Stadtrat 31.08.2016

Zeit: 14:04-18:08 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 14:04
Einwohnerfragestunde     
Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Thomas zu Schulden/ Zinsderivate     
Nachtrag: 31.08.2016 *Frau Pommer zum Verein zur Förderung der freien Kulturlandschaft e.V.     
Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Fritz zur Friedhofsgebührensatzung     
Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Schmidt zum TOP 10.16     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
4.1Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 22.06.2016  VI/2016/02246 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 89 KB Beschlussvorlage 89 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 68 KB Beschlusstext 68 KB
5Bericht des Oberbürgermeisters   
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Dokument anzeigen: 31.08.2016 Bericht des OB im Stadtrat Dateigrösse: 3 MB 31.08.2016 Bericht des OB im Stadtrat 3 MB
6Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters   
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Dokument anzeigen: ERKLÄRUNG DER IM STADTRAT VERTRETENEN FRAKTIONEN DIE LINKE,Bündnis90/ DIE GRÜNEN, MitBÜRGER für Halle- NEUES FORUM, SPD Dateigrösse: 70 KB ERKLÄRUNG DER IM STADTRAT VERTRETENEN FRAKTIONEN DIE LINKE,Bündnis90/ DIE GRÜNEN, MitBÜRGER für Halle- NEUES FORUM, SPD 70 KB
7Beschlussvorlagen     
7.1Jahresabschluss 2015 der Zoologischer Garten Halle GmbH  VI/2016/02096 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 118 KB Beschlussvorlage 118 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht des Aufsichtsrates über das Jahr 2015 Dateigrösse: 67 KB Anlage 1 - Bericht des Aufsichtsrates über das Jahr 2015 67 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Lagebericht der Zoologischer Garten Halle GmbH (Testatsexemplar) Dateigrösse: 790 KB Anlage 2 - Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Lagebericht der Zoologischer Garten Halle GmbH (Testatsexemplar) 790 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
7.2Jahresabschluss 2015 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH  VI/2016/02100 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 53 KB Beschlussvorlage 53 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht des Aufsichtsrates für das Jahr 2015 Dateigrösse: 430 KB Anlage 1 - Bericht des Aufsichtsrates für das Jahr 2015 430 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der EVG Dateigrösse: 4 MB Anlage 2 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der EVG 4 MB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
7.3Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss  VI/2016/02123 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 168 KB Beschlussvorlage 168 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bericht  WP JA 2015 SWH Dateigrösse: 1 MB Anlage 1 - Bericht WP JA 2015 SWH 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Bericht WP JA 2015 SWH-Konzern Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 - Bericht WP JA 2015 SWH-Konzern 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Bericht des Aufsichtsrates zum JA 2015 Dateigrösse: 46 KB Anlage 3 - Bericht des Aufsichtsrates zum JA 2015 46 KB
 Beschluss: zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
7.4Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Bildung  VI/2016/02132 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 125 KB Beschlussvorlage 125 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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7.5Baubeschlussänderung sowie Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Bildung für das Vorhaben „Kindertagesstätte Schimmelstraße“  VI/2016/02136 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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7.6Widmung eines Teilstücks der Willi-Brundert-Straße (westlicher Teil)  VI/2016/02036 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 92 KB Beschlussvorlage 92 KB
Dokument anzeigen: Anlage Kartenausschnitt Dateigrösse: 152 KB Anlage Kartenausschnitt 152 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
7.7 Nachtrag: 30.08.2016 *Zustimmung zur Annahme von Sponsoringvereinbarungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen  VI/2016/02284 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
8Wiedervorlage     
8.1Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und der CDU/FDP-Fraktion zur frühzeitigen Beteiligung des Stadtrates an Planungsprozessen  VI/2016/01824 
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 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 20 KB Beschlusstext 20 KB
9Anträge von Fraktionen und Stadträten     
9.1Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Erstellung eines Gehweg, Radweg und Straßenzustandsberichtes  VI/2016/02242 
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 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 19 KB Beschlusstext 19 KB
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 15, Enthaltungen: 1  
9.2Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Tag der Ersten Hilfe  VI/2016/02243 
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 Beschluss: verwiesen 
