_Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung sowie Beschäftigung 25.04.2017

Zeit: 17:00-18:24 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit    
2Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Genehmigung der Niederschrift vom 28.03.2017    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlagen    
4.1Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Halle (Saale) VI/2017/02764 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 136 KBBeschlussvorlage 136 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KBBeschlusstext 4 KB
5Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5.1Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Regelung der Beteiligung des Stadtrates und seiner Ausschüsse bei der Verkehrs-, Objekt- und Landschaftsplanung VI/2016/02589 
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Dokument anzeigen: 1.Version des Antrages, Stand 07.04.2017 Dateigrösse: 126 KB1.Version des Antrages, Stand 07.04.2017 126 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 262 KBBeschlussvorlage 262 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 72 KBBeschlusstext 72 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
5.1.1Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Regelung der Beteiligung des Stadtrates und seiner Ausschüsse bei der Verkehrs-, Objekt- und Landschaftsplanung VI/2017/02888 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 103 KBBeschlussvorlage 103 KB
 Beschluss: erledigt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 73 KBBeschlusstext 73 KB
5.2Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Errichtung eines innenstadtnahen Parkhauses VI/2017/02847 
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Dokument anzeigen: 1. Version Stand 03.03.2017 Dateigrösse: 100 KB1. Version Stand 03.03.2017 100 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 145 KBBeschlussvorlage 145 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KBBeschlusstext 5 KB
5.3Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Erweiterung des städtischen Gremiums „Runder Tisch Radverkehr“ VI/2017/02848 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 249 KBBeschlussvorlage 249 KB
 Beschluss: Nichtbehandlung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 58 KBBeschlusstext 58 KB
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
7Mitteilungen    
7.1JOBLINGE - Projektvorstellung  
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Dokument anzeigen: JOBLINGE Vorstellung der Initiative Dateigrösse: 5 KBJOBLINGE Vorstellung der Initiative 5 KB
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.2Kulturhauptstadt Europa 2025 – Informationen zur Arbeit des Beirates    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.3Gemeinsame Marketingaktivitäten von Universität und Stadt Halle (Saale) – Aktueller Sachstand    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.4Themenspeicher    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
7.5 Nachtrag: 25.04.2017 *Dienstleistungszentrum Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8Beantwortung von mündlichen Anfragen    
8.1 Nachtrag: 25.04.2017 *Frau Nagel zur Digitalisierung    
9Anregungen    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:23 Uhr
1Feststellung der Tagesordnung    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2Genehmigung der Niederschrift vom 28.03.2017    
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten    
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten    
6Mitteilungen    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen    
7.1 Nachtrag: 25.04.2017 *Herr Dieringer zur Messe Halle (Saale)   
8Anregungen