_Ausschuss für Stadtentwicklung 11.01.2017

Zeit: 17:00-18:25 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2	Feststellung der Tagesordnung
3	Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.2016
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
4	Beschlussvorlagen
4.1	Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025			VI/2016/02350		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 96 KB Ausführliche Darstellung 403 KB Anlage 1 Vorschlag zum kategorisierten Straßennetz nach RIN 08 auf Basis der Analyse 2014/15 5 MB Anlage 2a Zusätzliche Saalebrücke Variante Nord 459 KB Anlage 2b Zusätzliche Saalebrücke Variante Süd 459 KB Anlage 3 Darstellung der potentiellen Ortsumgehungstrassen (Beschlusslage aus dem Verkehrspolitischen Leitbild sowie den Anlagen zum Flächennutzungsplan) 1 MB Anlage 4 Darstellung der Untersuchungsgebiete für die Ortsumgehungen 12 MB Präsentation Stadtentwicklungsausschuss - hier TOP 4.1 18 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 66 KB
4.1.1 Nachtrag: 11.01.2017 *	Änderungsantrag der CDU/ FDP Fraktion zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 - Vorlage-Nr.: VI/2016/02350			VI/2017/02712		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0
4.1.2	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes Halle 2025			VI/2017/02713		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	mehrheitlich abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
4.1.3	Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 (VI/2016/02350)			VI/2017/02714		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 98 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 74 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0
4.1.4 Nachtrag: 12.01.2017 *	Änderungsantrag der CDU/ FDP Fraktion zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 - Vorlage-Nr.: VI/2016/02350			VI/2017/02717		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0
5	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Umgang mit der Hochwasserschadensbeseitigung 2013			VI/2016/02319		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 90 KB Version, Stand 18.01.2017 175 KB Alt-Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten 91 KB Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten - 24.01.17 85 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB
	Abstimmung:	Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1
5.1.1	Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Umgang mit der Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (VI/2016/02319)			VI/2017/02719		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB
	Beschluss:	mit Patt abgelehnt				Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB
	Abstimmung:	Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0
6	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
7	Mitteilungen
7.1	Information zum Schlüssigen Konzept - Kosten der Unterkunft und Heizung					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 1 4 MB Anlage 2 289 KB Informationsvorlage Schlüssiges Konzept KdU und Heizung 99 KB
8	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8.1 Nachtrag: 11.01.2017 *	Anfragen von Frau Kozyk zum Schlüssigen Konzept					Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfragen Frau Kozyk, SKE, zum Schlüssigen Konzept 691 KB Antwort der Verwaltung zu den anfragen von Frau Kozyk zum schlüssigen Konzept 181 KB
8.2 Nachtrag: 11.01.2017 *	Anfragen Frau Krischok zur Friedhofsentwicklungsplanung
8.3 Nachtrag: 11.01.2017 *	Anfrage Frau Krimmling-Schoeffler zu Entflechtungsmitteln
9	Anregungen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24 Uhr
1	Feststellung der Tagesordnung
2	Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.2016
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
3	Beschlussvorlagen
4	Anträge von Fraktionen und Stadträten
5	schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten
6	Mitteilungen
7	Beantwortung von mündlichen Anfragen
8	Anregungen