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9.3Antrag der Stadträte Christoph Bernstiel und Andreas Scholtyssek (beide CDU/FDP-Fraktion) zur Gründung eines Runden Tisches „motorisierter Individualverkehr“  VI/2016/02241 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 10.08.2016 Dateigrösse: 139 KB 1. Version des Antrages, Stand 10.08.2016 139 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage 154 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
9.4Antrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion) zur Beschaffung eines mobilen Schlauchbootes  VI/2016/02218 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 39 KB Beschlussvorlage 39 KB
 Beschluss: verwiesen 
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9.5Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Realisierung von Kunst im öffentlichen Raum  VI/2016/02177 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 97 KB Beschlussvorlage 97 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
9.6Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Installation weiterer Fahrradbügel auf dem Markt  VI/2016/02176 
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Dokument anzeigen:  2. Version des Antrages, Stand 06.09.2016 Dateigrösse: 28 KB 2. Version des Antrages, Stand 06.09.2016 28 KB
Dokument anzeigen: 1. Version  des Antrages - Stand 08.08.2016 Dateigrösse: 32 KB 1. Version des Antrages - Stand 08.08.2016 32 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 28 KB Beschlussvorlage 28 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
9.6.1 Nachtrag: 30.08.2016 *Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Installation weiterer Fahrradbügel auf dem Markt  VI/2016/02293 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 81 KB Beschlussvorlage 81 KB
 Beschluss: zurückgezogen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
9.7Antrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Sportförderrichtlinie  VI/2016/02195 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 35 KB Beschlussvorlage 35 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsantrag SPA 14.09.2016 Dateigrösse: 28 KB Dringlichkeitsantrag SPA 14.09.2016 28 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
9.8Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Broschüre zur Vorstellung der kommunalpolitischen Akteure und der Arbeitsweise des Stadtrates in der Stadt Halle (Saale)  VI/2016/02196 
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Dokument anzeigen: 1. Version der Beschlussvorlage Stand 10.08.2016 Dateigrösse: 179 KB 1. Version der Beschlussvorlage Stand 10.08.2016 179 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage 164 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 62 KB Beschlusstext 62 KB
9.9Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Verkauf des Grundstücks Schopenhauerstraße 4  VI/2016/02215 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KB Beschlussvorlage 103 KB
Dokument anzeigen: Jugendamt_Teilungsvariante1 Dateigrösse: 3 MB Jugendamt_Teilungsvariante1 3 MB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
9.10Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Änderung der städtischen Förderrichtlinien in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung  VI/2016/02213 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 110 KB Beschlussvorlage 110 KB
 Beschluss: verwiesen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
9.11Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbesetzung von Ausschüssen des Stadtrates  VI/2016/02181 
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 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 6 KB Beschlusstext 6 KB
9.12Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbesetzung des Aufsichtsrates der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH  VI/2016/02188 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
9.13Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbesetzung des Aufsichtsrates der Zoologische Garten Halle GmbH  VI/2016/02192 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
9.14Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umbesetzung eines Mitgliedes im Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten  VI/2016/02182 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
9.15Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wahl eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss  VI/2016/02184 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
9.16Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Rechnungsprüfungsausschuss  VI/2016/02194 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
9.17Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Sicherstellung einer kinderärztlichen Versorgung im Stadtteil Heide-Nord  VI/2016/02183 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Antrages, Stand 10.08.2016 Dateigrösse: 148 KB 1. Version des Antrages, Stand 10.08.2016 148 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 149 KB Beschlussvorlage 149 KB
 Beschluss: verwiesen 
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9.18Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Umgang mit Investorenanfragen  VI/2016/02185 
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 Beschluss: verwiesen 
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10schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
