBAnlage 2 Bilanz 2013 111 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Jahresabschlussbericht 2013 Dateigrösse: 3 MBAnlage 3 Jahresabschlussbericht 2013 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Vollständigkeitserklärung Dateigrösse: 4 MBAnlage 4 Vollständigkeitserklärung 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Prüfbericht Fachbereich Rechnungsprüfung Dateigrösse: 3 MBAnlage 5 Prüfbericht Fachbereich Rechnungsprüfung 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht Dateigrösse: 154 KBAnlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht 154 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Stellungnahme des Herrn RA Holtz Dateigrösse: 752 KBAnlage 7 Stellungnahme des Herrn RA Holtz 752 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2013 Dateigrösse: 939 KBWiderspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle (Saale) zum 31.12.2013 939 KB
Dokument anzeigen: Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss vom 25 Mai 2016 zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle Saale zum 31 12 2013 _ beschränkt aufden Beschlusspunkt 3 Vorlage VI_2015_01430 Dateigrösse: 481 KBWiderspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss vom 25 Mai 2016 zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Halle Saale zum 31 12 2013 _ beschränkt aufden Beschlusspunkt 3 Vorlage VI_2015_01430 481 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.2Entlastung der Geschäftsführung und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2014/2015 VI/2016/01713 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KBBeschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Bericht des Aufsichtsrates zu Feststellung des JA 2014-2015 Dateigrösse: 630 KBAnlage - Bericht des Aufsichtsrates zu Feststellung des JA 2014-2015 630 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
7.31. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements VI/2016/01687 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KBBeschlussvorlage 91 KB
Dokument anzeigen: 1. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements Dateigrösse: 151 KB1. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements 151 KB
Dokument anzeigen: alt_ 1. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements Dateigrösse: 151 KBalt_ 1. Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements 151 KB
Dokument anzeigen: Synopse zur 1. Satzung zur Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements Dateigrösse: 229 KBSynopse zur 1. Satzung zur Änderung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zur Förderung und Anerkennung bürgerschaftlichen Engagements 229 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
7.4Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale) VI/2016/01700 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KBBeschlussvorlage 85 KB
Dokument anzeigen: alt_Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale), Stand 08.03.2016 Dateigrösse: 70 KBalt_Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale), Stand 08.03.2016 70 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale) Dateigrösse: 70 KBRichtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale) 70 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
7.4.1 Nachtrag: 23.03.2016 *Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Inés Brock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Beschlussvorlage "Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Halle (Saale)" (Vorlagen-Nummer: VI/2016/01700) VI/2016/01800 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KBBeschlussvorlage 85 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
7.5Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015 VI/2016/01611 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorlages, Stand: 09.02.16 Dateigrösse: 91 KB1. Version des Beschlussvorlages, Stand: 09.02.16 91 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KBBeschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage Dateigrösse: 91 KBDringlichkeitsvorlage 91 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.5.1Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) und Josephine Jahn, Thomas Schied (Fraktion Die Linke) zur Beschlussvorlage „Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015“ (Vorlagen-Nummer: VI/2016/01611) VI/2016/01728 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages Stand 24.02.16 Dateigrösse: 85 KB1. Version des Änderungsantrages Stand 24.02.16 85 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 245 KBBeschlussvorlage 245 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.5.2 Nachtrag: 16.03.2016 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage „Erstattung von Kostenbeiträgen im Wirtschaftsjahr 2016 wegen Streikmaßnahmen in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Jahr 2015“ (Vorlagen-Nr.: VI/2016/01611) VI/2016/01783 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 85 KBBeschlussvorlage 85 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7.6Einführung eines landesweit agierenden Intensivtransportwagens (ITW) im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis VI/2016/01584 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 199 KBBeschlussvorlage 199 