Hauptausschuss 18.01.2017

Zeit: 16:00-17:26 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
5.1Teilnahme von zwei Stadträten an der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg  VI/2016/02638 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 15.12.2016 Dateigrösse: 28 KB 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand 15.12.2016 28 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 27 KB Beschlussvorlage 27 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
5.2Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025  VI/2016/02350 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 96 KB Beschlussvorlage 96 KB
Dokument anzeigen: Ausführliche Darstellung Dateigrösse: 403 KB Ausführliche Darstellung 403 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vorschlag zum kategorisierten Straßennetz nach RIN 08 auf Basis der Analyse 2014/15 Dateigrösse: 5 MB Anlage 1 Vorschlag zum kategorisierten Straßennetz nach RIN 08 auf Basis der Analyse 2014/15 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2a Zusätzliche Saalebrücke Variante Nord Dateigrösse: 459 KB Anlage 2a Zusätzliche Saalebrücke Variante Nord 459 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2b Zusätzliche Saalebrücke Variante Süd Dateigrösse: 459 KB Anlage 2b Zusätzliche Saalebrücke Variante Süd 459 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Darstellung der potentiellen Ortsumgehungstrassen (Beschlusslage aus dem Verkehrspolitischen Leitbild sowie den Anlagen zum Flächennutzungsplan) Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Darstellung der potentiellen Ortsumgehungstrassen (Beschlusslage aus dem Verkehrspolitischen Leitbild sowie den Anlagen zum Flächennutzungsplan) 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Darstellung der Untersuchungsgebiete für die Ortsumgehungen Dateigrösse: 12 MB Anlage 4 Darstellung der Untersuchungsgebiete für die Ortsumgehungen 12 MB
 Beschluss: zugestimmt mit Änderungen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KB Beschlusstext 66 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4  
5.2.1 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag der CDU/ FDP Fraktion zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 - Vorlage-Nr.: VI/2016/02350  VI/2017/02712 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
5.2.2 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag der CDU/ FDP Fraktion zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 - Vorlage-Nr.: VI/2016/02350  VI/2017/02717 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
5.2.3 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes Halle 2025  VI/2017/02713 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltungen: 1  
5.2.4 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 (VI/2016/02350)  VI/2017/02714 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage 98 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 74 KB Beschlusstext 74 KB
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
5.3Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale) – (Sportförderrichtlinie)  VI/2016/02463 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Beschlussvorschlags; Stand: 18.11.16 Dateigrösse: 176 KB 1. Version des Beschlussvorschlags; Stand: 18.11.16 176 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 188 KB Beschlussvorlage 188 KB
Dokument anzeigen: 1. Version der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale) - (Sportförderrichtlinie) Dateigrösse: 246 KB 1. Version der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sports in der Stadt Halle (Saale) - (Sportförderrichtlinie) 246 KB
Dokument anzeigen: Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sprots in der Stadt Halle (Saale) - (Sportförderrichtlinie) Dateigrösse: 84 KB Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sprots in der Stadt Halle (Saale) - (Sportförderrichtlinie) 84 KB
Dokument anzeigen: Beschlussfassung vom 30.05.2018_Richtlinie über die Gewaehrung von Zuwendungen zur Förderung des Sports Dateigrösse: 306 KB Beschlussfassung vom 30.05.2018_Richtlinie über die Gewaehrung von Zuwendungen zur Förderung des Sports 306 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 57 KB Beschlusstext 57 KB
5.4Erste Fortschreibung zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes der Stadt Halle (Saale) für die Schulform Berufsbildende Schulen für die Schuljahre 2016/17 bis 2020/21 (Vorlage Nr. VI/2015/01129)  VI/2016/02523 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 109 KB Beschlussvorlage 109 KB
Dokument anzeigen: Dringlichkeitsvorlage für den Jugendhilfeausschuss 05.01.2017 Dateigrösse: 108 KB Dringlichkeitsvorlage für den Jugendhilfeausschuss 05.01.2017 108 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vorschlag zur Aufteilung der Berufsbereiche der BbS III "Johann Christoph von Dreyhaupt" Dateigrösse: 174 KB Anlage 1 Vorschlag zur Aufteilung der Berufsbereiche der BbS III "Johann Christoph von Dreyhaupt" 174 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Abwägung zum Beteiligungsverfahren Dateigrösse: 528 KB Anlage 2 Abwägung zum Beteiligungsverfahren 528 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Synopse der Veränderungen der Erste Fortschreibung zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes BbS Dateigrösse: 38 KB Anlage 3 Synopse der Veränderungen der Erste Fortschreibung zur Feststellung des Schulentwicklungsplanes BbS 38 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 LschA Genehmigung Fristverlängerung Fortschreibung SEPl für die BbS Dateigrösse: 251 KB Anlage 4 LschA Genehmigung Fristverlängerung Fortschreibung SEPl für die BbS 251 KB
 Beschluss: abgesetzt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 68 KB Beschlusstext 68 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Umgang mit der Hochwasserschadensbeseitigung 2013  VI/2016/02319 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage 90 KB
Dokument anzeigen: Version, Stand 18.01.2017 Dateigrösse: 175 KB Version, Stand 18.01.2017 175 KB
Dokument anzeigen: Alt-Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten Dateigrösse: 91 KB Alt-Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten 91 KB
Dokument anzeigen: Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten - 24.01.17 Dateigrösse: 85 KB Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten - 24.01.17 85 KB
 Beschluss: keine Abstimmung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
6.1.1 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Umgang mit der Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (VI/2016/02319)  VI/2017/02719 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: keine Abstimmung 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
6.2Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Realisierung weiterer Strandbereiche an der Saale  VI/2016/02412 
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Dokument anzeigen: 1. Version des Änderungsantrag, Stand 05.10.2016 Dateigrösse: 34 KB 1. Version des Änderungsantrag, Stand 05.10.2016 34 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 87 KB Beschlussvorlage 87 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1  
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt "Gewährleistung des Beteiligungsmanagement in wirtschaftlichen Unternehmen" - Bericht 15.08.2016  VI/2016/02609 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 91 KB Beschlussvorlage 91 KB
Dokument anzeigen: 2016-08-15_Prüfbericht vom LRH Schr. vom 15.08.2016 Dateigrösse: 2 MB 2016-08-15_Prüfbericht vom LRH Schr. vom 15.08.2016 2 MB
Dokument anzeigen: PE-2286 LRH üöP Beteiligungsmanagement Teil 1 Immobilienwirtschaft Dateigrösse: 27 MB PE-2286 LRH üöP Beteiligungsmanagement Teil 1 Immobilienwirtschaft 27 MB
Dokument anzeigen: PE-2286, LRH, üöP Beteiligungsmanagement Anlage 2, Abfallentsorgung Dateigrösse: 29 MB PE-2286, LRH, üöP Beteiligungsmanagement Anlage 2, Abfallentsorgung 29 MB
Dokument anzeigen: Anmerkungen der Stadt Halle (Saale) vom 09.11.2016 zum Vermerk (Teil II) Prüfbericht LRH vom 15.08.2016 Dateigrösse: 1 MB Anmerkungen der Stadt Halle (Saale) vom 09.11.2016 zum Vermerk (Teil II) Prüfbericht LRH vom 15.08.2016 1 MB
 Beschluss: Kenntnis genommen 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
8.2Mitteilung zur Anregung von Herrn Senius zur Ehrung von Hans-Dietrich Genscher     
8.3Mitteilung zur Anregung von Herrn Helmich zur Anmietung technischer Anlagen     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1 Nachtrag: 18.01.2017 *Herr Dr. Wöllenweber zur Ehrung von Hans-Dietrich Genscher     
9.2 Nachtrag: 18.01.2017 *Herr Rupsch zur Grundschule Glaucha   
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Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Rupsch_GS Glaucha Dateigrösse: 86 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Rupsch_GS Glaucha 86 KB
9.3 Nachtrag: 18.01.2017 *Herr Rupsch zum Gewerbegebiet Halle-Tornau     
9.4 Nachtrag: 18.01.2017 *Herr Rupsch zu Städtebaufördermitteln 2016     
9.5 Nachtrag: 18.01.2017 *Herr Dr. Meerheim zu Werbenutzungsverträge     
9.6 Nachtrag: 18.01.2017 *Herr Dr. Meerheim zum Zirkus Klatschmohn     
9.7 Nachtrag: 18.01.2017 *Herr Dr. Meerheim zum Tag der offenen Tür     
9.8 Nachtrag: 18.01.2017 *Herr Scholtyssek zur Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt "Gewährleistung des Beteiligungsmanagement in wirtschaftlichen Unternehmen" - Bericht 15.08.2016     
10Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:47
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 07.12.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen     
3.1Einstellung und Ernennung des Leiters des Fachbereiches Bildung zum nächstmöglichen Zeitpunkt    
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 20.01.2017 *Herr Scholtyssek zur Beschlussvorlage Einstellung und Ernennung des Leiters des Fachbereiches Bildung zum nächstmöglichen Zeitpunkt    
7.2 Nachtrag: 20.01.2017 *Herr Scholtyssek zur Betreuung von Kindertageseinrichtungen von Freien Trägern durch den Eigenbetrieb Kindertagesstätten    
7.3 Nachtrag: 20.01.2017 *Herr Rupsch zum SKV    
8Anregungen