Ausschuss für Planungsangelegenheiten 08.03.2016

Zeit: 17:05-18:41 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 09.02.2016
	Beschluss:	vertagt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Baubeschluss Ausbau und Umgestaltung der Thomasiusstraße			VI/2015/01326		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 386 KB Anlage 1 Planunterlagen 3 MB Anlage 2 Familienverträglichkeit 94 KB Anlage 3 Stellungnahme Fuß- u. Radverkehrsbeauftragter 47 KB Anlage 4 Checkliste Barrierefreiheit 114 KB Anlage 5 Folgekosten 194 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.2	Bürgerhaushalt Vorschlag B-164 Verzicht auf Pflasterung bei Radwegerneuerungen			VI/2015/01489		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 60 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.3	Bebauungsplan Nr. 166 „Sondergebiet Baumarkt Delitzscher Straße/Grenzstraße“ - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2015/01468		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 233 KB Anlage 1 Planzeichnung 1 MB Anlage 2 Begründung und Umweltbericht 2 MB Anlage 3 Fachgutachten 10 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
4.4	Bebauungsplan Nr. 172 "Lebensmittelmarkt Akeleistraße" - Aufstellungsbeschluss			VI/2015/01531		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 195 KB Anlage 1 Übersichtsplan mit räumlichen Geltungsbereich 277 KB Anlage 2 Einzelhandelsgutachten 529 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
4.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 175 „Halle-Neustadt, Autohaus Göttinger Bogen“ – Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2015/01535		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB Anlage 1 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 725 KB Anlage 2 Begründung 1 MB Anlage 3 Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans als Anlage des Durchführungsvertrages 1 MB Anlage 4 Bericht zur Berechnung von Schallimmissionen 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, CDU/FDP und der SPD zur Sicherung des Standortes des Zentrums für Zirkus und bewegtes Lernen Halle e.V.			VI/2015/01517		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages Stand 25.11.2015 153 KB Beschlussvorlage 154 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
5.1.1	Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, CDU/FDP und der SPD zur Sicherung des Standortes des Zentrums für Zirkus und bewegtes Lernen Halle e.V. (VI/2015/01517)			VI/2016/01751		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 139 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
5.2	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Aufwertung des Rannischen Platzes			VI/2015/01511		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand: 25.11.2015 151 KB 2. Version des Antrages, Stand: 07.03.2016 144 KB Beschlussvorlage 151 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.2.1 Nachtrag: 09.03.2016 *	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Aufwertung des Rannischen Platzes (Vorlage: VI/2015/01511)			VI/2016/01746		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 28 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1	Information zur vereinfachten Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU)			VI/2015/01533		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Anlage 1 Vereinfachte NKU Dölau 704 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2 Nachtrag: 15.03.2016 *	Information zu den Änderungen im Bebauungsplan Nr. 143, Kreuzvorwerk 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 14.03.2016 *	Anfrage Herr Dr. Helbig zu Linden am Riveufer
8.2 Nachtrag: 14.03.2016 *	Anfrage Herr Dr. Helbig zur August-Bebel-Straße					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung Anfrage Hr Dr Helbig 87 KB
8.3 Nachtrag: 14.03.2016 *	Anfrage Herr Bernstiel zu Verkehrsschildern					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 8.3 Antwort der Verwaltung Anfrage Herrn Bernstiel 36 KB
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 09.02.2016
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen