_Ausschuss für städtische Bauangelegenheiten und Vergaben nach der VOB, VOL, HOAI und VOF 23.03.2017

Zeit: 17:00-18:07 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
	Einwohnerfragestunde
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Genehmigung der Niederschrift
3.1 Nachtrag: 08.03.2017 *	Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3.2	Genehmigung der Niederschrift vom 02.03.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5	Beschlussvorlagen
5.1	Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) und Maßnahmeplanung			VI/2016/02615		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 09.12.2016 31 KB Beschlussvorlage 35 KB Anlage 1 Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) 50 KB Anlage 2 Maßnahmeplanung auf Grundlage der Konzeption für die Beleuchtung der öffentlichen Verkehrsanlagen der Stadt Halle (Saale) 28 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.2	Baubeschluss zur Fluthilfemaßnahme Nr. 106 Planena			VI/2016/02657		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 179 KB Anlage 1 Planunterlagen Übersichtslageplan, Lagepläne 1-6, Straßenquerschnitt 1-3 2 MB Anlage 2 Checkliste barrierefreie Gestaltung der Verkehrsanlagen 271 KB Anlage 3 Familiengerechte Verkehrsplanung und Gestaltung 76 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.3	Teileinziehung eines Teilstücks der Ludwig-Wucherer-Straße (zwischen Emil-Abderhalden-Straße und der Straße Am Steintor)			VI/2017/02711		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 104 KB Lageplan 391 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
5.4	Baubeschluss Gertraudenfriedhof Halle-Sanierung Seitenflügel Nord			VI/2017/02728		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 149 KB Anlage 1 Lageplan 1 MB Anlage 2 Kostenschätzung 71 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.5	Baubeschluss Freiflächengestaltung Schülershof, 1. BA			VI/2016/02570		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 272 KB Anlage 1 Lageplan 2 MB Anlage 2 Checkliste Barrierefreiheit 71 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
5.6	Einrichtung des Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ und Richtlinie über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Verfügungsfonds			VI/2016/02668		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 211 KB Anlage 1 Lageplan Abgrenzung des Fördergebietes „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ 1 MB Anlage 2 Beiratsordnung des Beirates „Aktives Stadtzentrum Halle (Saale)“ 25 KB Anlage 3 Richtlinie der Stadt Halle (Saale) zum Verfügungsfonds „Aktives Stadtzentrum 282 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
5.7	„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ Förderfestlegung für die barrierefreie und energetische Erweiterung und Sanierung des Foyers an der Westseite des Steintors			VI/2017/02715		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 165 KB Lageplan 4 MB Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Aldag 142 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
6	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8	Mitteilungen
9	Beantwortung von mündlichen Anfragen
9.1 Nachtrag: 28.03.2017 *	Herr Aldag zum Riveufer
9.2 Nachtrag: 28.03.2017 *	Herr Häder zur Experimentierklausel					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Hr. Häder 69 KB
10	Anregungen
10.1 Nachtrag: 29.03.2017 *	Herr Krause zur August-Bebel-Straße
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:44 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift
2.1 Nachtrag: 08.03.2017 *	Genehmigung der Niederschrift vom 16.02.2017
2.2	Genehmigung der Niederschrift vom 02.03.2017
3	Beschlussvorlagen
3.1	Vergabebeschluss: FB 24-B-104/ 2016 - Stadt Halle (Saale) - Georg-Friedrich-Händel Halle - Erneuerung der Regelung der Wärmeversorgungsanlagen
3.2	Vergabebeschluss: FB 24-B-2017-008, Los 1 - Stadt Halle (Saale) - Errichtung Erweiterungsgebäude Grundschule Nietleben - Erweiterungsgebäude in Modulbauweise
3.3	Vergabebeschluss: FB 66-B-055/ 2016 - Stadt Halle (Saale) - Hochwassermaßnahme 181 A - Ersatzneubau Grundwasserabsenkungsanlage Halle-Neustadt - Brunnenbau, Rohrleistungssanierung, EMSR-Technik - gemeinsame Ausschreibung Stadt Halle (Saale) und Stadt
3.4	Vergabebeschluss: FB 61-H-06/2017 - Stadt Halle (Saale) - Freiflächengestaltung Universitätsring - Planungsleistungen
3.5	Vergabebeschluss: FB 51-L-08/2017: Überprüfung der Schultafeln in den Schulen der Stadt Halle (Saale); Beseitigung festgestellter Mängel im Rahmen des Leistungsverzeichnisses
3.6	Vergabebeschluss: FB 51-L-07/2017: Rahmenvertrag – Überprüfung sämtlicher ortsveränderlicher Geräte
3.7	Vergabebeschluss: FB 24.6-L-63/2016: Übernahme von Bewachungs- und Sicherheitsdienstleistungen für das Haus der Wohnhilfe mit Notquartier
3.8	Vergabebeschluss: FB 37-L-30/2017: Implementierung des automatischen Fahrzeugnotruf - eCall
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
6.1	Vergabebericht 2015
6.2	Evaluationsbogen zur Beförderung von Brief- und Paketsendungen 2017
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
7.1 Nachtrag: 31.03.2017 *	Herr Häder zur Ermächtigung des Vergabeausschusses zur Entscheidung über Vergabevorlagen, die eine Entscheidung des Stadtrates bedürfen.
7.2 Nachtrag: 31.03.2017 *	Herr Koehn zu Signalanlagen
8	Anregungen