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für OUA am 10.03.16 und FA am 22.03.16 Dateigrösse: 202 KBDringlichkeitsvorlage für OUA am 10.03.16 und FA am 22.03.16 202 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan Dateigrösse: 82 KBAnlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan 82 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens Dateigrösse: 140 KBAnlage 2 Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens 140 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Entwurf Zweckvereinbarung Dateigrösse: 83 KBAnlage 3 Entwurf Zweckvereinbarung 83 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Schreiben der Kostenträger vom 14.12.2015 Dateigrösse: 300 KBAnlage 4 Schreiben der Kostenträger vom 14.12.2015 300 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Kalkulation der Kosten und Entgeltermittlung Dateigrösse: 160 KBAnlage 5 Kalkulation der Kosten und Entgeltermittlung 160 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6 Beschluss des Kreistages Mansfeld-Südharz vom 07.12.2015 Dateigrösse: 228 KBAnlage 6 Beschluss des Kreistages Mansfeld-Südharz vom 07.12.2015 228 KB
Dokument anzeigen: Anlage 7 Kostenübernahmeerklärung zum Kauf des ITW der Kostenträger Dateigrösse: 328 KBAnlage 7 Kostenübernahmeerklärung zum Kauf des ITW der Kostenträger 328 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 121 KBBeschlusstext 121 KB
7.6.1 Nachtrag: 31.03.2016 *Änderungsantrag der Stadträtin Marion Krischok zur Beschlussvorlage "Einführung eines landesweit agierenden Intensivtransportwagens (ITW) im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis" ( Vorlagennummer: VI/2016/01584) VI/2016/01806 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 80 KBBeschlussvorlage 80 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 53 KBBeschlusstext 53 KB
7.7Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale) VI/2015/01317 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KBBeschlussvorlage 25 KB
 
Dokument anzeigen: alt_Wirtschaftsförderungskonzept Dateigrösse: 2 MBalt_Wirtschaftsförderungskonzept 2 MB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsförderungskonzept Dateigrösse: 2 MBWirtschaftsförderungskonzept 2 MB
Dokument anzeigen: Wirtschaftsförderungskonzept Änderungsmodus Dateigrösse: 2 MBWirtschaftsförderungskonzept Änderungsmodus 2 MB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7.7.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale) (Vorlagen-Nr.: VI/2015/01317) VI/2016/01632 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KBBeschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.7.2Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion MitBÜRGER für Halle/NEUES FORUM, Fraktion DIE LINKE zur BV Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale) VI/2015/01564 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 15.12.2015 Dateigrösse: 97 KB1. Version der Beschlussvorlage Stand 15.12.2015 97 KB
Dokument anzeigen: 2. Version der Beschlussvorlage, Stand 12.02.2016 Dateigrösse: 164 KB2. Version der Beschlussvorlage, Stand 12.02.2016 164 KB
Dokument anzeigen: 3. Version der Beschlussvorlage Stand 12.02.2016 Dateigrösse: 316 KB3. Version der Beschlussvorlage Stand 12.02.2016 316 KB
Dokument anzeigen: 4. Version der Beschlussvorlage Stand 19.04.2016 Dateigrösse: 222 KB4. Version der Beschlussvorlage Stand 19.04.2016 222 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 333 KBBeschlussvorlage 333 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 71 KBBeschlusstext 71 KB
7.7.3Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Beschlussvorlage Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale) (VI/2015/01317) VI/2016/01693 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand 10.02.2016 Dateigrösse: 92 KB1. Version des Änderungsantrages, Stand 10.02.2016 92 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 84 KBBeschlussvorlage 84 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.7.4Änderungsantrag des Stadtrates Markus Klätte zur BV Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Halle (Saale), Vorlagen-Nr. VI/2015/01317 VI/2015/01579 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrages, Stand 21.12.2015 Dateigrösse: 167 KB1. Version des Änderungsantrages, Stand 21.12.2015 167 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 86 KBBeschlussvorlage 86 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 56 KBBeschlusstext 56 KB
7.8Baubeschluss Ausbau und Umgestaltung der Thomasiusstraße VI/2015/01326 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 386 KBBeschlussvorlage 386 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Planunterlagen Dateigrösse: 3 MBAnlage 1 Planunterlagen 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Familienverträglichkeit Dateigrösse: 94 KBAnlage 2 Familienverträglichkeit 94 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Stellungnahme Fuß- u. Radverkehrsbeauftragter Dateigrösse: 47 KBAnlage 3 Stellungnahme Fuß- u. Radverkehrsbeauftragter 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Checkliste Barrierefreiheit Dateigrösse: 114 KBAnlage 4 Checkliste Barrierefreiheit 114 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5 Folgekosten Dateigrösse: 194 KBAnlage 5 Folgekosten 194 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.9Bebauungsplan Nr. 166 „Sondergebiet Baumarkt Delitzscher Straße/Grenzstraße“ - Beschluss zur öffentlichen Auslegung VI/2015/01468 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 233 KBBeschlussvorlage 233 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1  Planzeichnung Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 Planzeichnung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Begründung und Umweltbericht Dateigrösse: 2 MBAnlage 2 Begründung und Umweltbericht 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Fachgutachten Dateigrösse: 10 MBAnlage 3 Fachgutachten 10 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KBBeschlusstext 60 KB
