Ausschuss für Planungsangelegenheiten 12.04.2016

Zeit: 17:02-18:54 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift
3.1	Genehmigung der Niederschrift vom 09.02.2016
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3.2	Genehmigung der Niederschrift vom 08.03.2016
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Einrichtung eines „Sozialrathauses" - Grundsatzbeschluss zur räumlichen Bündelung von sozialen Dienstleistungen in der Stadt Halle (Saale)			VI/2015/01429		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 202 KB Anlage 1 - nicht geeignete Hauptstandorte 759 KB Anlage 2 - geeignete Hauptstandorte 635 KB Anlage 3 - Bewertungsmatrix 33 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
4.1.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Sozialrathauses“ - Grundsatzbeschluss zur räumlichen Bündelung von sozialen Dienstleistungen in der Stadt Halle (Saale) (VI/2015/01429)			VI/2016/01608		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 164 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
4.2	Namensfindung für ein Stadtviertel nördlich der Altstadt und Aufnahme weiterer innerstädtischer Gebietsnamen in den Amtlichen Stadtplan der Stadt Halle (Saale), Vorlagen-Nummer: V/2013/11461			VI/2015/01435		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 22.04.2016 36 KB Beschlussvorlage 39 KB Übersichtsplan 4 MB Übersichtsplan, Stand 22.04.2016 4 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.2.1	Änderungsantrag der Stadträtin Yvonne Winkler (MitBÜRGER für Halle) zur Beschlussvorlage Namensfindung für ein Stadtviertel nördlich der Altstadt und Aufnahme weiterer innerstädtischer Gebietsnamen in den Amtlichen Stadtplan der Stadt Halle (Saale)			VI/2016/01646		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 101 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.3	Bebauungsplan Nr. 32.6 Heide-Süd - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2015/01536		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 125 KB Anlage 1 Planzeichnung 6 MB Anlage 2 Begründung und Umweltbericht 19 MB Anlage 3 Fachgutachten zur Begründung 13 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.4	Beschluss zur Durchführung der vorbereitenden Untersuchung nach § 141 Baugesetzbuch (BauGB) zur möglichen Festsetzung eines Sanierungsgebietes im Stadtteilzentrum Neustadt			VI/2016/01605		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 160 KB Anlage 1 Übersichtsplan Zentrum Neustadt 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.5	Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (Nr. 94) Saalepromenade Trotha			VI/2016/01647		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 119 KB Anlage 1 Promenade 1 MB Anlage 2 Lageplan Ingenieurbauwerke 643 KB Anlage 3 Checkliste Barrierefreiheit 285 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.6	Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 176) an der Gerwischebrücke I (BR 095)			VI/2016/01622		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 265 KB Anlage 1 Übersichtskarte 1 MB Anlage 2 Lageplan 2 MB Anlage 3 Bauwerksplan 2 MB Anlage 4 Familienverträglichkeit 14 KB Anlage 5 Checkliste barrierefreie Gestaltung Verkehrsanlagen 322 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.7	Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 177) an der Gerwischebrücke II (BR 096)			VI/2016/01634		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB Anlage 1 Übersichtskarte 1 MB Anlage 2 Lageplan 2 MB Anlage 3 Bauwerksplan 1 MB Anlage 4 Familienverträglichkeit 13 KB Anlage 5 Checkliste barrierefreie Gestaltung 322 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.8	Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 199) an der Ufermauer Riveufer (UM 001)			VI/2016/01626		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 151 KB Anlage 1 Übersichtskarte 2 MB Anlage 2 Bauwerkspläne 46 MB Anlage 3 Familienverträglichkeit 14 KB Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung Verkehrsanlagen 321 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.9	Baubeschluss zur Beseitigung von Hochwasserschäden im Zuge der Schadensbehebung durch das Hochwasser 2013 „Klaustorvorstadt“			VI/2016/01602		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 272 KB Anlage 1 Planunterlagen 13 MB Anlage 2 Checkliste für die barrierefreie Gestaltung von Verkehrsanlagen 1 MB Anlage 3 Familiengerechte Verkehrsplanung und Gestaltung 91 KB Anlage 4 Stellungnahme des Geh- und Radverkehrsbeauftragten 1 MB Anlage 5 Folgekostenanalyse 334 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
4.10	Baubeschluss Hochwasserschadensbeseitigung (HW 166) an der Pfälzer Brücke (BR 053)			VI/2016/01681		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 524 KB Anlage 1 Übersichtskarte 2 MB Anlage 2 Bauwerksplan 639 KB Anlage 3 Familienverträglichkeitsprüfung 14 KB Anlage 4 Checkliste barrierefreie Gestaltung 322 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1	Information über die Merseburger Straße Mitte und Süd					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Information über die Merseburger Straße Mitte und Süd 7 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2 Nachtrag: 13.04.2016 *	Information zur Haltestelle am Stadtbad
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3 Nachtrag: 13.04.2016 *	Quartier Freiimfelde – Sachstand zur Bewerbung für das EU-Programm „Urban Innovative Actions“
	Beschluss:	Kenntnis genommen
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 13.04.2016 *	Anfrage Herr Bernstiel zum B-Plan 155 Gewerbegebiet Ost
8.2 Nachtrag: 13.04.2016 *	Anfrage Herr Bernstiel zu Verkehrsschildern am Juliot-Curie-Platz
8.3 Nachtrag: 13.04.2016 *	Anfrage Herr Kautz zu Baumarkt westlich der Saale
8.4 Nachtrag: 13.04.2016 *	Anfrage Herr Dr. Fikentscher zur Baustelle Ludwig-Wucherer-Sraße Richtung Berliner Sraße
8.5 Nachtrag: 13.04.2016 *	Anfrage Herr Feigl zur Schwemme Brauerei
9	Anregungen
9.1 Nachtrag: 02.05.2016 *	Anregung Frau Krimmling-Schoeffler zum Baustellenkalender
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:43 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
2.1	Genehmigung der Niederschrift vom 09.02.2016
2.2	Genehmigung der Niederschrift vom 08.03.2016
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
6.1 Nachtrag: 13.04.2016 *	Information zum Objekt Schwemme
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen