Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 12.12.2017

Zeit: 16:32-19:40 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr
	Einwohnerfragestunde
Nachtrag: 12.12.2017 *	Anfrage Herr Fritz zur Marktsatzung
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 17.10.2017					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Öff. Niederschrift FA 17.10.2017 469 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016			VI/2017/03365		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 41 KB Anlage - Beteiligungsbericht 2016 Stadt Halle Saale 17 MB Antwort + Anlage Anfrage Feigl zur Vernetzten Stadt und Bewerbung Kulturhauptstadt_171116 605 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Borggrefe 131 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Kramer - Jugendsozialarbeit, erzieherische Kinder- und Jugendarbeit 155 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Herr Schiedung nach gebäudewirtschaftlichen Aufwänden und Erträgen - Kopie 92 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Hr. Cierpinksi TO Ö 5.1 APA 207 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage CDU_FDP Hilfen zur Erziehung für Minderjährige 93 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Fr. Nagel_Stellenbesetzung des GB IV 94 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Grüne zur Immobilienbewirtschaftung_S. 892_171121 131 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Eigendorf Ergebnisse Ziele und Kennzahlen Bereich Allgemeine Sicherheit und Ordnung - Seite 214 94 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA - Ergebnisse Ziele und Kennzahlen Produkt 1.2201 148 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA Zuschussbedarf Produkt 1.12201 93 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA - Zuschussbedarf Produkt 1.12207 90 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Eigendorf OUA - Zuschussbedarf Produkt 1.54502 91 KB Antwort der Verwaltung_TO Ö 3.1.7 Herr Wolter fragte zum Stellenplan detailierte Untersetzung 339 KB Fragen und Antworten zum Haushalt 373 KB Haushaltsplanentwurf 2018 vom 25.09.2017 15 MB Haushaltssatzung 2018 vom 25.09.2017 13 KB Präsi HH 2018 1 MB Verändertes Austauschblatt zum HH Seite 15 23 KB Veränderungsblätter Haushalt mit Stand 08.12.2017 453 KB Veränderungsblätter Haushalt mit Stand_21.11.2017 1 MB Veränderungslisten nach Haushaltseinbringung ErgHH und FinHH 2018ff und Stellenplan Stand 15.12.2017 315 KB Wirtschaftspläne 2018 2 MB Fragebogen_im_Rahmen_der_Haushaltsplanung_2018 222 KB Fragen und Antworten 418 KB Haushaltssatzung 2018 Stand 05.09.2017 13 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Grüne zu Grundstücksverkaufserlösen_171121 144 KB Antwort der Verwaltung_ Anfrage Grüne zur Immobilienbewirtschaftung_S. 892_171121 131 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Bündnis 90_Die Grünen zur Steuerung der Kommune 68 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage BÜNDNIS 90 DIE Grünen DLZ 215 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Pressearbeit 250 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Bündnis 90_Die Grünen fragten zum kommunalen FAG 12 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Bündnis 90_Die Grünen zu Investitionen im Rahmen des FAG 12 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Bündnis 90_Die Grünen zu Veräußerungen von Finanzanlagen 12 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Bündnis 90_Die Grünen zur Gewinnausschüttung 12 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Bündnis 90_Die Grünen zur Nutzung des Gewerbegebietes Halle-Queis 14 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Grüne zu Liegenschaften im Grundstücksverkehr_171121 10 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Scholtyssek Brückenbauwerke Rennbahnkreuz gleichzeitige Sanierung 88 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage_ Serviceleistungen des FB Personal f. Leistungen d. Entgeltbearbeitung 89 KB Antwort der Verwaltung_BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Immobilienbewirtschaftung 71 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Behandlung TOP 5.1.35
5.1.1	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage VI/2017/03365			VI/2017/03568		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 07.11.2017 34 KB Beschlussvorlage_2017 121 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.1.2	Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 (Vorlagen-Nummer: VI/2017/03365) – hier: Förderung der Erziehung in der Familie			VI/2017/03600		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 21.11.2017 89 KB Beschlussvorlage_2017 241 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
5.1.3	Änderungsantrag des Sozial-, Gesundheits- und Gleichstellungsausschusses zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage VI/2017/03365; hier: Gleichstellungsprojekte			VI/2017/03576		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages Stand 08.11.2017 32 KB 2. Version des Änderungsantrages 32 KB Beschlussvorlage_2017 39 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.1.4	Änderungsantrag der Fraktionen CDU/FDP, SPD und MitBÜRGER - NEUES FORUM zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage VI/2017/03365			VI/2017/03451		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 04.10.2017 155 KB 2. Version Stand 03.11.2017 156 KB Beschlussvorlage_2017 242 KB Stellungnahme der Verwaltung ÄA 03451 zur Version 1+2 144 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 110 KB
5.1.5	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der CDU/FDP-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 (Vorlagen-Nummer: VI/2017/03365)-hier: Brandschutzerziehung			VI/2017/03585		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 93 KB Beschlussvorlage_2017 1. Version Stand 07.12.2017 97 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
5.1.6	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 - Vorlage: VI/2017/03365 hier: Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege			VI/2017/03583		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 15.11.2017 92 KB Beschlussvorlage 93 KB Beschlussvorlage_2017 231 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
5.1.7	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD im Stadtrat Halle (Saale) zur Einrichtung einer Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit zur BV Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 - Vorlage: VI/2017/03365 - Stellenplan			VI/2017/03513		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 15.11.2017 91 KB 2. Version - Stand 21.11.2017 156 KB Beschlussvorlage_2017 155 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
5.1.7.1	Änderungsantrag der Stadträte Markus Klätte und Helmut-Ernst-Kaßner zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Einrichtung einer Fachstelle gegen Rechtsextremismus VI/2017/03513			VI/2017/03551		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 170 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 135 KB
5.1.7.2	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zum Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Einrichtung einer Fachstelle gegen Rechtsextremismus - VI/2017/03513			VI/2017/03553		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 93 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 56 KB
5.1.8	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 - Vorlage: VI/2017/03365 hier: Präventionsrat			VI/2017/03623		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 102 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
5.1.9	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 - Vorlage: VI/2017/03365 - hier: Mindesthonorar für freie Lehrkräfte an der Volkshochschule "Adolf Reichwein" und am Konservatorium "Georg Friedrich Händel", Musikschule der Stadt Halle			VI/2017/03622		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 245 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
5.1.10	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 - Vorlage: VI/2017/03365 hier: Suchtberatungsstellen			VI/2017/03582		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 15.11.2017 93 KB Beschlussvorlage_2017 100 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
5.1.11	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 - Vorlage: VI/2017/03365 hier: Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege			VI/2017/03583		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 15.11.2017 92 KB Beschlussvorlage 93 KB Beschlussvorlage_2017 231 KB
	Beschluss:	Nichtbehandlung				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
5.1.12	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - Neues Forum zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage VI/2017/03365; hier: Kinder- und Jugendbeteiligung			VI/2017/03564		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 175 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
5.1.13	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle zur Beschlussvorlage „Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016“ VI/2017/03365 – hier: Katastrophenschutz			VI/2017/03586		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 97 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.1.14	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 - Vorlage: VI/2017/03365 hier: Stärkung der öffentlichen Sicherheit			VI/2017/03627		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 95 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.1.15	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Beschlussvorlage „Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016“ VI/2017/03365 – hier: Sportförderung Investitionen			VI/2017/03628		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 234 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
5.1.16	Änderungsantrag des Bildungsausschusses zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018, VI/2017/03365			VI/2017/03563		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 27. 11.2017 93 KB Beschlussvorlage_2017 236 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 111 KB
5.1.17	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage „Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2017“ (Beschlussvorlage VI/2017/03365) – hier: Ehrengräber			VI/2017/03555		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrags stand 03.11.2017 145 KB Beschlussvorlage_2017 155 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.1.18	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage „Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016“ VI/2017/03365 – hier: Sportförderung Investitionen			VI/2017/03521		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 172 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.1.19	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage „Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016“ (Beschlussvorlage VI/2017/03365) – hier: Katzenkastration			VI/2017/03574		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 234 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
5.1.20	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage „Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016“ (Beschlussvorlage VI/2017/03365) – hier: Quartiersmanagement			VI/2017/03581		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 155 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
5.1.21	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 (Vorlagen-Nummer: VI/2017/03365) – hier: Gestalter im Handwerk			VI/2017/03587		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 234 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
5.1.22	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 (Vorlagen-Nummer: VI/2017/03365) – hier: Kinderfreundliche Kommune			VI/2017/03592		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 162 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
