Stadtrat 31.05.2017

Zeit: 14:02-20:33 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 14:02 Uhr
	Einwohnerfragestunde
Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Herrmann zur Entwicklung der Infrastruktur im Zusammenhang mit dem Stadtbahnprogramm
Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Neumann zur Merseburger Straße
Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Schunke zum LABIM
Nachtrag: 31.05.2017 *	Frau Lück zum Anwohnerparken in der Altstadt
Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Thomas zum Stadtbahnprogramm
Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Fritz zu stadtinternen Prüfmechanismen im Zusammenhang mit Fördermittelanträgen bzgl. Fluthilfemittel
Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Terhorst zur Fußgängersituation an der Haltestelle Kurallee
Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Prochnow zur Bearbeitung von Gemeindeangelegenheiten
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
2.1 Nachtrag: 30.05.2017 *	Dringlichkeiten
3	Genehmigung der Niederschrift
3.1	Genehmigung der Niederschrift vom 29.03.2017
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3.2	Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2017
	Beschluss:	vertagt
4	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4.1	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 26.04.2017			VI/2017/03046		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 101 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 75 KB
5	Bericht des Oberbürgermeisters					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 31.5.2017 Bericht des OB im Stadtrat_16_9 2 MB
6	Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
7	Beschlussvorlagen
7.1	Bewerbung der Stadt Halle (Saale) um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“			VI/2017/03000		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlags; Stand: 15.05.2017 149 KB Beschlussvorlage 159 KB Anlage 1: Auszug aus EU-Beschluss 445/2014 74 KB Anlage 2: Bewerbungsformular 177 KB Anlage 3: Empfehlung der Arbeitsgruppen 1 und 2 des Beirats „Chancen Kulturhauptstadt Europas 2025“ 598 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
7.2	Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt			VI/2017/02799		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 22.2.2017 113 KB 2. Version des Beschlussvorschlages, Stand 30.05.2017 112 KB 3. Version des Beschlussvorschlages, Stand 30.05.2017 177 KB Beschlussvorlage 181 KB Antwort der Verwaltung_Anfragen BUENDNIS 90/DIE GRUENEN 2 MB Antwort der Verwaltung_Anfragen SPD-Fraktion 224 KB Bericht zur Gesamtanalyse der Verwaltungsstandorte der Stadt Halle (Saale) und Beurteilung der finanziellen Umsetzung eines künftigen Verwaltungsstandortkonzeptes 10 MB Gesamtentwicklung Scheibenensembles Ha-Neu 324 KB Neues technisches Rathaus 2 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
7.2.1 Nachtrag: 30.05.2017 *	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt" Vorlage: VI/2017/02799			VI/2017/03107		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Änderungsantrages, Stand 30.05.2017 94 KB 2. Version des Änderungsantrages, Stand 13.06.2017 97 KB 3. Version des Änderungsantrages, Stand 16.06.2017 96 KB 4. Version des Änderungsantrages, Stand 21.06.2017 153 KB Beschlussvorlage 175 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 66 KB
7.2.2 Nachtrag: 31.05.2017 *	Änderungsantrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU/FDP-Fraktion) zur Beschlussvorlage - Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt – Vorlagen-Nr.: VI/2017/02799			VI/2017/03118		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 144 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
7.2.3 Nachtrag: 26.05.2017 *	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Beschlussvorlage - Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt – Vorlagen-Nr.: VI/2017/02799			VI/2017/03104		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
7.2.4 Nachtrag: 23.05.2017 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur BV Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verwaltungszentrums in einer Hochhausscheibe in Halle-Neustadt			VI/2017/03103		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 108 KB
	Beschluss:	zurückgezogen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.3	Entlastung der Geschäftsführer und der Mitglieder des Aufsichtsrates der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle für das Geschäftsjahr 2015/2016			VI/2017/03009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 93 KB Anlage - Bericht des Aufsichtsrates 1 MB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.4	Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für das „Stadtteilzentrum Neustadt“			VI/2017/02810		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 154 KB Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen für das „Stadtteilzentrum Neustadt“ vom 10.04.2017 13 MB 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 02.02.2017 153 KB Alt_Bericht zu den vorbereitenden Untersuchungen für das „Stadtteilzentrum Neustadt“ vom 02.02.2017 14 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
7.5	Bebauungsplan Nr. 181 „Zentrum Neustadt – Scheibe A“ - Aufstellungsbeschluss			VI/2016/02515		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 198 KB Anlage 1 - Lageplan für das Gebiet „Vorbereitender Untersuchungen“ 371 KB Anlage 2 - Geltungsbereich des Aufstellungsbeschlusses 93 KB Anlage 3 - Auszug aus dem FNP 337 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
7.6	Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Stadtteilzentrum Neustadt“			VI/2017/02763		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 335 KB Anlage 1_Sanierungssatzung Nr. 3 Stadtteilzentrum Neustadt 1 MB Anlage 2 Maßnahmen-, Kosten- und Finanzierungsplan, Stand 10.04.2017 105 KB Anlage 3_Lageplan Fördergebietsabgrenzung Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Bereich Stadtteilzentrum Neustadt 1 MB 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 26.01.2017 334 KB Alt_Anlage 1_Sanierungssatzung Nr. 3 Stadtteilzentrum Neustadt 51 KB Alt_Anlage 2 Maßnahmen-, Kosten- und Finanzierungsplan, Stand 26.01.2017 40 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
7.7	Überörtliche Prüfung der Stadt Halle (Saale) durch den Landesrechnungshof mit dem Schwerpunkt "Prüfung der Eröffnungsbilanz"			VI/2017/02930		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages Stand 30.3 2017 88 KB Beschlussvorlage 88 KB Stellungnahme zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes 04.03.2017 160 KB Prüfbericht des Landesrechnungshofes 27 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
7.8	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 für Räumliche Entwicklung und Sanierung, Foyer Steintor im Fachbereich Planen			VI/2017/02971		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 109 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
7.9	Bebauungsplan Nr. 59.1 "Klinikum Kröllwitz", 2. Änderung - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2017/02835		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 180 KB Entwurf des B-Planes Nr. 59.1, 2. Änderung 3 MB Begründung zum Entwurf des B-Planes Nr. 59.1, 2. Änderung 3 MB Anlage 1 Flurstücksliste 109 KB Anlage 2 Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung vom 10.01.2017 20 KB Anlage 3 vorhandener und zukünftiger Gebäudebestand 1 MB Anlage 4 Stellplatznachweis zum B-Plan Nr. 59.1, 2. Änderung vom 19.1.2017 3 MB Anlage 5 Schallimmissionsprognose vom 24.08.16 4 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB
7.10	Bebauungsplan Nr. 32.4 Heide-Süd, 1. Änderung, Teil 1 - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2017/02836		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 163 KB Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 32.4.1 1 MB Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 32.4.1 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.11	Bebauungsplan Nr. 176 "Landsberger Straße 29" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2017/02837		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 162 KB Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 176 607 KB Begründung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 176 905 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
7.12	Bebauungsplan Nr. 65 Osttangente (Abschnitt 2) vom Stichelsdorfer Weg bis Reideburger Straße - Beschluss der Satzung zur Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs.1 Ziffer 2 BauGB			VI/2017/02826		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB Anlage 1 Übersichtplan 106 KB Anlage 2 Geltungsbereich Aufstellungsbeschlusses 930 KB Anlage 3 Überschneidung der Geltungsbereiche B-Plan Nr. 155 und Nr. 65 931 KB Anlage 4 Vorkaufsrechtsatzung im Geltungsbereich des B-Plans Nr. 65 10 MB Anlage 5 Geltungsbereich Vorkaufsrechtsatzung im Fördergebiet „Infrastrukturprogramm/Gewerbebestandsgebiet Halle-Ost 5 MB Anlage 6 Satzung zur Aufhebung der Vorkaufsrechtsatzung im Geltungsbereich B-Plan Nr. 65 118 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.13	Bebauungsplan Nr. 65 Osttangente (Abschnitt 2) vom Stichelsdorfer Weg bis Reideburger Straße - Aufhebungsbeschluss			VI/2017/02827		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 427 KB Anlage 1 Übersichtplan 106 KB Anlage 2 Geltungsbereich Aufstellungsbeschlusses 929 KB Anlage 3 Überschneidung der Geltungsbereiche B-Plan Nr. 155 und Nr. 65 931 KB Anlage 4 Übersichtsplan Planfeststellung HES 4. Bauabschnitt 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.14	Bebauungsplan Nr. 66 Osttangente (Abschnitt 3) von der Reideburger Straße bis zur Delitzscher Straße - Aufhebungsbeschluss			VI/2017/02802		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 187 KB Anlage_1 Übersichtsplan 193 KB Anlage_2 Geltungsbereich Aufstellungsbeschlusses 338 KB Anlage_3 Überschneidung der Geltungsbereiche B-Plan Nr. 155,65,66 412 KB Anlage_4 Übersichtsplan Planfeststellung HES 4. Bauabschnitt 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.15	Bebauungsplan Nr. 66 Osttangente (Abschnitt 3) von der Reideburger Straße bis zur Delitzscher Straße - Beschluss der Satzung zur Aufhebung der Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs.1 Ziffer 2 BauGB			VI/2017/02803		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 96 KB Anlage_1 Übersichtsplan 107 KB Anlage_2 Geltungsbereich Aufstellungsbeschlusses 395 KB Anlage_3 Vorkaufsrechtsatzung im Geltungsbereich des B-Plans Nr. 66 5 MB Anlage_4 Geltungsbereich Vorkaufsrechtsatzung im Fördergebiet „Infrastrukturprogramm/Gewerbebestandsgebiet Halle-Ost“ 5 MB Anlage_5 Satzung zur Aufhebung der Vorkaufsrechtsatzung im Geltungsbereich B-Plan Nr. 66 73 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.16	Beschlussvorschlag Bebauungsplan Nr. 148 „Wohngebiet ehemaliger Schulgarten" - Abwägungsbeschluss			VI/2017/02742		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 165 KB Abwägung 756 KB 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 28.04.2017 162 KB Alt_Abwägung, Stand vom 28.04.2017 696 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
7.17	Beschlussvorschlag Bebauungsplan Nr. 148 „Wohngebiet ehemaliger Schulgarten" - Satzungsbeschluss			VI/2017/02743		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 28.04.2017 178 KB Beschlussvorlage 180 KB Bebauungsplan Nr. 148 3 MB Alt_Begründung zum Bebauungsplan Nr. 148, Stand 28.04.2017 989 KB Begründung zum Bebauungsplan Nr. 148 984 KB Anlage 1 Gestaltungsplan 2 MB Anlage 2 Schallgutachten 2 MB Anlage 3 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag 2 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 61 KB
7.18	Bebauungsplan Nr. 170.1 "Böllberger Weg/Mitte, An der ehemaligen Brauerei" – Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2017/02794		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 307 KB 1 Entwurf des Bebauungsplans Nr.170.1 "Böllberger Weg/ Mitte, An der ehemaligen Brauerei in der Fassung vom 30. Mai 2017 2 MB 2 Begründung und Umweltbericht, Fassung vom 30. Mai 2017 4 MB 3 Schallimmissionsprognose „Ermittlung und Beurteilung der schalltechnische Auswirkungen auf und durch das Bebauungsplangebiet „Böllberger Mühle“ in Halle (Saale), Fassung vom 16. April 2015 5 MB 4 Schallimmissionsprognose „Ermittlung und Beurteilung der schalltechnischen Auswirkungen auf und durch das Bebauungsplangebiet Nr. 170.1 „Böllberger Weg/Mitte, An der ehemaligen Brauerei“ in Halle (Saale) Geräuschkontingentierung für Gewerbef 639 KB 5 Stellungnahme - Schallimmissionstechnische Untersuchung nach DIN 4109_2016-07 vom 19. April 2017 2 MB 6 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag vom Juni 2016 4 MB 1. Version Beschlussvorlage mit Stand 03.02.2017 301 KB Alt_Entwurf des Bebauungsplans Nr. 170.1 „Böllberger Weg/Mitte, An der ehemaligen Brauerei vom 16. März 2017 6 MB Alt_Begründung und Umweltbericht, Fassung vom 16. März 2017 3 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
7.19	Bebauungsplan Nr. 170.2 "Böllberger Weg/Mitte, An der Hildebrandschen Mühle" -Beschluss zur öffentlichen Auslegung			VI/2016/02673		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 307 KB 1 Entwurf des Bebauungsplans Nr. 170.2 „Böllberger Weg/Mitte, An der Hildebrandschen Mühle“vom 30. Mai 2017 15 MB 2 Erläuterung zur Änderung im Entwurf vom 30. Mai 2017 765 KB 3 Begründung mit Umweltbericht, Fassung vom 30. Mai 2017 5 MB 4 Schallimmissionsprognose „Ermittlung und Beurteilung der schalltechnischen Auswirkungen auf und durch das Bebauungsplangebiet „Böllberger Mühle“ in Halle (Saale), Fassung vom 16. April 2015 5 MB 5 Stellungnahme Schallimmissionstechnische Untersuchung nach DIN 4109_2016-07 vom 19. April 2017 2 MB 6 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag vom Juni 2016 4 MB 7 Ermittlung und Bewertung der Geruchsimmissionen im B-Plangebiet hervorgerufen durch angrenzende Abwasseranlagen vom 19. Juli 2016 5 MB 1. Version des Beschlussvorlages mit Stand vom 03.02.2017 301 KB Alt_Entwurf des Bebauungsplans Nr. 170.2 „Böllberger Weg/Mitte, An der Hildebrandschen Mühle“ vom 16. März 2017 14 MB Alt_ Begründung mit Umweltbericht, Fassung vom 16. März 2017 5 MB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
7.20	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Halle (Saale)			VI/2017/02764		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 136 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
7.21	Friedhofsentwicklungsplanung Stadt Halle (Saale)			VI/2016/02115		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Beschlussvorschlages, Stand: 23.03.2017 146 KB Beschlussvorlage 148 KB Alt_Anlage A - Friedhofsentwicklungsplanung Halle (Saale) 16 MB Anlage A - Friedhofsentwicklungsplanung Halle (Saale) 1 MB Anlage B - Entwicklungspläne der städtischen Friedhöfe Halle (Saale) 3 MB Antwort der Verwaltung_Anfragen Fraktion MitBÜRGER für Halle NEUES FORUM 3 MB Austauschblatt Anlage B - F157_1_0_I_Gertraudenfriedhof 104 KB Austauschblatt Anlage B - F157_1_4_I_Seeben 46 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB
7.21.1	Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Vorlage Friedhofsentwicklungsplanung Stadt Halle (Saale) Vorlagen-Nr.: VI/2016/02115			VI/2017/03047		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 112 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.21.2	Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, der CDU/FDP-Fraktion und der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage "Friedhofsentwicklungsplanung Stadt Halle (Saale)" (VI/2016/02115)			VI/2017/02983		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 11.04.2017 91 KB 2. Version des Antrages, Stand 16.05.2017 92 KB Beschlussvorlage 171 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
7.21.3 Nachtrag: 22.05.2017 *	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Beschlussvorlage "Friedhofsentwicklungsplanung Stadt Halle (Saale)" - Vorl.-Nr.: VI/2016/02115			VI/2017/03082		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 165 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
7.21.4 Nachtrag: 30.05.2017 *	Änderungsantrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Friedhofsentwicklungsplanung Stadt Halle (Saale)			VI/2017/03110		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 152 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
7.22	Festlegung zur Förderung des „Ausbaus und der Ausstattung einer Drei-Felder-Mehrzweckhalle im Sportparadies Böllberger Weg 185“			VI/2017/02772		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 166 KB Dringlichkeitsvorlage SR 26.04.2017 167 KB Anlage 1 Lageplan 2 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
7.23	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 31 „Saaleufer am Böllberger Weg“ - Abwägungsbeschluss			VI/2017/02813		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 152 KB Abwägung vom 13. Februar 2017 302 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 57 KB
7.24	Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Halle (Saale), lfd. Nr. 31 „Saaleufer am Böllberger Weg“ - Feststellungsbeschluss			VI/2017/02814		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB Anlage 1 FNP-Änderung, lfd. Nr. 31 Änderungsplan, Stand 13. Februar 2017 1 MB Anlage 2 FNP-Änderung, lfd. Nr. 31 Begründung mit Umweltbericht, Stand 13. Februar 2017 578 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
7.25	Gestaltungsbeirat 2017 – 2019			VI/2017/02910		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 93 KB Anlage 1 Lebenslauf und Projekte von Frau Susanne Wartzeck, Architektin BDA 502 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 18 KB
7.26	Änderung der "Benutzungsordnung des Stadtmuseums der Stadt Halle (Saale) mit den Standorten Oberburg Giebichenstein, Hausmannstürme und Roter Turm" vom 26.02.2014 und Änderung der "Gebührensatzung des Stadtarchivs der Stadt Halle (Saale) vom 27.06.2012 in Bezug auf die Überlassung von Räumen und Flächen			VI/2016/02069		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 82 KB Anlage 1: Änderung der Benutzungsordnung des Stadtmuseums 68 KB Anlage 2: Änderung der Gebührensatzung des Stadtarchivs 68 KB Anlage 1 per 17.03.2017 - alt - : Änderung der Benutzungsordnung des Stadtmuseums 69 KB Anlage 2 per 17.03.2017 - alt - : Änderung der Gebührensatzung des Stadtarchivs 69 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.26.1 Nachtrag: 22.05.2017 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Beschlussvorlage VI/2016/02069			VI/2017/03074		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 39 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 10 KB
7.27 Nachtrag: 30.05.2017 *	Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2017 im Fachbereich Finanzen-Transferauszahlungen Stiftung Moritzburg			VI/2017/03075		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
7.28 Nachtrag: 30.05.2017 *	Zustimmung zur Annahme von Sponsoringvereinbarungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen			VI/2017/03105		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 177 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 69 KB
8	Wiedervorlage
8.1	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Fortschreibung des Personalentwicklungskonzeptes			VI/2017/02784		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage, Stand 01.02.2017 108 KB Beschlussvorlage 286 KB
	Beschluss:	zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 85 KB
	- Erneute Behandlung wegen Widerspruch des Oberbürgermeisters -
8.2	Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Errichtung eines innenstadtnahen Parkhauses			VI/2017/02847		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 03.03.2017 100 KB Beschlussvorlage 145 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
	Abstimmung:	Ja: 25, Nein: 21, Enthaltungen: 0
8.2.1 Nachtrag: 26.05.2017 *	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Errichtung eines innenstadtnahen Parkhauses			VI/2017/02927		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 84 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
8.3	Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Erweiterung des städtischen Gremiums „Runder Tisch Radverkehr“			VI/2017/02848		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 249 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 58 KB
8.4	Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Regelung der Beteiligung des Stadtrates und seiner Ausschüsse bei der Verkehrs-, Objekt- und Landschaftsplanung			VI/2016/02589		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1.Version des Antrages, Stand 07.04.2017 126 KB Beschlussvorlage 262 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 69 KB
8.5	Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Einführung eines Kombi-Tickets für die Besucher aller Sport- und Kulturveranstaltungen seinrichtungen in der Stadt Halle (Saale)			VI/2017/02909		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 122 KB
	Beschluss:	zugestimmt nach Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
8.6	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum städtischen Beteiligungsmanagement			VI/2017/02776		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
8.7	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ersatzpflanzungen bei Fällungen städtischer Bäume			VI/2017/02962		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages Stand 05.04.2017 97 KB Beschlussvorlage 127 KB Anlage zur Stellungnahme der Verwaltung 692 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
8.8	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung			VI/2017/02783		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 106 KB Anlage 1 - 170124 Stellungnahme GS Wolfgang Borchert 1 MB Anlage 1 zum TOP 8.8 - Hochrechnungen für die Grundschulen am Zollrain und Wolfgang Borchert sowie für die Fusion zur Grundschule Westliche Neustadt 43 KB Stellungnahme der Verwaltung_17.02.2017 87 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 65 KB
8.9	Antrag der Fraktionen MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Darstellung von Beschlussvorlagen			VI/2017/02951		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 329 KB Vorschlag der Vw - Deckblatt_neu 213 KB Vorschlag der Vw - finanzielle_Auswirkungen_neu 277 KB
	Beschluss:	erledigt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
8.10	Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Erhöhung der Mittel für die Jugendarbeit			VI/2017/02862		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 07.03.2017 151 KB Beschlussvorlage 144 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
8.10.1 Nachtrag: 23.05.2017 *	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Erhöhung der Mittel für die Jugendarbeit (VI/2017/02862)			VI/2017/03102		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
9	Anträge von Fraktionen und Stadträten
9.1	Antrag der Fraktionen CDU/FDP, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM – Berichterstattung zu Grundstücksgeschäften -			VI/2017/03044		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 09.05.2017 77 KB 2. Version Stand 23.05.2017 229 KB Beschlussvorlage 155 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
9.2	Antrag der CDU/FDP-Fraktion zum Wegfall von Parkflächen			VI/2017/03043		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 176 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
9.3	Antrag der CDU/FDP-Fraktion zur Verbesserung von Reinigungsleistungen an Schulen in städtischer Trägerschaft			VI/2017/03053		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 10.05.2017 207 KB Beschlussvorlage_2017 199 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
9.4	Antrag der Fraktionen CDU/FDP, DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) sowie der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Halle (Saale)			VI/2017/03048		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version Stand 10.05.2017 88 KB Beschlussvorlage 105 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
9.5	Antrag des Stadtrates Christoph Bernstiel (CDU/FDP-Fraktion) zur Reinigung des Denkmals zur Erinnerung an die Montagsdemonstrationen			VI/2017/03052		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 94 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
9.6	Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Unterstützung der Volksinitiative für mehr Lehrer*innen und pädagogische Mitarbeiter*innen an Sachsen-Anhalts Schulen			VI/2017/03071		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 93 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB
9.7	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Änderung der Satzung über die Benutzung des städtischen Frauenschutzhauses			VI/2017/03069		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 183 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB
9.8	Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale), der Fraktion DIE LINKE sowie der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Übertragung des Streetwork Fanprojektes Halle an einen freien Träger			VI/2017/03073		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 37 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
9.9	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem städtischen Mobilitätsprojekt für Schülerinnen und Schüler an Grundschulen			VI/2017/03056		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 103 KB
	Beschluss:	zugestimmt mit Änderungen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
9.9.1 Nachtrag: 26.05.2017 *	Änderungsantrag des Oberbürgermeisters zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem städtischen Mobilitätsprojekt für Schülerinnen und Schüler an Grundschulen (VI/2017/03056)			VI/2017/03095		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB
9.10	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Maßnahmen gegen Folgen von Kinderarmut			VI/2017/03055		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 10.05.2017 214 KB Beschlussvorlage_2017 222 KB
	Beschluss:	verwiesen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 105 KB
10	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
10.1	Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Betrachtung von Parkplätzen in Planungsprozessen			VI/2017/03042		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 118 KB
10.2	Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zum Hochwasserschutz im Stadtteil Planena			VI/2017/03041		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 110 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
10.3	Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu den Kosten des juristischen Verfahren zur Mitfinanzierung Kunstmuseums Moritzburg (Halle/Saale)			VI/2017/03040		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
10.4	Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zur Koordinierung von Baustellen im Stadtgebiet			VI/2017/03039		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 178 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB
10.5	Anfrage der CDU/FDP-Fraktion zu Vergabeverfahren der Stadt			VI/2017/02855		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 126 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
10.6	Anfrage des Stadtrates Ulrich Peinhardt (CDUFDP-Fraktion) zur Analyse von Wegebeziehungen - Nachfrage zur Anfrage VI/2017/02870			VI/2017/02964		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 263 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 66 KB
10.7	Anfragen der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Sozialleistungen im Jahr 2016 - hier: insbesondere im Hinblick auf die Situation von EU-Bürger*innen			VI/2017/02940		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 270 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 68 KB
10.8	Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Sportvereinen und Sportstätten			VI/2017/03050		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
10.9	Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zu Liegenschaften in der Stadt Halle (Saale)			VI/2017/03051		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
10.10	Anfrage der Stadträtin Marion Krischok (Fraktion DIE LINKE) zur Würdigung Georg Cantors zum 100. Todestag			VI/2017/03049		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 171 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
10.11	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle zum Verkauf von Datensätzen hallescher Einwohner			VI/2017/03064		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 110 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
10.12	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Campuskirche in Heide Süd			VI/2017/03061		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
10.13	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zu Unterhaltsvorschüssen nach Unterhaltsvorschussgesetz			VI/2017/03063		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 32 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
10.14	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zum Winterdienst auf Fahrradwegen			VI/2017/03062		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 126 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
10.15	Anfrage der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Höhe von Gebühren zur Gewerbe An- und Ummeldung			VI/2017/03060		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 113 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
10.16	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Beeinträchtigungen durch Industrielärm in Halle-Büschdorf			VI/2017/02960		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 165 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 68 KB
10.17	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur ÖPNV-Anbindung des Stadtteils Heide-Süd			VI/2017/02958		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 164 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 67 KB
10.18	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Projekt Fahrradparkhaus Hauptbahnhof			VI/2017/03070		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 236 KB
	Beschluss:	vertagt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 66 KB
10.19	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur neuen Steganlage und zum Projekt Wakeboardanlage auf dem Hufeisensee			VI/2017/03066		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 177 KB Antwort der Verwaltung_Auflagen Errichtung und Betrieb Hufeisensee 89 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 67 KB
10.20	Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Livestream von der Stadtratssitzung			VI/2017/03068		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 31 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
10.21	Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Zumutbarkeit eines wohnortfernen Kitaplatzes			VI/2017/03058		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB
10.22	Anfrage der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zu potentiellem Marktgeschehen an der Pauluskirche			VI/2017/03057		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 221 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
10.23	Anfrage der Stadträtin Dr. Regina Schöps (NEUES FORUM) zu Baumaßnahmen am Hufeisensee			VI/2017/03059		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 176 KB Antwort der Verwaltung_Anfrage Frau Dr. Schöps 141 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 65 KB
11	Mitteilungen
11.1	Quartalsbericht IV/2016 Stadtbahnprogramm Halle des Maßnahmeträgers HAVAG			VI/2017/02854		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Quartalsbericht IV-2016 3 MB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
11.2	Information zur energieeffizienten Beschaffung			VI/2016/02651		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 85 KB Handlungsanleitung des Zentralen Einkaufs zur ressourcenschonenden Beschaffung von Verbrauchs- und Gebrauchsgütern 427 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
11.3	Information zur Bergung der Teile des alten Raumflugplanetariums			VI/2017/02890		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 96 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB
12	mündliche Anfragen von Stadträten
12.1 Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Senius zu Spätverkaufsstellen
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.2 Nachtrag: 31.05.2017 *	Frau Krischok zur Marktsatzung					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen TOP 12.2_Antwort Anfrage Frau Krischok zur Marktsatzung 87 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.3 Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Scholtyssek zum Hufeisensee					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antwort der Verwaltung_Anfrage Herr Scholtyssek 87 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.4 Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Feigl zum LABIM
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.5 Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Wolter zu historischen Ortsbezeichnungen in Halle
	Beschluss:	Kenntnis genommen
12.6 Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Wolter zu Gesamtkonferenzen an den Schulen
	Beschluss:	Kenntnis genommen
13	Anregungen
13.1	Anregung der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zur Mitgliedschaft der Stadt Halle (Saale) im Freundeskreis zur Förderung von Sterbebegleitung und Hospizen e.V.			VI/2017/03067		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB
	Beschluss:	Kenntnis genommen				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
13.2 Nachtrag: 01.06.2017 *	Herr Hopfgarten
	Beschluss:	Kenntnis genommen
13.3 Nachtrag: 01.06.2017 *	Herr Peinhardt zur Beseitigung von Winterschäden
	Beschluss:	Kenntnis genommen
14	Anträge auf Akteneinsicht
14.1 Nachtrag: 31.05.2017 *	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Akteneinsicht wasserrechtliche Genehmigung					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag Akteneinsicht wasserrechtliche Genehmigung 8 KB
14.2	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Akteneisicht in Fachstellungnahmen städtischer Behörden, die im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Errichtung einer seit August 2016 betriebenen Anlage zur Lagerung und Behandlung von Eisen- und Nichteisenschotten auf dem Grundstück Delitzscher Straße 79b gegenüber dem zuständigen Landesverwaltungsamtes abgegeben wurden
14.3	Antrag der SPD-Fraktion zur Einsicht in eine Personalakte
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:19 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
2	Genehmigung der Niederschrift vom 26.04.2017
	Beschluss:	vertagt
3	Bericht des Oberbürgermeisters
4	Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters
5	Beschlussvorlagen
5.1	Vergabebeschluss: FB 66-B-2017-005 - Stadt Halle (Saake) - Ersatzneubau der Mühlgrabenbrücke Abfahrt südlich - Hochwassermaßnahme 156
5.2	Vergabebeschluss: FB 66-B-2017-006 - Neubau HES Gewerbegebiete Halle-Ost - Bauabschnitt Delitzscher Straße bis B 100, Überführung Diemitzer Brücke Bauwerk 8, Regenrückhaltebecken
6	Wiedervorlage
6.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU/FDP-Stadtratsfraktion zur Überprüfung eines Grundstücksverkaufs
7	Anträge von Fraktionen und Stadträten
7.1	Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE sowie der CDU/FDP-Fraktion zu einer Personalangelegenheit
8	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
8.1	Anfrage des Stadtrates Eric Eigendorf (SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)) zum Fanprojekt
8.2 Nachtrag: 26.05.2017 *	Beantwortung TOP 10.6 aus dem öffentlichen Teil
8.3 Nachtrag: 26.05.2017 *	Beantwortung TOP 10.8 aus dem öffentlichen Teil
9	Mitteilungen
10	mündliche Anfragen von Stadträten
10.1 Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Rupsch zum TOP 5.2
10.2 Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Krause zu TOP 10.12 öT
10.3 Nachtrag: 31.05.2017 *	Herr Eigendorf zum Fanprojekt
11	Anregungen