7.9.1 Nachtrag: 29.03.2016 *Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Bebauungsplan Nr. 166 „Sondergebiet Baumarkt Delitzscher Straße/Grenzstraße“ - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (VI/2015/01468) VI/2016/01804 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 145 KBBeschlussvorlage 145 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
7.10Bebauungsplan Nr. 172 "Lebensmittelmarkt Akeleistraße" - Aufstellungsbeschluss VI/2015/01531 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 195 KBBeschlussvorlage 195 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Übersichtsplan mit räumlichen Geltungsbereich Dateigrösse: 277 KBAnlage 1 Übersichtsplan mit räumlichen Geltungsbereich 277 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Einzelhandelsgutachten Dateigrösse: 529 KBAnlage 2 Einzelhandelsgutachten 529 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
7.11Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 143 Kröllwitz, Kreuzvorwerk 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss VI/2015/01370 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 116 KBBeschlussvorlage 116 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 143 Kröllwitz, Kreuzvorwerk, 2. Änderung Dateigrösse: 1 MBAnlage 1 Lageplan mit dem räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 143 Kröllwitz, Kreuzvorwerk, 2. Änderung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Übersichtsplan: Bereiche die mit der 2. Änderung beantragt werden Dateigrösse: 2 MBAnlage 2 Übersichtsplan: Bereiche die mit der 2. Änderung beantragt werden 2 MB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.12Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 175 „Halle-Neustadt, Autohaus Göttinger Bogen“ – Beschluss zur öffentlichen Auslegung VI/2015/01535 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 153 KBBeschlussvorlage 153 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Dateigrösse: 725 KBAnlage 1 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 725 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Begründung Dateigrösse: 1 MBAnlage 2 Begründung 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans als Anlage des Durchführungsvertrages Dateigrösse: 1 MBAnlage 3 Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans als Anlage des Durchführungsvertrages 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Bericht zur Berechnung von Schallimmissionen Dateigrösse: 1 MBAnlage 4 Bericht zur Berechnung von Schallimmissionen 1 MB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
7.13Teileinziehung eines Teilstücks der Straße Am Steintor (zwischen Am Steintor 1 und Am Steintor 13) VI/2016/01619 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 102 KBBeschlussvorlage 102 KB
Dokument anzeigen: Anlage Lageplan Dateigrösse: 444 KBAnlage Lageplan 444 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.14Bürgerhaushalt Vorschlag B-164 Verzicht auf Pflasterung bei Radwegerneuerungen VI/2015/01489 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 60 KBBeschlussvorlage 60 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7.15Umsetzungsplan zum Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzept V/2014/12704 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 132 KBBeschlussvorlage 132 KB
Dokument anzeigen: Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept Dateigrösse: 836 KBUmsetzungsplan Klimaschutzkonzept 836 KB
Dokument anzeigen: alt_Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept_Stand 13.11.2015 Dateigrösse: 821 KBalt_Umsetzungsplan Klimaschutzkonzept_Stand 13.11.2015 821 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
7.15.1Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Umsetzungsplan zum Integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzept (Vorlagen-Nr. V/2014/12704) VI/2016/01771 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages Stand: 10.03.2016 Dateigrösse: 86 KB1. Version des Antrages Stand: 10.03.2016 86 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 102 KBBeschlussvorlage 102 KB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KBBeschlusstext 62 KB
7.16Sportprogramm VI/2015/01334 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 29 KBBeschlussvorlage 29 KB
Dokument anzeigen: alt_Sportprogramm Dateigrösse: 399 KBalt_Sportprogramm 399 KB
Dokument anzeigen: alt_Synopse_Sportprogramm_ÄA-Fraktionen_160511 Dateigrösse: 140 KBalt_Synopse_Sportprogramm_ÄA-Fraktionen_160511 140 KB
