Hauptausschuss 23.08.2017

Zeit: 16:00-17:11 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
Einwohnerfragestunde     
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 14.06.2017     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3.1 Nachtrag: 21.08.2017 *Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2017     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse     
5Beschlussvorlagen     
Nachtrag: 23.08.2017 *Behandlung TOP 8.1 Einwohnerumfrage 2017 - Fragebogen     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
5.1Landesprogramm "Stabilisierung und Teilhabe am Arbeitsleben" (STaA)
Umsetzung und Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils 
VI/2017/02934 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 165 KB Beschlussvorlage 165 KB
Dokument anzeigen: Schreiben des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt vom 21.04.2017 nebst Anlage Landesprogramm „Stabilisierung und Teilhabe am Arbeitsleben“ Dateigrösse: 4 MB Schreiben des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt vom 21.04.2017 nebst Anlage Landesprogramm „Stabilisierung und Teilhabe am Arbeitsleben“ 4 MB
 Beschluss: abgesetzt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 63 KB Beschluss 63 KB
6Anträge von Fraktionen und Stadträten     
6.1Antrag der Fraktionen CDU/FDP, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM – Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften -  VI/2017/03044 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version Stand 09.05.2017 Dateigrösse: 77 KB 1. Version Stand 09.05.2017 77 KB
Dokument anzeigen: 2. Version Stand 23.05.2017 Dateigrösse: 229 KB 2. Version Stand 23.05.2017 229 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 155 KB Beschlussvorlage 155 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 4 KB Beschluss 4 KB
6.2Antrag der Fraktionen CDU/FDP, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) sowie der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)  VI/2017/03048 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: 1. Version Stand 10.05.2017 Dateigrösse: 88 KB 1. Version Stand 10.05.2017 88 KB
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 105 KB Beschlussvorlage 105 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 63 KB Beschluss 63 KB
7schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
8Mitteilungen     
8.1Einwohnerumfrage 2017 - Fragebogen VI/2017/02935   
 Beschluss: Kenntnis genommen 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschluss Dateigrösse: 3 KB Beschluss 3 KB
8.2Information zur Anregung der SPD Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Verbesserung der Ausschilderung im Umfeld der Parkhäuser in der Innenstadt     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.3Information zur Anregung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.4Information zur Anregung von Herrn Eigendorf zum Postturnsportverein     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.5Information zur Anregung von Herrn Bernstiel zur Ampelschaltung am Franckeplatz     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.6Information zur Anregung von Herrn Bernstiel zum Fußgängerüberweg an Hotel an der Spitze     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.7Information zur Anregung von Herrn Rupsch zur August-Bebel-Straße     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.8Information zur Anregung von Herrn Lange zur Mint Messe     
 Beschluss: Kenntnis genommen  
8.9 Nachtrag: 23.08.2017 *Mitteilung von Frau Ernst zur Broschüre des Stadtrates     
8.10 Nachtrag: 23.08.2017 *Mitteilung des Oberbürgermeisters zum Personalentwicklungskonzept     
9Beantwortung von mündlichen Anfragen     
9.1 Nachtrag: 23.08.2017 *Herr Bönisch zur Verkehrslösung am Steintor     
9.2 Nachtrag: 23.08.2017 *Herr Scholtyssek zur Paracelssusstraße und zur Ampelschaltung am Waisenhausring     
9.3Herr Helmich zur SKV     
9.4 Nachtrag: 23.08.2017 *Herr Wolter zur SKV     
9.5 Nachtrag: 23.08.2017 *Herr Helmich zur Beschlussfassung 2. IGS     
9.6 Nachtrag: 23.08.2017 *Herr Bönisch zur Ampelschaltung in der Hermannstraße     
10Anregungen     
10.1 Nachtrag: 23.08.2017 *Herr Eigendorf zur Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Freundeskreis zur Förderung von Sterbebegleitung und Hospizen e.V.     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:49
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 14.06.2017     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
2.1 Nachtrag: 21.08.2017 *Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2017    
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
6.1 Nachtrag: 23.08.2017 *Mitteilung zum Peißnitzhaus    
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
7.1 Nachtrag: 23.08.2017 *Herr Bönisch zur Beantwortung der Anfrage zum Eissportverein    
7.2 Nachtrag: 23.08.2017 *Herr Eigendorf zum Fan-Projekt    
7.3 Nachtrag: 23.08.2017 *Herr Wolter zur SKV    
7.4 Nachtrag: 23.08.2017 *Herr Meerheim zur Hochhausscheibe A    
8Anregungen