_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 24.03.2016

Zeit: 17:00-17:23 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Genehmigung der Niederschrift vom 18.02.16
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Baubeschluss Ausbau und Umgestaltung der Thomasiusstraße			VI/2015/01326		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 386 KB Anlage 1 Planunterlagen 3 MB Anlage 2 Familienverträglichkeit 94 KB Anlage 3 Stellungnahme Fuß- u. Radverkehrsbeauftragter 47 KB Anlage 4 Checkliste Barrierefreiheit 114 KB Anlage 5 Folgekosten 194 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.2	Teileinziehung eines Teilstücks der Straße Am Steintor (zwischen Am Steintor 1 und Am Steintor 13)			VI/2016/01619		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 102 KB Anlage Lageplan 444 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.3	Einführung eines landesweit agierenden Intensivtransportwagens (ITW) im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis			VI/2016/01584		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 199 KB Dringlichkeitsvorlage für OUA am 10.03.16 und FA am 22.03.16 202 KB Anlage 1 Satzung zur Änderung der Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan 82 KB Anlage 2 Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens 140 KB Anlage 3 Entwurf Zweckvereinbarung 83 KB Anlage 4 Schreiben der Kostenträger vom 14.12.2015 300 KB Anlage 5 Kalkulation der Kosten und Entgeltermittlung 160 KB Anlage 6 Beschluss des Kreistages Mansfeld-Südharz vom 07.12.2015 228 KB Anlage 7 Kostenübernahmeerklärung zum Kauf des ITW der Kostenträger 328 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 123 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
8.1	Energiebericht 2015			VI/2015/01375		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB Energiebericht 2015 2 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
2	Genehmigung der Niederschrift 18.02.16
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
3.1	Vergabebeschluss: FB 66-B-44/ 2015, Los 2 - Neubau HES Halle-Ost, 4. BA Delitzscher Straße bis B 100 - Überführung der HES über die DB Strecken (BW 11), Überführung (BW 12) der HES über B 100, Stützwand Rampe 430, bahnseitige Anpassung
3.2	Vergabebeschluss: FB 37.1-L-01/2016: Rahmenvereinbarung für Sozialbestattungen - Feuerbestattungen / Erdbestattungen
3.3	Vergabebeschluss: FB 66-B-001/ 2016 - Stadt Halle (Saale) - Ersatzneubau der Gimritzer Gutsbrücke
3.4	Vergabebeschluss: FB 66-B-004/ 2016 - Stadt Halle (Saale) - Ersatzneubau der Reidebachbrücke Kanena
3.5	Vergabebeschluss: FB 66-B-002/ 2016 - Stadt Halle (Saale) - Schadensbeseitigung an der Schleusenbrücke
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1 Nachtrag: 24.03.2016 *	mündliche Anfrage von Herrn Koehn zum Friedhof in Kröllwitz
8	Anregungen