_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 28.03.2017

Zeit: 17:00-18:02 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Einrichtung des Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Verfügungsfonds			VI/2016/02668		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 211 KB Anlage 1 Lageplan Abgrenzung des Fördergebietes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 1 MB Anlage 2 Beiratsordnung des Beirates „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ 25 KB Anlage 3 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zum Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum 282 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Regelung der Beteiligung des Stadtrates und seiner Ausschüsse bei der Verkehrs-, Objekt- und Landschaftsplanung			VI/2016/02589		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Antrages, Stand 07.04.2017 126 KB Beschlussvorlage 262 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 69 KB
5.1.1 Nachtrag: 13.03.2017 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Regelung der Beteiligung des Stadtrates und seiner Ausschüsse bei der Verkehrs-, Objekt- und Landschaftsplanung			VI/2017/02888		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 103 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 73 KB
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1	Information zur Festwoche „200 Jahre Vereinigung der Universitäten Halle und Wittenberg“ der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.2	International Academy of Media and Arts Halle e.V. - Information zu den Projekten 2017					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Präsentation_AWWB_IAMAeV 3 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.3	Themenspeicher					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Themenspeicher 57 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
7.4 Nachtrag: 28.03.2017 *	Information zum Sachstand des Vectorings der Telekom
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 28.03.2017 *	Herr Bauersfeld zur MMZ Tiefgarage					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Bauersfeld 89 KB
8.2 Nachtrag: 28.03.2017 *	Herr Bauersfeld zur Übernachtungssituation während der Universitäts-Festwoche
8.3 Nachtrag: 28.03.2017 *	Herr Rupsch zum Abriss Jahnstraße Ecke Berliner Straße
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:59 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 21.02.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1 Nachtrag: 28.03.2017 *	Herr Dieringer zum Sagisdorfer Park
8	Anregungen