10.1Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Personalstunden in halleschen Betreuungseinrichtungen  VI/2016/02207 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.2Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Warn- und Informationssystem KATWARN  VI/2016/02220 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage 179 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 144 KB Beschlusstext 144 KB
10.3Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Verwendung Leistungen nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus  VI/2016/02223 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 112 KB Beschlussvorlage 112 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 60 KB Beschlusstext 60 KB
10.4Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Veranstaltung unter freiem Himmel auf öffentlichen Straßen, Plätzen, Märkten, Grünanlagen und Spontanpartys  VI/2016/02224 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 34 KB Beschlussvorlage 34 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
10.5Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Helfer- und Hochwassertag  VI/2016/02233 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 31 KB Beschlussvorlage 31 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 3 KB Beschlusstext 3 KB
10.6Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Beschaffung von Fahrzeugen für den städtischen Fuhrpark  VI/2016/02235 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 93 KB Beschlussvorlage 93 KB
Dokument anzeigen: Anlage zur Antwort der Verwaltung Dateigrösse: 24 KB Anlage zur Antwort der Verwaltung 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
10.7Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Naturschutzbeirat der Stadt Halle  VI/2016/02237 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 105 KB Beschlussvorlage 105 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
10.8Anfrage der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zum Vorschlagswesen in der Stadtverwaltung  VI/2016/02238 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 111 KB Beschlussvorlage 111 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 82 KB Beschlusstext 82 KB
10.9Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum WLAN im Nahverkehr  VI/2016/02239 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 94 KB Beschlussvorlage 94 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 82 KB Beschlusstext 82 KB
10.10Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Baumschutzsatzung  VI/2016/02240 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 45 KB Beschlussvorlage 45 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
10.11Anfrage des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zum Wassertourismuskonzept  VI/2016/02216 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 196 KB Beschlussvorlage 196 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 7 KB Beschlusstext 7 KB
10.12Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zu Überschwemmungen bei Starkregenereignissen  VI/2016/02209 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 114 KB Beschlussvorlage 114 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
10.13Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zum Badeverbot am Hufeisensee  VI/2016/02210 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 100 KB Beschlussvorlage 100 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.14Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zum Rettungsdienst  VI/2016/02211 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 37 KB Beschlussvorlage 37 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
10.15Anfrage des Stadtrates Andreas Scholtyssek (CDU/FDP-Fraktion) zur ÖPNV-Finanzierung  VI/2016/02212 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 33 KB Beschlussvorlage 33 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.16Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Montagsdemos  VI/2016/02178 
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 Beschluss: vertagt 
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10.17Anfrage der Stadträtin Ute Haupt (Fraktion DIE LINKE) zum Spielplatz im Grünzug in der Silberhöhe  VI/2016/02199 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
10.18Anfrage des Stadtrates Sten Meerheim (Fraktion DIE LINKE) zu Gemeinschaftsunterkünften  VI/2016/02180 
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 Beschluss: vertagt 
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10.19Anfrage der SPD-Fraktion zum Wochenmarkt Vogelweide  VI/2016/02197 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.20Anfrage der SPD-Fraktion zur Erzielung nachträglich verabschiedeter Einnahmen  VI/2016/02217 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KB Beschlusstext 67 KB
10.21Anfrage SPD-Fraktion zur Unterstützung der Sanierung des Stadtgottesackers durch Marianne-Witte-Stiftung  VI/2016/02219 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 142 KB Beschlusstext 142 KB
10.22Anfrage der SPD-Fraktion zum Grundstück zwischen Karl-Meseberg-Straße und Heinrich-Schütz-Straße  VI/2016/02221 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 32 KB Beschlussvorlage 32 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 82 KB Beschlusstext 82 KB
10.23Anfrage der SPD-Fraktion zur Ausstattung hallescher Schulen mit iPads  VI/2016/02225 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 271 KB Beschlussvorlage 271 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KB Beschlusstext 66 KB
10.24Anfrage der SPD-Fraktion zu Bänken an der Grünfläche Theodor-Neubauer-Straße/Merseburger Straße  VI/2016/02226 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 671 KB Beschlussvorlage 671 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 719 KB Beschlusstext 719 KB
10.25Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Querung des Franckeplatzes durch Schülerinnen und Schüler  VI/2016/02227 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 159 KB Beschlussvorlage 159 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 67 KB Beschlusstext 67 KB
10.26Anfrage der SPD-Fraktion zur Gedenktafel im Stadthaus zu Ehren von Stadtverordneten  VI/2016/02228 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 157 KB Beschlussvorlage 157 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.27Anfrage der SPD-Fraktion zur Fernwärme  VI/2016/02222 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.28Anfrage des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD-Fraktion) zur Aufstellung von Bänken im Zentrum von Halle Neustadt  VI/2016/02229 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.29Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Schwimmunterricht in Halle  VI/2016/02198 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.30Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Pflegeinfrastruktur in Halle  VI/2016/02200 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.31Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu verkehrssichernden Maßnahmen am Mühlgraben  VI/2016/02201 
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 Beschluss: vertagt 
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10.32Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Situation weiblicher Geflüchteter in Halle  VI/2016/02202 
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 Beschluss: vertagt 
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10.33Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN zum ruhenden Verkehr  VI/2016/02203 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.34Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erarbeitung einer Handlungsanleitung zu ressourcenschonenden Beschaffungskriterien  VI/2016/02205 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.35Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Wasserentnahme aus dem Hufeisensee zur Bewässerung des Golfplatzes  VI/2016/02206 
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN Dateigrösse: 146 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN 146 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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10.36Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Liegewiesen- und Badebereich am Nordwestufer des Hufeisensees sowie der geplanten Brücke  VI/2016/02208 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 116 KB Beschlussvorlage 116 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 148 KB Beschlusstext 148 KB
10.37Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur präventiven Begrünung von städtischen Gebäuden  VI/2016/02190 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 165 KB Beschlussvorlage 165 KB
 Beschluss: vertagt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 68 KB Beschlusstext 68 KB
10.38Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Bürgerhaushalt 2017  VI/2016/02189 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
10.39Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zu Seminaren im Bereich Interkulturelle Kompetenzvermittlung  VI/2016/02187 
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 Beschluss: Kenntnis genommen  
11Mitteilungen     
11.1Jahresabschluss 2015 der Stiftung Händel-Haus  VI/2016/02174 
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Dokument anzeigen: Anlage: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stiftung Händel-Haus Dateigrösse: 988 KB Anlage: Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 der Stiftung Händel-Haus 988 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 65 KB Beschlusstext 65 KB
11.2 Nachtrag: 31.08.2016 *Mitteilung zur Sachspende Mühlbachweg     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
12mündliche Anfragen von Stadträten     
12.1 Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Wolter zur Hardenbergstraße 23     
12.2 Nachtrag: 31.08.2016 *Frau Dr. Brock zur Internationalen Schule     
12.3 Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Helmich zum Eisdom und zum HFC Leistungszentrum     
12.4 Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Schachtschneider zur Schule Gustav-Weidanz-Weg     
12.5 Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Doege zur Kita Heide-Süd     
12.6 Nachtrag: 31.08.2016 *Frau Dr. Wünscher zur Moritzburg     
12.7 Nachtrag: 31.08.2016 *Frau Krischok zum Fachbeitrag Sicherheit und Ordnung     
12.8 Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Senius zum Förderprogramm Fallmanager     
12.9 Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Bönisch zur Stellungnahme des Städte- und Gemeindebunds zum KiFöG     
12.10 Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Lange zum Rettungsdienst   
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Lange zum Rettungsdienst Dateigrösse: 88 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Lange zum Rettungsdienst 88 KB
13Anregungen     
13.1Anregung der SPD-Fraktion zur Installation einer App für Flüchtlinge  VI/2016/02230 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 59 KB Beschlusstext 59 KB
13.2Anregung des Stadtrates Gottfried Koehn (SPD) zur Errichtung eines wetterfesten Gehweges entlang des Blumenauweges im Bereich zwischen Kolkturmring/Saalering und Gartenstraße  VI/2016/02236 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 61 KB Beschlusstext 61 KB
13.3Anregung des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD) zur Verbesserung der Einsehbarkeit der Bahntrasse am Rannischen Platz  VI/2016/02231 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 24 KB Beschlussvorlage 24 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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13.4Anregung des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD) zur Erleichterung der Befahrbarkeit des Rannischen Platzes  VI/2016/02232 
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 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
13.5Anregung des Stadtrates Gottfried Koehn (SPD) zur Querung des Radweges im Bereich der Einmündung Waldstraße/Nordstraße  VI/2016/02234 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 86 KB Beschlussvorlage 86 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 64 KB Beschlusstext 64 KB
13.6Anregung der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zu generationsübergreifende Bewegungsparks  VI/2016/02191 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 137 KB Beschlussvorlage 137 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13.7Anregung der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Laden von Handys und Tablets im öffentlichen Nahverkehr  VI/2016/02193 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 140 KB Beschlussvorlage 140 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13.8 Nachtrag: 01.09.2016 *Anregung Herr Senius zu Kosten der Jugendhilfe     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13.9Anregung Frau Krimmling-Schoeffler zur Initiative zur Förderung einer Personalstelle zur Koordination und Umsetzung entwicklungspolitischen Engagements in Kommunen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13.10 Nachtrag: 01.09.2016 *Anregung Herr Scholtyssek zur Dieselstraße     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13.11 Nachtrag: 01.09.2016 *Anregung Frau Ranft zu Fahrkarten der HAVAG/OBS     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
13.12 Nachtrag: 01.09.2016 *Anregung Herr Häder zu Anregungen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
14Anträge auf Akteneinsicht     
14.1Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in alle Unterlagen zu Genehmigungsverfahren für das Projekt Golfplatz am Hufeisensee   
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Dokument anzeigen: Antrag auf Akteneinsicht TOP 14.1 Dateigrösse: 30 KB Antrag auf Akteneinsicht TOP 14.1 30 KB
14.2Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion MitBÜRGER für Halle -NEUES FORUM in die Unterlagen zum Verkauf der Immobilie Schopenhauerstraße 4, 06114 Halle (Saale)   
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Dokument anzeigen: Antrag auf Akteneinsicht TOP 14.2 Dateigrösse: 23 KB Antrag auf Akteneinsicht TOP 14.2 23 KB
14.3 Nachtrag: 15.09.2016 *Antrag auf Akteneinsicht der Fraktion DIE LINKE in die Unterlagen zum Verkauf der Immobilie Schopenhauerstraße 4, 06114 Halle (Saale)     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:27
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Bericht des Oberbürgermeisters     
4Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters     
5Beschlussvorlagen     
5.1Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2015    
5.2Vergabebeschluss: FB 24-HW-193-VOF-02/2015    
5.3Vergabebeschluss: FB 66-P-VOF 01/ 2016 - Stadt Halle (Saale) - Grundhafter Ausbau der Salzmünder Straße in Halle (Saale) zwischen der Zufahrt Tankstelle und dem ehemaligen Heidebahnhof - Planungsleistungen    
5.4Vergabebeschluss: FB 37-L-39/2016: Lieferung von Defibrillatoren für den Rettungsdienstbereich Halle (S.) / nördlicher Saalekreis    
5.5Unbefristete Niederschlagung    
5.6Kandidatenvorschlag der Stadt Halle (Saale) für den Preis "Das unerschrockene Wort" im Jahr 2017    
5.6.1 Nachtrag: 30.08.2016 *Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Vorlage - Kandidatenvorschlag der Stadt Halle (Saale) für den Preis "Das unerschrockene Wort" im Jahr 2017 - Vorlage: VI/2016/02079    
6Wiedervorlage     
7Anträge von Fraktionen und Stadträten     
8schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8.1 Nachtrag: 31.08.2016 *Behandlung TOP 10.1    
9Mitteilungen     
10mündliche Anfragen von Stadträten     
10.1Anfrage der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zu offenen Forderungen* der Stadt gegenüber 3. zum Stichtag 30.06.2016.    
10.2 Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Dr. Wöllenweber zu Defibrillatoren    
11Anregungen     
11.1 Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Bönisch zum Marktschlößchen    
11.2 Nachtrag: 31.08.2016 *Herr Bönisch zu Defibrillatoren