5.1.23	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Vorlage Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 (Vorlagen-Nummer: VI/2017/03365) – hier: Fan-Projekt			VI/2017/03599		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 98 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.1.24	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage „Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2017“ VI/2017/03365 – hier: Sportförderung			VI/2017/03522		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 234 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.1.25	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016" (VI/2017/03365) – hier: Tierheim			VI/2017/03629		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 173 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.1.26	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage VI/2017/03365 - Produkt Pflege von Kunst und Kultur			VI/2017/03535		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 157 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
5.1.27	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 VI/2017/03365 – hier: Ausstattung Schulhöfe investiv			VI/2017/03571		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version - Stand 07.11.2017 254 KB Beschlussvorlage_2017 89 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.1.28	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage VI/2017/03365; hier: Stellenplan - Maßnahmen gegen Folgen von Kinderarmut			VI/2017/03594		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 246 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 18 KB
5.1.29	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016" (VI/2017/03365) – hier PSP-Element 8.11171003 Grundstücksverkehr			VI/2017/03597		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 156 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
5.1.30	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016" (VI/2017/03365) – hier: städtisches Tierheim			VI/2017/03608		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 97 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.1.31	Änderungsantrag des Stadtrates Alexander Raue, zur Beschlussvorlage Haushaltssatzung, Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016			VI/2017/03626		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 228 KB
	Beschluss:	einstimmig abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
5.1.32	Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Verbesserung von Reinigungsleistungen an Schulen in städtischer Trägerschaft			VI/2017/03053		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 10.05.2017 207 KB Beschlussvorlage_2017 199 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 20 KB
5.1.33	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 - Vorlage: VI/2017/03365 hier: Bau der Aula an der 2. IGS			VI/2017/03630		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version - Stand 28.11.2017 192 KB Beschlussvorlage_2017 101 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
5.1.34	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 sowie den Beteiligungsbericht 2016 - Vorlage: VI/201/03365 hier: Instandhaltung der städtischen Schulgebäude			VI/2017/03631		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 90 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
5.1.35 Nachtrag: 12.12.2017 *	Änderungsantrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Haushaltsjahr 2018 ff - Vorlage: VI/2017/03365			VI/2017/03679		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version, Stand 13.12.2017 92 KB 2. Version, Stand 20.12.2017 93 KB Beschlussvorlage_2017 92 KB veränderte Haushaushaltsansätze neu 292 KB veränderte Haushaushaltsansätze neu 20.12.2017 294 KB veränderte Haushaltsansätze 34 KB veränderte Haushaltsansätze neu 36 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
5.2	Entlastung der Geschäftsführer und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2015/2016			VI/2017/03612		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB Anlage - Bericht des Aufsichtsrates 1 MB Anlage TOOH - Zusammengefasster Bericht der BMA 4 MB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.3	Wirtschaftsplan 2018 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH			VI/2017/03578		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 71 KB Anlage: Wirtschaftsplan 2018 der EVG 130 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.4	Wirtschaftsplan 2018 der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis mbH & Co. KG			VI/2017/03579		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 124 KB Anlage: Wirtschaftsplan 2018 der EgIG 152 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.5	Wirtschaftsplan 2018 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH			VI/2017/03603		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 114 KB Anlage: Wirtschaftsplan 2018 der Wirtschaftsplan 2018 der MMZ Mitteldeutsches Multimediazentrum Halle (Saale) GmbH 252 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.6	Wirtschaftsplan 2018 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale)			VI/2017/03263		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 151 KB Anlage 1 Wirtschaftsplan 2018 170 KB Anlage 2 Erläuterungen 70 KB 2. Version Beschlussvorlage Stand 04.12.17 133 KB 1. Version Beschlussvorlage Stand 17.10.17 149 KB ALT - Anlage 1 Wirtschaftsplan 2018 Stand 04.10.2017 192 KB ALT - Anlage 2 Erläuterungen Stand 12.09.2017 68 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.7	Bürgervorschlag zur Haushaltsplanung des Jahres 2018			VI/2017/03607		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 94 KB Anlage 1 - Bürgervorschlag B-432 205 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
5.8	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 im Fachbereich Umwelt			VI/2017/03609		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 136 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 31 KB
