Jugendhilfeausschuss 03.03.2016

Zeit: 17:06-19:23 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:06 Uhr
Einwohnerfragestunde    
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
2.1 Nachtrag: 03.03.2016 *Dringlichkeiten    
3Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2016    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Enthaltungen: 4  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse    
5Beschlussvorlagen    
5.1Neufassung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Förderung der freien Jugendhilfe; Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie
3. Lesung
VI/2015/01158 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages 13.11.2015 Dateigrösse: 162 KB1. Version des Beschlussvorschlages 13.11.2015 162 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 162 KBBeschlussvorlage 162 KB
Dokument anzeigen: alt-Anlage_Stand30.10.2015Richtlinie über die Förderung der freien Jugendhilfe 2016 Dateigrösse: 138 KBalt-Anlage_Stand30.10.2015Richtlinie über die Förderung der freien Jugendhilfe 2016 138 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie über die Förderung der freien Jugendhilfe 2016 Dateigrösse: 274 KBRichtlinie über die Förderung der freien Jugendhilfe 2016 274 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 127 KBBeschlusstext 127 KB
5.1.1Änderungsantrag der CDU/FDP – Fraktion zur Vorlage - Neufassung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Förderung der freien Jugendhilfe; Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie - Vorlagen-Nr.: VI/2015/01158 VI/2015/01553 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 09.12.2015 Dateigrösse: 232 KB1. Version Stand 09.12.2015 232 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 177 KBBeschlussvorlage 177 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 106 KBBeschlusstext 106 KB
5.1.2Änderungsantrag der Stadträtin Dr. Inés Brock (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur BV Neufassung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Förderung der freien Jugendhilfe; Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Vorlagen-Nr.: VI/2015/01158) VI/2016/01686 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 169 KBBeschlussvorlage 169 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KBBeschlusstext 60 KB
5.1.3Änderungsantrag von Frau Schubert, stimmberechtigte Vertreterin der freien Träger im Jugendhilfeausschuss, zur Neufassung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Förderung der freien Jugendhilfe, Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Vorlage: VI/2015/01158) zum TOP 7.1 Informations- und Publizitätsmaßnahmen VI/2016/01683 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KBBeschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.1.4Änderungsantrag von Herrn Uwe Kramer, stimmberechtigter Vertreter der freien Träger im Jugendhilfeausschuss zur Beschlussvorlage: Neufassung der Richtlinie der Stadt Halle (Saale) über die Förderung der freien Jugendhilfe; Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz und Allgemeine förderung der Erziehung in der Familie, Vorlage: VI/2015/01158 VI/2016/01692 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages_Stand 10.02.2016 Dateigrösse: 184 KB1. Version des Antrages_Stand 10.02.2016 184 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 173 KBBeschlussvorlage 173 KB
Dokument anzeigen: Ergänzung zur Stellungnahme der Verwaltung vom 03.03.2016 Dateigrösse: 87 KBErgänzung zur Stellungnahme der Verwaltung vom 03.03.2016 87 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 174 KBBeschlusstext 174 KB
5.2 Nachtrag: 03.03.2016 *Investitionsplanung im Rahmen der "Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen in Kinderkrippen aus Mitteln des Bundesprogrammes "Kinderbetreuungsfinanzierung 2015 - 2018" VI/2016/01730 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 186 KBBeschlussvorlage 186 KB
Dokument anzeigen: Prioritäten 2014 – Stadtratsbeschluss vom 29.01.2014 (V_2013_11918) Dateigrösse: 84 KBPrioritäten 2014 – Stadtratsbeschluss vom 29.01.2014 (V_2013_11918) 84 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten    
6.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Absicherung des Rechtsanspruches auf einen Kindertagesstättenplatz für Eltern mit Kind VI/2015/01519 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KBBeschlussvorlage 91 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Mitteilung EB Kita Anmeldung Kita-Platz Dateigrösse: 99 KBAnlage 1 Mitteilung EB Kita Anmeldung Kita-Platz 99 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
8Mitteilungen    
8.1Mitteilung zum Clearingverfahren unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge  
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Dokument anzeigen: TOP 8.1 Mitteilung zum Clearingverfahren unbegleiteter  minderjähriger Flüchtlinge Dateigrösse: 327 KBTOP 8.1 Mitteilung zum Clearingverfahren unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge 327 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.2Themenspeicher  
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Dokument anzeigen: aktueller Themenspeicher Dateigrösse: 119 KBaktueller Themenspeicher 119 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3 Nachtrag: 25.02.2016 *Information zum Umsetzungsstand Bundesprojekt "Sprachkitas: Weil sprache der Schlüssel zur Welt ist"  
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Dokument anzeigen: Information zum Umsetzungsstand Bundesprojekt Sprachkitas _ Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist_ Dateigrösse: 323 KBInformation zum Umsetzungsstand Bundesprojekt Sprachkitas _ Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist_ 323 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4 Nachtrag: 03.03.2016 *Information über Rechtsanspruch auf Kitaplatz  
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Dokument anzeigen: Information über Rechtsanspruch auf Kitaplatz Dateigrösse: 289 KBInformation über Rechtsanspruch auf Kitaplatz 289 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5 Nachtrag: 03.03.2016 *Informationen zur Sachspendenliste sowie Liste von ehrenamtlich Tätigen    
8.6 Nachtrag: 03.03.2016 *Information zu Willkommensmappen für Flüchtlinge    
8.7 Nachtrag: 03.03.2016 *Information zur Spendensammlung für Flüchtlinge durch den evangelischen Kirchenkreis    
8.8Information zum Abschluss Rahmenvertrag KiFöG    
9Beantwortung von mündlichen Anfragen    
9.1 Nachtrag: 29.02.2016 *Mündliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Finanzierung im Rahmen von FSJ-lern  
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Dokument anzeigen: Mündliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Jugendhilfeausschuss am 03.03.2016 Dateigrösse: 98 KBMündliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Jugendhilfeausschuss am 03.03.2016 98 KB
9.2 Nachtrag: 29.02.2016 *Mündliche Anfrage von Frau Dr. Schöps zum sozialpädagogischen Team Heide-Nord  
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Mündliche Anfrage Frau Dr. Schöps Dateigrösse: 151 KBAntwort der Verwaltung_Mündliche Anfrage Frau Dr. Schöps 151 KB
Dokument anzeigen: Mündliche Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps (NEUES FORUM) zum Sozialpädagogischen Team Heide-Nord Dateigrösse: 10 KBMündliche Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps (NEUES FORUM) zum Sozialpädagogischen Team Heide-Nord 10 KB
9.3 Nachtrag: 03.03.2016 *Anfrage von Frau Haupt zur Freien Jugendarbeit    
9.4 Nachtrag: 03.03.2016 *Anfrage Herr Schachtschneider zu HzE  
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Schachtschneider Dateigrösse: 139 KBAntwort der Verwaltung_Anfrage Herr Schachtschneider 139 KB
10Anregungen    
10.1 Nachtrag: 03.03.2016 *Frau Haupt zur einer aktuellen Stunde "Schulsozialarbeit an Berufsschulen"    
10.2 Nachtrag: 03.03.2016 *Frau Brederlow zu einer aktuellen Stunde "Fachkräftemangel an Kitas"    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:16 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
2Genehmigung der Niederschrift vom 04.02.2016    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
6.1 Nachtrag: 30.03.2016 *Frau Köferstein zur aktuellen Situation an der BbS "Gutjahr"   
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1 Nachtrag: 03.03.2016 *Anfrage Herr Schachtschneider zu offenen Forderungen zu Verwendungsnachweisen Kitas   
8Anregungen