Dokument anzeigen: SPA 08.06.16_TOP 4.2_Synopse Sportprogramm_Stand 30.05.16_ chronologisch Dateigrösse: 321 KBSPA 08.06.16_TOP 4.2_Synopse Sportprogramm_Stand 30.05.16_ chronologisch 321 KB
Dokument anzeigen: Sportprogramm_ Stand 15.06.16 Dateigrösse: 188 KBSportprogramm_ Stand 15.06.16 188 KB
Dokument anzeigen: Sportprogramm_Anlage 1_Kooperationsvereinbarung Dateigrösse: 704 KBSportprogramm_Anlage 1_Kooperationsvereinbarung 704 KB
Dokument anzeigen: Sportprogramm_Anlage 2_Sportstätten und Bäder in Halle 2015 Dateigrösse: 210 KBSportprogramm_Anlage 2_Sportstätten und Bäder in Halle 2015 210 KB
Dokument anzeigen: Synopse zum Sportprogramm_Stand Juni 2016 Dateigrösse: 152 KBSynopse zum Sportprogramm_Stand Juni 2016 152 KB
Dokument anzeigen: Übersicht über Änderungen im Sportprogramm _ Stand 15.06.16 Dateigrösse: 18 KBÜbersicht über Änderungen im Sportprogramm _ Stand 15.06.16 18 KB
Dokument anzeigen: Sportprogramm_Stand 22.06.2016 Dateigrösse: 473 KBSportprogramm_Stand 22.06.2016 473 KB
Dokument anzeigen: Übersicht über Änderungen im Sportprogramm _ Stand 22.06.2016 Dateigrösse: 127 KBÜbersicht über Änderungen im Sportprogramm _ Stand 22.06.2016 127 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
7.17 Nachtrag: 23.03.2016 *Bewerbung für das EU-Programm „Urban Innovative Actions“ und Kooperation mit der Montag Stiftung im Quartier Freiimfelde VI/2016/01774 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 205 KBBeschlussvorlage 205 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Lageplan Dateigrösse: 740 KBAnlage 1 - Lageplan 740 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bereitschaftserklärung der Montag Stiftung Urbane Räume Dateigrösse: 1 MBAnlage 2 - Bereitschaftserklärung der Montag Stiftung Urbane Räume 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Plan Akteure und Potentiale Dateigrösse: 850 KBAnlage 3 - Plan Akteure und Potentiale 850 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KBBeschlusstext 59 KB
7.18Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2016 für einen Tauschvertrag städtischer Grundstücke VI/2016/01776 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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7.19 Nachtrag: 30.03.2016 *Zustimmung zur Annahme von Spenden, Sponsoringverträgen und ähnlichen Zuwendungen VI/2016/01795 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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8Wiedervorlage    
8.1Antrag des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zur Information des Stadtrates zu den Plänen des Intensivtransportes VI/2016/01592 
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Dokument anzeigen: 10.12.2015 – Mitteldeutsche Zeitung - Print – Halle als Rettungsdrehkreuz Dateigrösse: 401 KB10.12.2015 – Mitteldeutsche Zeitung - Print – Halle als Rettungsdrehkreuz 401 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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8.2Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Entwicklung einer Ansiedlungsstrategie von „Marken-Filialen“ in der Innenstadt VI/2016/01673 
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 Beschluss: vertagt 
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8.3Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI zur Einrichtung eines Gremiums zur Flüchtlingssituation VI/2015/01278 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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8.4Antrag der Fraktionen DIE LINKE/ Die PARTEI im Stadtrat Halle (Saale) und der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses VI/2015/01279 
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Dokument anzeigen: Dringlichkeitsantrag HA 21.10.2015 Dateigrösse: 86 KBDringlichkeitsantrag HA 21.10.2015 86 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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8.5Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Anpassung der Richtlinie für die Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale) VI/2015/01401 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand: 04.11.2015 Dateigrösse: 170 KB1. Version des Antrages, Stand: 04.11.2015 170 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KBBeschlussvorlage 164 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 – Angepasster Antrag Veranstaltungsförderung Dateigrösse: 65 KBAnlage 1 – Angepasster Antrag Veranstaltungsförderung 65 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 36 KBAnlage zur Antwort der Verwaltung 36 KB
Dokument anzeigen: Stellungnahme der Verwaltung Dateigrösse: 307 KBStellungnahme der Verwaltung 307 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 76 KBBeschlusstext 76 KB
8.6Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Aufwertung des Rannischen Platzes VI/2015/01511 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand: 25.11.2015 Dateigrösse: 151 KB1. Version des Antrages, Stand: 25.11.2015 151 KB
Dokument anzeigen: 2. Version des Antrages, Stand: 07.03.2016 Dateigrösse: 144 KB2. Version des Antrages, Stand: 07.03.2016 144 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 151 KBBeschlussvorlage 151 KB
 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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8.7Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, CDU/FDP und der SPD zur Sicherung des Standortes des Zentrums für Zirkus und bewegtes Lernen Halle e.V. VI/2015/01517 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages Stand 25.11.2015 Dateigrösse: 153 KB1. Version des Antrages Stand 25.11.2015 153 KB
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 Beschluss: zugestimmt nach Änderungen 
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9Anträge von Fraktionen und Stadträten    
9.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Feststellung der Entwicklungsperspektive für das ehemalige Finanzamt am Gimritzer Damm VI/2016/01758 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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9.2Antrag der SPD-Fraktion, der CDU/FDP-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE zur Förderung der Sanierung einer Sportstätte VI/2016/01762 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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9.3Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes VI/2016/01768 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages; Stand 09.03.2016 Dateigrösse: 36 KB1. Version des Antrages; Stand 09.03.2016 36 KB
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 Beschluss: verwiesen 
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9.4Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbesetzung eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Stadt Halle (Saale) in der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Halle VI/2016/01769 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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9.5Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur weiteren Nutzung der Neuen Residenz VI/2016/01750 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 09.03.2016 Dateigrösse: 154 KB1. Version des Antrages, Stand 09.03.2016 154 KB
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 Beschluss: verwiesen 
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9.6 Nachtrag: 23.03.2016 *Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zur Neubesetzung von Ausschüssen VI/2016/01799 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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9.7 Nachtrag: 29.03.2016 *Dringlichkeitsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Besetzung des Verwaltungsrates der BMA BeteiligungManagementAnstalt Halle (Saale) VI/2016/01803 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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10schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
10.1Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zu Brandstiftungen in der Stadt Halle VI/2016/01674 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.2Anfrage des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion) zur Überarbeitung der Prioritätenliste Schulbauten VI/2016/01594 
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 Beschluss: abgesetzt 
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10.3Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Parkraumkonzepten VI/2016/01741 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.4Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Überarbeitung des Flächennutzungsplanes VI/2016/01742 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.5Anfrage des Stadtrates Eberhard Doege (CDU/FDP-Fraktion) betreffend das Gelände des ehemaligen städtischen Kompostierungsplatzes am Gimritzer Damm VI/2016/01743 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KBBeschlusstext 60 KB
10.6Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zur Sanierung der Hafenstraße VI/2016/01744 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.7Anfrage des Stadtrates Hendrik Lange (Fraktion DIE LINKE) zur Darstellung der Stadt Halle (Saale) auf der interaktiven Karte von "Kommunen Monitor.de" VI/2016/01740 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KBBeschlusstext 61 KB
10.8Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Möglichkeiten der trägerübergreifenden und einheitlichen Organisation von Anmeldungen für Kindertagesstätten über das digitale Elternportal VI/2016/01665 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 169 KBBeschlussvorlage 169 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KBBeschlusstext 67 KB
10.9Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Betrieb der Halle Messe GmbH VI/2016/01761 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 44 KBBeschlussvorlage 44 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 8 KBBeschlusstext 8 KB
10.10Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Bearbeitung von Anträgen auf Wohngeld VI/2016/01764 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 125 KBBeschlussvorlage 125 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 83 KBBeschlusstext 83 KB
10.11Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Schulverweigerung VI/2016/01765 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 234 KBBeschlussvorlage 234 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
10.12Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Hochwasserschutz im Altstadtbereich VI/2016/01754 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 107 KBBeschlussvorlage 107 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN Dateigrösse: 149 KBAntwort der Verwaltung_Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN 149 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
10.13Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Sedimentablagerungen im Mühlgraben VI/2016/01755 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 238 KBBeschlussvorlage 238 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 69 KBBeschlusstext 69 KB
10.14Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung eines Beleuchtungskonzeptes VI/2016/01756 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
10.15Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Baumfällungen im Jahr 2013 im Bereich Halle-Saale-Schleife VI/2016/01757 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KBBeschlusstext 6 KB
10.16Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Streusalzeinsatz VI/2016/01759 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 199 KBBeschlussvorlage 199 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 68 KBBeschlusstext 68 KB
10.17Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum geplanten neuen Werbenutzungsvertrag VI/2016/01763 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 108 KBBeschlussvorlage 108 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KBBeschlusstext 7 KB
10.18Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bebauung im Sophienhafenviertel VI/2016/01766 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 225 KBBeschlussvorlage 225 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 141 KBBeschlusstext 141 KB
10.19Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Überarbeitungsstand der Tourenpläne zur Straßenreinigung und Müllentsorgung der HWS in Zusammenarbeit mit der Hochschule Merseburg VI/2016/01747 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 166 KBBeschlussvorlage 166 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.20Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Umsetzung des Antrages der Stadträtin Sabine WOLFF (NEUES FORUM) zur Durchführung eines Planspiels Kommunalpolitik VI/2016/01748 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 228 KBBeschlussvorlage 228 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Mitteilungen    
11.1Energiebericht 2015 VI/2015/01375 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KBBeschlussvorlage 28 KB
Dokument anzeigen: Energiebericht 2015 Dateigrösse: 2 MBEnergiebericht 2015 2 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
11.2Information zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) VI/2015/01533 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vereinfachte NKU Dölau Dateigrösse: 704 KBAnlage 1 Vereinfachte NKU Dölau 704 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
11.3Berichterstattung über aktuelle Bauprojekte VI/2016/01638 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
Dokument anzeigen: 1. Statusbericht zum Projekt Grundinstandsetzung Hochstraßen Franckeplatz IV. Quartal 2015 Dateigrösse: 23 KB1. Statusbericht zum Projekt Grundinstandsetzung Hochstraßen Franckeplatz IV. Quartal 2015 23 KB
Dokument anzeigen: 3. Statusbericht zum Projekt Grundinstandsetzung Elisabethbrücken IV. Quartal 2015 Dateigrösse: 22 KB3. Statusbericht zum Projekt Grundinstandsetzung Elisabethbrücken IV. Quartal 2015 22 KB
Dokument anzeigen: 4. Statusbericht zum Projekt Salzmünder IV. Quartal 2015 Dateigrösse: 90 KB4. Statusbericht zum Projekt Salzmünder IV. Quartal 2015 90 KB
Dokument anzeigen: 5. Statusbericht zum Projekt Instandsetzung Giebichensteinbrücke Stand IV. Quartal 2015 Dateigrösse: 25 KB5. Statusbericht zum Projekt Instandsetzung Giebichensteinbrücke Stand IV. Quartal 2015 25 KB
Dokument anzeigen: 8. Statusbericht Projekt ÖPNV-Schnittstelle Halle-Nietleben IV. Quartal 2015 Dateigrösse: 78 KB8. Statusbericht Projekt ÖPNV-Schnittstelle Halle-Nietleben IV. Quartal 2015 78 KB
Dokument anzeigen: 8. Statusbericht zum Projekt HES 4. Abschnitt Stand IV. Quartal 2015 (3) (2) Dateigrösse: 98 KB8. Statusbericht zum Projekt HES 4. Abschnitt Stand IV. Quartal 2015 (3) (2) 98 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
11.4 Nachtrag: 24.03.2016 *Mitteilung zum Beschluss des Stadtrates vom 24.02.2016 zur Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2016 bis 31.12.2016  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Mitteilung zum Beschluss des Stadtrates vom 24.02.2016 zur Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 Dateigrösse: 95 KBMitteilung zum Beschluss des Stadtrates vom 24.02.2016 zur Jugendhilfeplanung gemäß § 80 SGB VIII - Teilplanung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertagesbetreuung in der Stadt Halle (Saale) vom 01.01.2016 bis 31.12.2016 95 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.5Informationsvorlage zu den finanziellen Auswirkungen der Stadt Halle in Umsetzung des Aufnahmegesetzes, Asylgesetzes, Asylbewerberleistungs-gesetzes sowie weiterführender Gesetze und Erlasse im Jahr 2015 VI/2016/01699 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KBBeschlussvorlage 149 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Finanzielle Darstellung der Aufwendungen und Erträge Dateigrösse: 220 KBAnlage 1_Finanzielle Darstellung der Aufwendungen und Erträge 220 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Bestandszahlen 2015 Dateigrösse: 151 KBAnlage 2_Bestandszahlen 2015 151 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Ermittlung Kostenpauschale 2015 je Landkreis-kreisfreie Stadt Dateigrösse: 51 KBAnlage 3_Ermittlung Kostenpauschale 2015 je Landkreis-kreisfreie Stadt 51 KB
Dokument anzeigen: Aufnahmegesetz LSA Dateigrösse: 58 KBAufnahmegesetz LSA 58 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KBBeschlusstext 64 KB
11.6 Nachtrag: 30.03.2016 *Information zur Nutzung des Stadions Halle-Neustadt für Rugby    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
11.7 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Knöchel zur Amtsniederlegung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12mündliche Anfragen von Stadträten    
12.1 Nachtrag: 21.03.2016 *Anfrage Herr Peinhardt zu Posteinrichtungen  
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Dokument anzeigen: Anfrage SR Peinhardt Posteinrichtunge Dateigrösse: 5 KBAnfrage SR Peinhardt Posteinrichtunge 5 KB
12.2 Nachtrag: 29.03.2016 *Anfrage Herr Feigl zur Radverkehrsführung am Steintor  
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Dokument anzeigen: mdl Anfrage Herr Feigl Dateigrösse: 1 MBmdl Anfrage Herr Feigl 1 MB
12.3 Nachtrag: 30.03.2016 *Frau Bohm-Eisenbrandt zur Prüfung Wildtiere im Zirkus    
12.4 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Helmich zur Bodenverunreinigung beim Abriss der Eissporthalle    
12.5 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Feigl zur Schwemme-Brauerei    
12.6 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Schachtschneider zum Rugby-Verein    
12.7 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Schachtschneider zu Spielhallen    
12.8Herr Scholtyssek zum Sozialamt  
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Scholtyssek Dateigrösse: 147 KBAntwort der Verwaltung_Anfrage Herr Scholtyssek 147 KB
12.9 Nachtrag: 30.03.2016 *Frau Haupt zum Ansprechpartner "Gesunde Städte Projekt"    
12.10 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Scholtyssek zum Baustellenkalender    
12.11 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Dr. Meerheim zur Informationsvorlage TOP 11.5    
12.12 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Lange zu einem Verkehrsschild in der Saale    
12.13 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Lange zu alten Gebäuden an der Eissporthalle    
12.14 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Lange zu Baumfällungen  
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Lange Dateigrösse: 87 KBAntwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Lange 87 KB
12.15 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Bernstiel zum Robert-Franz-Ring  
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung zum Thema Robert-Franz-Ring Dateigrösse: 102 KBAntwort der Verwaltung zum Thema Robert-Franz-Ring 102 KB
12.16 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Bernstiel zum Mühlgraben    
12.17 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Bönisch zur Prüfung Parkverbot August-Bebel-Straße    
12.18 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Bönisch zur Gleisanlage Ludwig-Wucherer-Straße    
12.19 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Wolter zur Luther-Woche    
13Anregungen    
13.1Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Bericht des Oberbürgermeisters im Stadtrat VI/2016/01767 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KBBeschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 80 KBBeschlusstext 80 KB
14Anträge auf Akteneinsicht    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:02 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 24.02.2016   
3Bericht des Oberbürgermeisters    
4Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters    
5Beschlussvorlagen    
5.1Vertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale)   
5.1.1Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Vertrag zur Betreibung und Bewirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale)" - Vorlagen-Nr.: VI/2015/01241   
5.1.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Vertrag zur Betreibung und Beirtschaftung der Peißnitzbühne in Halle (Saale) - Anlage 3 - Vorlagen-Nr.: VI/2015/01241   
5.2Vergabebeschluss: FB 66-B-44/ 2015, Los 2 - Neubau HES Halle-Ost, 4. BA Delitzscher Straße bis B 100 - Überführung der HES über die DB Strecken (BW 11), Überführung (BW 12) der HES über B 100, Stützwand Rampe 430, bahnseitige Anpassung   
6Wiedervorlage    
7Anträge von Fraktionen und Stadträten    
7.1Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) und der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Änderung des Beschlusses des Stadtrates vom 25.03.2015 (VI/2015/00697)   
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8.1Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur ehemaligen Poliklinik Mitte   
9Mitteilungen    
9.1 Nachtrag: 30.03.2016 *Information zur Schwemme-Brauerei   
10mündliche Anfragen von Stadträten    
10.1 Nachtrag: 30.03.2016 *Herr Dr. Wend zur Halle-Messe   
11Anregungen