5.9	Verwendung der Mittel des Landes Sachsen-Anhalt gemäß § 8 und §9 ÖPNV – Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt (ÖPNV G LSA) für das Jahr 2018 und die Höhe der Mittel für den Ausgleich verbundbedingter Belastungen			VI/2017/03469		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 203 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.10	Standortentscheidung für die Ehrung hallescher Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum im "PARK der OLYMPIASIEGE" am Sportdreieck			VI/2017/03159		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorlages, Stand 29.01.2018 659 KB Beschlussvorlage_2017 666 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.10.1	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale) zur Vorlage der Verwaltung „Standortentscheidung für die Ehrung hallescher Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum im "PARK der OLYMPIASIEGE" am Sportdreieck“			VI/2017/03406		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 102 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 18 KB
5.10.2 Nachtrag: 04.12.2017 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Standortentscheidung für die Ehrung hallescher Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum im "Park der OLYMPIASIEGE" am Sportdreieck; VI/2017/03159			VI/2017/03658		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 90 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.10.3 Nachtrag: 05.12.2017 *	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Beschlussvorlage "Standortentscheidung für die Ehrung hallescher Olympiasiegerinnen und Olympiasieger im öffentlichen Raum im "Park der OLYMPIASIEGE" am Sportdreieck - VI/2017/03159			VI/2017/03662		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 16.01.2018 113 KB Beschlussvorlage_2017 98 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.11	Marktsatzung der Stadt Halle (Saale)			VI/2017/03202		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 38 KB Anlage 1 Neue Marktsatzung der Stadt Halle (Saale) 72 KB Anlage 2 Synopse zur neuen Marktsatzung der Stadt Halle (Saale) 11.10.2017 58 KB Anlage 3 Gebührenkalkulation zur neuen Marktsatzung der Stadt Halle (Saale) 160 KB Antwort zur Anfrage von Frau Hintz 87 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.11.1 Nachtrag: 05.12.2017 *	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beschlussvorlage "Marktsatzung der Stadt Halle (Saale)" VI/2017/03202			VI/2017/03666		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 37 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 8 KB
5.12	Baubeschluss für das Bauvorhaben der Stadt Halle (Saale) Erneuerung der komplexen fernmeldetechnischen Steuerungsanlage in der Georg-Friedrich-Händel-Halle, Salzgrafenplatz 1, 06108 Halle (Saale)			VI/2017/03412		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 136 KB Antwort auf die Anfrage von Frau Hintz 11 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.13	Zweckvereinbarung zur Gestaltung eines zukunftsorientierten Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlerevier			VI/2017/03517		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 418 KB Gremienstruktur Bundes- und Landesfördermaßnahme 261 KB Projektskizze – 04.09.17 4 MB Zweckvereinbarung 108 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.14	Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)			VI/2017/03430		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 206 KB Anlage A Prüfbericht der Henschke und Partner mbB- Wirtschaftsprüfer und Steuerberater 2 MB Anlage B Prüfungsbericht RPA 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 68 KB
5.15	Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes für Arbeitsförderung (EfA)			VI/2017/03437		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 116 KB Wirtschaftsplan 2018 des EB Arbeitsförderung 1 MB Präsentation HH 2018 - Wirtschaftsplan EB für Arbeitsförderung 538 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.16	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 im Fachbereich Einwohnerwesen für die Beschaffungen von der Bundesdruckerei			VI/2017/03624		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage_2017 74 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Präsentation der Moderne im Jahr 2019			VI/2017/03109		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 184 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 83 KB
6.2	Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit			VI/2017/03382		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 14.11.2017 40 KB Beschlussvorlage_2017 96 KB
	Beschluss:	Nichtbehandlung				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
6.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) - Mindesthonorar für freie Lehrkräfte an der Volkshochschule "Adolf Reichwein" und am Konservatorium "Georg Friedrich Händel", Musikschule der Stadt Halle			VI/2017/03453		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version - 30.11.2017 238 KB 2. Version - 01.12.2017 100 KB Beschlussvorlage_2017 240 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 117 KB
6.4	Antrag der Fraktionen DIE LINKE, SPD, CDU/FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Ausschreibung des Fanprojekes an einen freien Träger			VI/2017/03457		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Antrag, Stand 23.02.2018 106 KB 2. Version Antrag, Stand06.03.2018 103 KB Beschlussvorlage_2017 250 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 65 KB
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
10	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 17.10.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
3.1	1. Nachtrag zum Mietvertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und der Mitteldeutschen Eishockey Club Halle 04 UG (MEC Halle 04 UG) für die modulare Sporthalle und Vorvertrag Eissporthalle
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
4.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MiTBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zum Kauf eines Grundstücks
4.1.1 Nachtrag: 12.12.2017 *	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle -NEUES FORUM zum Kauf eines Grundstücks - Vorlage: VI/2017/03462
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen