Ausschuss für Stadtentwicklung 11.01.2017

Zeit: 17:00-18:25 Uhr
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit     
2Feststellung der Tagesordnung     
3Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
4Beschlussvorlagen     
4.1Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025  VI/2016/02350 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 96 KB Beschlussvorlage 96 KB
Dokument anzeigen: Ausführliche Darstellung Dateigrösse: 403 KB Ausführliche Darstellung 403 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Vorschlag zum kategorisierten Straßennetz nach RIN 08 auf Basis der Analyse 2014/15 Dateigrösse: 5 MB Anlage 1 Vorschlag zum kategorisierten Straßennetz nach RIN 08 auf Basis der Analyse 2014/15 5 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2a Zusätzliche Saalebrücke Variante Nord Dateigrösse: 459 KB Anlage 2a Zusätzliche Saalebrücke Variante Nord 459 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2b Zusätzliche Saalebrücke Variante Süd Dateigrösse: 459 KB Anlage 2b Zusätzliche Saalebrücke Variante Süd 459 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Darstellung der potentiellen Ortsumgehungstrassen (Beschlusslage aus dem Verkehrspolitischen Leitbild sowie den Anlagen zum Flächennutzungsplan) Dateigrösse: 1 MB Anlage 3 Darstellung der potentiellen Ortsumgehungstrassen (Beschlusslage aus dem Verkehrspolitischen Leitbild sowie den Anlagen zum Flächennutzungsplan) 1 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Darstellung der Untersuchungsgebiete für die Ortsumgehungen Dateigrösse: 12 MB Anlage 4 Darstellung der Untersuchungsgebiete für die Ortsumgehungen 12 MB
Dokument anzeigen: Präsentation Stadtentwicklungsausschuss  - hier TOP 4.1 Dateigrösse: 18 KB Präsentation Stadtentwicklungsausschuss - hier TOP 4.1 18 KB
 Beschluss: einstimmig zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 66 KB Beschlusstext 66 KB
4.1.1 Nachtrag: 11.01.2017 *Änderungsantrag der CDU/ FDP Fraktion zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 - Vorlage-Nr.: VI/2016/02350  VI/2017/02712 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
4.1.2Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplanes Halle 2025  VI/2017/02713 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
4.1.3Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 (VI/2016/02350)  VI/2017/02714 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 98 KB Beschlussvorlage 98 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 74 KB Beschlusstext 74 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
4.1.4 Nachtrag: 12.01.2017 *Änderungsantrag der CDU/ FDP Fraktion zum Beschluss über die Grundsätze der Entwicklung des Hauptstraßennetzes im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans Halle 2025 - Vorlage-Nr.: VI/2016/02350  VI/2017/02717 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 25 KB Beschlussvorlage 25 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
5Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5.1Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Umgang mit der Hochwasserschadensbeseitigung 2013  VI/2016/02319 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 90 KB Beschlussvorlage 90 KB
Dokument anzeigen: Version, Stand 18.01.2017 Dateigrösse: 175 KB Version, Stand 18.01.2017 175 KB
Dokument anzeigen: Alt-Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten Dateigrösse: 91 KB Alt-Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten 91 KB
Dokument anzeigen: Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten - 24.01.17 Dateigrösse: 85 KB Anlage Hochwassermaßnahmen und Kosten - 24.01.17 85 KB
 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 4 KB Beschlusstext 4 KB
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
5.1.1Änderungsantrag des Stadtrates Christian Feigl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zum Umgang mit der Hochwasserschadensbeseitigung 2013 (VI/2016/02319)  VI/2017/02719 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 26 KB Beschlussvorlage 26 KB
 Beschluss: mit Patt abgelehnt 
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Dokument anzeigen: Beschlusstext Dateigrösse: 5 KB Beschlusstext 5 KB
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
6schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
7Mitteilungen     
7.1Information zum Schlüssigen Konzept - Kosten der Unterkunft und Heizung   
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Dokument anzeigen: Anlage 1 Dateigrösse: 4 MB Anlage 1 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Dateigrösse: 289 KB Anlage 2 289 KB
Dokument anzeigen: Informationsvorlage Schlüssiges Konzept KdU und Heizung Dateigrösse: 99 KB Informationsvorlage Schlüssiges Konzept KdU und Heizung 99 KB
8Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8.1 Nachtrag: 11.01.2017 *Anfragen von Frau Kozyk zum Schlüssigen Konzept   
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Dokument anzeigen: Anfragen Frau Kozyk, SKE, zum Schlüssigen Konzept Dateigrösse: 691 KB Anfragen Frau Kozyk, SKE, zum Schlüssigen Konzept 691 KB
Dokument anzeigen: Antwort der Verwaltung zu den anfragen von Frau Kozyk zum schlüssigen Konzept Dateigrösse: 181 KB Antwort der Verwaltung zu den anfragen von Frau Kozyk zum schlüssigen Konzept 181 KB
8.2 Nachtrag: 11.01.2017 *Anfragen Frau Krischok zur Friedhofsentwicklungsplanung     
8.3 Nachtrag: 11.01.2017 *Anfrage Frau Krimmling-Schoeffler zu Entflechtungsmitteln     
9Anregungen     
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:24
1Feststellung der Tagesordnung     
2Genehmigung der Niederschrift vom 27.10.2016     
 Beschluss: einstimmig zugestimmt  
3Beschlussvorlagen     
4Anträge von Fraktionen und Stadträten     
5schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten     
6Mitteilungen     
7Beantwortung von mündlichen Anfragen     
8Anregungen